US-Militär: Zeit bis zu einem Krieg mit Nordkorea „wird knapp“

Von James Cogan
29. Juli 2017

Wie nahe sich die Welt an einem verheerenden Krieg auf der koreanischen Halbinsel befindet, wurde in den vergangenen Tagen durch die unheilvollen Äußerungen ranghoher amerikanischer Militärvertreter unterstrichen. Ein offener Konflikt in Korea könnte zum ersten Mal seit 1945 zum Einsatz von Atomwaffen führen.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/29/nkor-j29.html

Googles neuer Suchalgorithmus beschränkt Zugang zu linken und progressiven Webseiten

Von Andre Damon und Niles Niemuth
28. Juli 2017

Vor drei Monaten hat der Internet-Monopolist Google Pläne angekündigt, seinen Usern den Zugang zu „Fake News“ zu erschweren. Seither sind die Besucherzahlen bei den Websites zahlreicher linker, progressiver, Antikriegs- und Bürgerrechtsorganisationen deutlich zurückgegangen.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/28/goog-j28.html

EU und Italien setzen Flüchtlingshelfer unter Druck

Von Marianne Arens
28. Juli 2017

Am 25. Juli bestellte der italienische Innenminister Marco Minniti (PD) die Vertreter von neun Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO), die sich an der Seenotrettung von Flüchtlingen beteiligen, ins Innenministerium. Sie sollen einen neuen „Verhaltenskodex“ unterzeichnen, an den sie sich künftig bei ihrer Tätigkeit im Mittelmeer zu halten haben.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/28/ngos-j28.html

US-Sanktionen gegen Russland: EU droht mit Gegenmaßnahmen

Von Alex Lantier
28. Juli 2017

Am Mittwoch verabschiedete das amerikanische Repräsentantenhaus einen Gesetzesentwurf, der die Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea verschärft. Die europäischen Mächte reagierten empört: für die europäische Wirtschaft sei der Entwurf inakzeptabel. Die EU bereitet offenbar Gegenmaßnahmen vor.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/28/euro-j28.html

Autokartell gefährdet Arbeitsplätze

Von Dietmar Henning
28. Juli 2017

Das im aktuellen Spiegel aufgedeckte Kartell der großen fünf Autobauer in Deutschland – Daimler, BMW, VW, Audi, Porsche – wird die Krise der deutschen Autoindustrie und damit die Angriffe auf die Belegschaften rasant beschleunigen. Hunderttausende von Arbeitern müssen um ihre Jobs, Löhne und Arbeitsbedingungen fürchten.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/28/kart-j28.html

NSU-Prozess: Bundesanwalt stellt Geheimdiensten Persilschein aus

Von Ulrich Rippert
27. Juli 2017

Am Dienstag begannen im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München die Plädoyers. Die Bundesanwaltschaft forderte die Verurteilung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe als Mittäterin bei allen Morden und Anschlägen der rechtsextremen Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU).

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/27/nsun-j27.html

US-Sanktionen gegen Russland: „Das ist eindeutig auf Krieg ausgerichtet”

Interview mit Willy Wimmer
26. Juli 2017

Die neuen US-Sanktionen gegen Russland könnten auch europäische Firmen betreffen. Auch wenn der Gesetzesentwurf noch den Senat passieren und vom Präsidenten abgesegnet werden muss, berät die EU bereits über mögiche Reaktionen. Willy Wimmer, ehemaliger verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, erwartet eine harte Reaktion der EU. Wimmer warnt vor einem Wirtschaftskrieg, der auch zu einem militärischen Krieg führen könnte.

https://soundcloud.com/sna-radio/willy-wimmer-zu-sanktionen-das-ist-eindeutig-auf-krieg-ausgerichtet

US-Repräsentantenhaus verabschiedet Sanktionen gegen Russland

Von Patrick Martin
26. Juli 2017

Das von den Republikanern kontrollierte US-Repräsentantenhaus verabschiedete am Dienstag ein Gesetz, mit dem neue Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und den Iran verhängt werden. Außerdem wird US-Präsident Trump die übliche Befugnis der Exekutive entzogen, die Sanktionen gegen Russland außer Kraft zu setzen. Bei Redaktionsschluss lag der genaue Gesetzestext noch nicht vor.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/26/sanc-j26.html

Polen: Präsident Andrzej Duda legt Veto gegen Justizreform der Regierung ein

Von Clara Weiss
26. Juli 2017

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat am Montag überraschend ein Veto gegen zwei wesentliche Aspekte der Justizreform der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingelegt, mit der die Regierung praktisch die uneingeschränkte Kontrolle über das Justizsystem des Landes erlangen würde.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/26/pole-j26.html