Neue Totmacher

Verteidigungsministerin von der Leyen geht in die Rüstungsoffensive und unterstreicht damit deutsche Weltmachtambitionen

Von Jürgen Wagner
29. Januar 2016

Am 26. Januar kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine regelrechte Rüstungsoffensive an: Bis 2030 sollen üppige 130 Milliarden Euro in die Neuanschaffung von Rüstungsgütern gesteckt werden. Am folgenden Tag wurde dann dem Verteidigungsausschuss eine Liste mit Beschaffungsvorhaben vorgelegt, die anscheinend überwiegend auf Zustimmung stieß – auch und gerade Finanzminister Wolfgang Schäuble signalisierte dem Vernehmen nach sein Wohlwollen.

http://www.jungewelt.de/2016/01-29/052.php

Im Dienste der Rekolonisierung

Vor dem ICC in Den Haag beginnt heute der Skandalprozess gegen den ehemaligen Präsidenten von Côte d’Ivoire, Laurent Gbagbo

Von Gerd Schumann
28. Januar 2016

Die Selbstdemontage des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag erreicht eine neue Qualität. Mit dem heute beginnenden Prozess gegen Laurent Gbagbo, ehemals Präsident von Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste), vergibt der ICC die große Chance, sich doch noch als “Weltstrafgericht” zu beweisen. Gbagbos Verurteilung würde vor allem Frankreich nützen.

http://www.jungewelt.de/2016/01-28/096.php

Massenproteste gegen Arbeitslosigkeit in ganz Tunesien

Von Alex Lantier
28. Januar 2016

Vor fünf Jahren hatte die Selbstverbrennung des Hochschulabsolventen und Gemüseverkäufers Mohamed Bouazizi Massenproteste gegen die hohe Arbeitslosigkeit ausgelöst, die sich zu revolutionären Kämpfen entwickelten. Diese führten zum Sturz des tunesischen Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali. Jetzt demonstrieren Arbeiter und Studenten in Tunesien erneut gegen die hohe Arbeitslosigkeit.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/28/tuni-j28.html

Von der Leyen will die Bundeswehr mit 130 Milliarden aufrüsten

Von Johannes Stern
28. Januar 2016

In den vergangenen Wochen hatten führende deutsche Regierungspolitiker, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU), bereits eine massive Aufstockung des Wehretats in Aussicht gestellt. Nun ließ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) die Katze aus dem Sack. Deutschland soll bis zum Jahr 2030 mindestens 130 zusätzliche Milliarden für das Militär ausgeben.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/28/bund-j28.html

Untersuchungsbericht im Mordfall Litwinenko: Britischer Regierungsausschuss beschuldigt Putin

Von Tom Carter
28. Januar 2016

Der russische Präsident Wladimir Putin 2006 soll „vermutlich“ den Mord am ehemaligen KGB-Beamten Alexander Litwinenko in London angeordnet haben. Das behaupten seit letzter Woche die Mainstream-Medien in den USA und weiten Teilen Europas.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/28/litv-j28.html

Europas Militärapparat

Weltmachtanspruch versus Deutsches Europa

Von Jürgen Wagner
28. Januar 2016

Mit beeindruckender Deutlichkeit umriss die Bertelsmann Stiftung bereits im Jahr 2003 die wesentlichen Komponenten einer künftigen „Weltmacht Europa“ mit folgenden Worten: „Im Szenario Supermacht Europa wird das große Europa seinem objektiven Weltmachtpotential gerecht.” Sowohl der Aufbau der EU-Militärkapazitäten als auch die Ausweitung der Einflusszone wurde in den Folgejahren in einem erschreckenden Tempo in Angriff genommen.

http://www.hintergrund.de/201601283831/politik/politik-eu/europas-militaerapparat.html

Vor allem mehr Panzer: Milliardenprogramm für Bundeswehr

Von der Hintergrund-Redaktion
27. Januar 2016

Pünktlich zur Veröffentlichung des Bundeswehr-Jahresberichts kündigt die Verteidigungsministerin ein milliardenschweres Aufrüstungsprogramm an. Am Dienstag präsentierte Hans-Peter Bartels der Öffentlichkeit seinen ersten Bundeswehr-Jahresbericht als Wehrbeauftragter. In dem Bericht zeichnet der SPD-Politiker ein drastisches Bild, was die Personaldecke und die Ausrüstung der Armee betrifft. Zudem bemängelt er die marode Infrastruktur der Bundeswehrliegenschaften.

http://www.hintergrund.de/201601273828/politik/inland/vor-allem-mehr-panzer-milliardenprogramm-fuer-bundeswehr.html

Mittel der Kriegführung

Die syrische Regierung setzt Fassbomben gegen die Zivilbevölkerung ein, heißt es allenthalben. Belege dafür gibt es kaum

Von Joachim Guilliard
26. Januar 2016

Nachdem aufgrund unabhängiger Untersuchungen und Recherchen die Behauptung, die syrische Armee habe Giftgas gegen “Aufständische” eingesetzt, unhaltbar wurde, sind nun “Asssads Fassbomben” das wichtigste, tausendfach wiederholte Argument, mit dem das Festhalten am Umsturzziel begründet und jeglicher Zusammenarbeit mit der Regierung eine Absage erteilt wird.

http://www.jungewelt.de/2016/01-26/001.php

„Damit unsere Kinder eine Zukunft haben“

Von Sylvio Hoffmann
25. Januar 2016

Im Nordosten Syriens nehmen christliche Frauen die Verteidigung ihres Landes und ihrer Familien in die eigenen Hände. Sie haben es nicht nur mit den Kriegern des sogenannten Islamischen Staates zu tun, auch mit der kurdischen YPG gibt es Spannungen.

http://www.hintergrund.de/201601253825/globales/kriege/damit-unsere-kinder-eine-zukunft-haben.html

“Das ist kein Krieg mehr!”

Vor 600 Jahren fand eine Schlacht statt, die angesichts heutiger Diskussionen über “asymmetrische Kriegführung” zum Nachdenken anregt

Von Jan Sperhake
10. Januar 2016

Voller Empörung reagierten die englischen Soldaten Mitte des 15. Jahrhunderts auf den erfolgreichen französischen Einsatz von Kanonen. Es waren die letzten Jahrzehnte des Hundertjährigen Krieges, und die englische Überlegenheit schwand.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46693/1.html