Ratlosigkeit und Differenzen bestimmen G-20-Gipfel

Von Nick Beams
27. Februar 2016

Finanzminister und Zentralbanker der G-20-Länder, die für mehr als achtzig Prozent der globalen Wirtschaftsleistung stehen, haben sich zu einer zweitägigen Konferenz in Schanghai in China getroffen. Sie sind mit den schlechtesten Wirtschaftsaussichten seit der Zeit unmittelbar nach der Finanzkrise von 2008 konfrontiert.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/27/econ-f27.html

Flüchtlingshetze und Kriegsgefahr

Von Peter Schwarz
27. Februar 2016

In seinem Roman „Das Totenschiff“, einer beißenden Kritik der kapitalistischen Gesellschaft, schildert B. Traven, wie belgische und holländische Grenzbeamte nachts heimlich Staatenlose über die Grenze ins Nachbarland abschieben. 90 Jahre nach dem Erscheinen des Romans erlebt Europa wieder ähnliche Szenen – allerdings ins Massenhafte gesteigert.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/27/pers-f27.html

Soziale Krise in den USA überschattet Präsidentschaftswahl 2016

Von Patrick Martin
27. Februar 2016

Die Vorwahlkämpfe um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen und der Republikanischen Partei nähern sich der entscheidenden Phase. In den nächsten vier Wochen werden zwei Drittel der Vorwahlen in den Bundesstaaten abgeschlossen sein. Am Dienstag, dem 1. März finden in elf Staaten Vorwahlen statt, am 8. März in Michigan und Mississippi, und am 15. März in Florida, Missouri, North Carolina und Ohio.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/27/cris-f27.html?view=print

Syrien: Ein Krieg aus energiepolitischen Gründen

Robert F. Kennedy Jr: Der Regime-Change war lange geplant und ist typisch für US-Interessen im Nahen Osten

Von Thomas Pany
26. Februar 2016

In der US-amerikanischen Öffentlichkeit werde der Krieg in Syrien falsch dargestellt. Wenn Druck auf eine stärkere Intervention der USA gemacht werde, um die Opposition zu unterstützen, gehe es nicht um “humanitäre Motive”. Der IS sei mit kräftiger Unterstützung amerikanischer Geheimdienste und amerikanischer Politik zu dem geworden, was er ist.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47526/1.html

Westbalkankonferenz schließt Grenzen und spaltet Europa

Von Martin Kreickenbaum
26. Februar 2016

Eine von der österreichischen Regierung einberufene Konferenz der Westbalkanländer hat beschlossen, die Grenzen für Flüchtlinge auf der so genannten „Balkanroute“ faktisch zu schließen. Die Entscheidung beschwört eine humanitäre Katastrophe in Griechenland herauf und verschärft die Spannungen in der Europäischen Union.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/26/balk-f26.html

Die Schwarzmeermacht EU

Von German Foreign Policy
25. Februar 2016

Berlin nutzt seine OSZE-Präsidentschaft im laufenden Jahr zur Ausdehnung des deutsch-europäischen Einflusses in mehreren Sezessionsgebieten am Schwarzen Meer und im südlichen Kaukasus. Ziel der Einflussarbeit ist die “Europäisierung” Transnistriens, Abchasiens und Berg-Karabachs und damit eine Schwächung Russlands, das bislang eine starke Position in den genannten Republiken hält.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59316

Die neue Schamlosigkeit

Deutschland und die Türkei unterzeichnen eine gemeinsame Erklärung zur Flüchtlingsabwehr und Terrorbekämpfung, während Ankara in den kurdischen Gebieten seinen Feldzug gegen die kurdische Bevölkerung intensiviert.

Von Can Devrim
25. Februar 2016

Nahezu unbemerkt vom deutschen Medienmainstream trafen am Dienstag in Ankara Vertreter Deutschlands und der Türkei zusammen, um eine gemeinsame Erklärung zu verabschieden, die den Stand der seit Monaten andauernden Verhandlungen zwischen den Regierungen beider Länder zusammenfasst.

http://www.hintergrund.de/201602253861/politik/welt/die-neue-schamlosigkeit.html

Die Zukunftsträume des Pentagon

Mithilfe von Algorithmen nimmt das US-Verteidigungsministerium soziale Bewegungen ins Visier

Von Andreas von Westphalen
23. Februar 2016

Die CIA tut es. Die NSA tut es. Die Homeland Security tut es. Das Internet möglichst bis in den letzten Winkel durchforsten und die daraus gewonnenen Daten mit hochkomplexen Algorithmen analysieren, um mögliche Terroristen zu identifizieren und entsprechend „intervenieren“ zu können.

http://www.hintergrund.de/201602233860/globales/terrorismus/die-zukunftstraeume-des-pentagon.html

Kampf um Syrien (III)

Von German Foreign Policy
23. Februar 2016

Berlin und Brüssel unterstützen im Syrien-Krieg die Forderung der Türkei nach einer “Schutzzone” auf syrischem Territorium. Tatsächlich geht es darum, Kernstellungen salafistischer Milizen im Norden Syriens dem Zugriff der syrischen Streitkräfte zu entziehen. Ankara, das dies schon lange fordert, verschärft seinen Kurs weiter und droht offen mit dem Einmarsch nach Syrien – ein Schritt, der zu einem Krieg zwischen dem NATO-Mitgliedsstaat Türkei und Russland führen könnte.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59313