Trump will Ausgaben für Militär und Polizei drastisch erhöhen

Von Patrick Martin
1. März 2017

Am Montag kündigte die Trump-Regierung den Bundesbehörden eine Erhöhung der Ausgaben für das Pentagon, die Geheimdienste und das Heimatschutzministerium (DHS) um 54 Milliarden Dollar an. Finanziert werden sollen diese Mehrausgaben durch Kürzungen in gleicher Höhe bei anderen staatlichen Stellen, hauptsächlich bei Sozial- und Aufsichtsbehörden.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/03/01/budg-m01.html

Die türkischen Flüchtlinge

Bis zu einer halben Million Kurden wurden im letzten Jahr durch den Krieg im Südosten des Landes vertrieben

Von Florian Rötzer
1. März 2017

Die Türkei stellt sich als das Land dar, das den Großteil der syrischen Flüchtlinge aufgenommen hat. Auch die Bundesregierung argumentiert so, wenn der Flüchtlingsdeal gerechtfertigt oder als erfolgreich geschildert werden soll. Was dabei untergeht, ist der Fakt, dass die türkische AKP-Regierung selbst durch den Krieg im Südosten des Landes gegen die PKK bzw. gegen Kurden Flüchtlinge schafft (Der Krieg der türkischen Militärs im Südosten des Landes).

https://www.heise.de/tp/features/Die-tuerkischen-Fluechtlinge-3641706.html