Hartz-IV: Eine Bilanz der Sanktionen gegen Arbeitslose

Von Michele Hell
20. April 2018

Ein Kernstück der Hartz-Gesetze sind die berüchtigten „Sanktionen“, mit denen Langzeitarbeitslose unter Androhung von Leistungskürzungen gezwungen werden, ihre Arbeitskraft zu Hungerlöhnen zu verkaufen. Dank dieser Politik hat Deutschland den größten Niedriglohnsektor Europas, in dem mittlerweile jeder vierte abhängig Beschäftigte arbeitet.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/20/hart-a20.html

US-Heimatschutzministerium führt Datenbank über Journalisten auf der ganzen Welt

Von Will Morrow
20. April 2018

Unter der Regierung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump erstellt das Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security) eine Datenbank, die öffentliche Aktivitäten, „Ansichten“ und persönliche Informationen von hunderttausenden Journalisten, Bloggern und „Media-Influencern“ (Personen, mit starker Präsenz in den sozialen Medien) auf der ganzen Welt zusammenträgt.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/20/date-a19.html

Dicke Schlappe für Raketen-Trio: Westliche Syrienpolitik scheitert auf allen Ebenen

Von Rainer Rupp
19. April 2018

Ohne Lügen, Verdrehungen und Fälschungen scheint Politik in der postmodernen „liberalen Demokratie” nicht mehr zu funktionieren. Auch das US-geführte Raketen-Trio will sein Versagen in Syrien schönreden. Besonders dreist dabei: Premierministerin May.

https://deutsch.rt.com/meinung/68607-dicke-schlappe-fur-raketen-trio/

Freidenker verurteilen Aggression gegen Syrien

Von Klaus Hartmann
15. April 2018

Der Deutsche Freidenker-Verband verurteilt die Raketenangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien. Sie stellen eine mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare und somit völkerrechtswidrige Aggressionshandlung dar, sie bedeuten die Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Arabischen Republik Syrien. Dies ist ein neuerlicher krimineller Akt und ein Kriegsverbrechen im Rahmen der bereits sieben Jahre währenden Aggression gegen dieses Land. Die ohnehin prekäre humanitäre Situation der syrischen Bevölkerung wird damit weiter verschlechtert, ebenso wie die internationalen Beziehungen.

http://www.freidenker.org/?p=4991

Angriff der USA und ihrer imperialistischen Verbündeten auf Syrien

Von der Redaktion der World Socialist Web Site
14. April 2018

Die World Socialist Web Site verurteilt die Militärschläge gegen Syrien, die am Freitagabend von Streitkräften der USA, Frankreichs und Großbritanniens ausgeführt wurden. Sie sind ein offener Akt der Aggression und Verstoß gegen das Völkerrecht. Die Regierungen unter Trump, Macron und May haben sich eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, das die Gefahr birgt, einen Zusammenstoß mit der Atommacht Russland auszulösen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/14/pers-a14.html

USA und Verbündete bombardieren Syrien

Von James Cogan und Johannes Stern
14. April 2018

In der Nacht bombardierten die USA und ihre Verbündeten Frankreich und Großbritannien Ziele in Syrien. Die Luftangriffe richteten sich nach Angaben des amerikanischen Verteidigungsministeriums gegen ein militärisches Forschungszentrum in der Nähe von Damaskus, ein angebliches Lager für Chemiewaffen in der Nähe der Stadt Homs sowie gegen einen in der Umgebung befindlichen Kommandoposten.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/14/syri-a14.html

Krieg, Lügen und Zensur

Von Andre Damon
14. April 2018

Die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich befinden sich in der Endphase der Vorbereitung eines neuen Blutbads im Nahen Osten. Eine US-Marinestreitkraft, angeführt vom Flugzeugträger USS Harry S. Truman, ist auf dem Weg in den Persischen Golf. Flugzeuge werden mit Bomben beladen, und Truppen werden in Bewegung gesetzt. Die imperialistischen Mächte setzen eine militärische Aggression gegen Syrien in Gang, die sich schnell zu einem direkten Konflikt mit der Atommacht Russland entwickeln könnte.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/14/komm-a14.html

WikiLeaks-Gründer Julian Assange seit zwei Wochen zum Schweigen gezwungen

Von Niles Niemuth
14. April 2018

Bereits zwei Wochen sind vergangen, seit die ecuadorianische Regierung sämtliche Kommunikation des WikiLeaks-Gründers Julian Assange zur Außenwelt gekappt hat. Sie blockieren Assanges Internet- und Telefonverbindung und verbieten Besuche.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/14/assa-a14.html

Das lässt aufhorchen: Angeblicher Chemiewaffenangriff in Ost-Ghouta

Von Florian Rötzer
8. April 2018

Die „Weißen Helme” beschuldigen das Assad-Regime. Russland hatte schon lange berichtet, man habe Kenntnis davon, dass Islamisten einen Angriff mit chemischen Waffen vorbereiten würden, um ihn dann Damaskus und Moskau unterzuschieben.

https://www.heise.de/tp/features/Das-laesst-aufhorchen-Angeblicher-Chemiewaffenangriff-in-Ost-Ghouta-4012789.html

 

Puigdemont aus Gefängnis entlassen

Von Ulrich Rippert
7. April 2018

Der ehemalige katalanische Regionalpräsidenten Carles Puigdemont wurde gestern Mittag aus der Auslieferungshaft entlassen. Allerdings ist Puigdemont nicht frei. Er darf Deutschland bis auf Weiteres nicht verlassen, musste eine Kaution in Höhe von 75.000 Euro hinterlegen und muss sich wöchentlich bei der Polizei in Neumünster melden.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/07/puig-a07.html