Bundeswehr übernimmt Führungsrolle beim Aufmarsch gegen Russland

Von Christoph Vandreier
30. April 2016

75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941, in dessen Folge bis zu 40 Millionen Sowjetbürger ums Leben kamen, plant die Bundesregierung die Stationierung permanenter Führungsstrukturen und weiterer Bundeswehrsoldaten an der Grenze zu Russland.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/30/russ-a30.html

Bundeswehr bereitet sich auf Cyberkrieg vor

Von Johannes Stern
30. April 2016

Die Bundeswehr rüstet im Bereich der elektronischen Kriegsführung massiv auf. Am vergangenen Dienstag gab Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen „Tagesbefehl“ heraus, der die Einrichtung einer neuen und eigenständigen Abteilung im Bundesverteidigungsministerium und die Aufstellung eines militärischen Organisationsbereichs für den Cyberkrieg vorsieht.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/30/cybe-a30.html

US-Vizepräsident reist zu Krisengesprächen in den Irak

Von Patrick Martin
30. April 2016

US-Vizepräsident Joseph Biden traf am Donnerstag zu Krisengesprächen mit Vertretern der irakischen Regierung in Bagdad und kurdischen Vertretern in der Regionalhauptstadt Irbil ein. Dass der Besuch aus Sicherheitsgründen nicht im Voraus angekündigt wurde, zeigt, wie prekär die militärische und politische Lage des amerikanischen Marionettenregimes ist.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/30/iraq-a30.html

Obamas ökonomisches Vermächtnis: soziale Ungleichheit und Armut

Von Andre Damon
30. April 2016

In einem Interview in der New York Times vom Donnerstag äußerte sich US-Präsident Obama „frustriert“ über die hartnäckige Überzeugung der amerikanischen Bevölkerung, ihre wirtschaftliche Lage habe sich unter seiner Präsidentschaft nicht verbessert.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/30/pers-a30.html

US-Kommandeur: Militärische Option gegen Russland bleibt auf dem Tisch

Von Bill Van Auken
26. April 2016

Der Kandidat der Obama-Regierung für den Posten des NATO-Oberkommandierenden und für den Vorsitz des amerikanischen European Command hat in einer Erklärung vor einem Senatsausschuss die ohnehin scharfen Spannungen zwischen den USA und Russland weiter angeheizt. Er erklärte dort, das Pentagon solle „alle Optionen auf dem Tisch lassen“, darunter auch die Anwendung militärischer Gewalt gegen Russland, um jede Gegenwehr Russlands gegen den ungehemmten Aufbau von amerikanischen und NATO-Truppen an seinen Grenzen zu durchkreuzen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/26/nato-a26.html

Neue Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer befürchtet

Von Peter Schwarz
19. April 2016

Laut Angaben aus mehreren Quellen hat sich im Mittelmeer eine neue Flüchtlingskatastrophe ereignet. Der italienische Präsident Sergio Mattarella sprach am Montag von mehreren hundert Toten, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier von mehr als 300 Opfern. Der somalische Botschafter in Ägypten sagte dem Sender BBC Arabic, es handle sich um etwa 400 Tote.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/19/flue-a19.html

Warum der sinkende Ölpreis die Kriegsgefahr erhöht

Wenn der Ölpreis nicht in absehbarer Zukunft wieder steigt, steht die Finanzindustrie vor einer ähnlichen Situation wie 2007/2008

Von Ernst Wolff
19. April 2016

Am Wochenende trafen sich in der katarischen Hauptstadt Doha die Vertreter von 18 Ölförderländern der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC), um über eine Begrenzung der Fördermengen zu sprechen. Eine solche Begrenzung hätte einen Anstieg des Ölpreises bedeutet, der seit Mitte 2014 mehr als zwei Drittel seines Wertes verloren hat. Doch die Konferenz wurde ergebnislos vertagt, was den Ölpreis erneut unter Druck setzt.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47997/1.html

Gabriel lobt Henker von Kairo

Von Johannes Stern
19. April 2016

„Ich finde, Sie haben einen beeindruckenden Präsidenten,“ sagte der deutsche Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag auf einer Pressekonferenz in der ägyptischen Hauptstadt Kairo über den ägyptischen Gewaltherrscher General Abdel Fattah al-Sisi. – Nur selten hat ein Satz den Charakter der SPD besser entlarvt als diese Sympathiebekundung.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/19/egyp-a19.html