Türkei: Die Rückkehr des “Schmutzigen Krieges”

Von Tomasz Konicz
11. August 2015

Die Türkei befindet sich auf Zeitreise. Das Land scheint in die finstere Epoche der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts zurückzufallen, als Zehntausende von Menschen zu Opfern des “Schmutzigen Krieges” wurden, den der türkische Staatsapparat gegen die kurdische Unabhängigkeitsbewegung und die türkische Linke führte.

http://www.heise.de/tp/artikel/45/45681/1.html

Wer ist der neue Generalbundesanwalt Peter Frank?

Von Wolfgang Weber
11. August 2015

Die Entlassung von Generalbundesanwalts Harald Range nach seinen Ermittlungen wegen Landesverrats gegen den Blog Netzpolitik.org und seiner Attacke auf Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sorgte vor einer Woche in den Medien für Kontroversen und großes Aufsehen. Die gleichzeitige Ernennung des Münchner Generalstaatsanwalts Peter Frank zu seinem Nachfolger wurde hingegen durchweg ohne viel Aufhebens vermerkt.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/08/11/fran-a11.html

USA wollen bombardieren

Obama genehmigt Luftangriffe gegen syrische Armee. Russland ruft zu breitem Bündnis gegen Islamistenmiliz IS auf

Von Karin Leukefeld
11. August 2015

Ein Jahr nach Beginn der US-geführten Luftangriffe auf den “Islamischen Staat” (IS) hat US-Präsident Barack Obama offiziell den Einsatz von Drohnen und Kampfjets gegen die syrischen Streitkräfte genehmigt, sollte dies “erforderlich” sein. Parallel zu der militärischen Eskalation gegen Damaskus stellte ein Sprecher des US-Außenministeriums fest, dass der syrische Präsident Baschar Al-Assad “die Wurzel von allem Bösen” in dem Land sei.

http://www.jungewelt.de/2015/08-11/051.php

EU produziert Terror

Mali: Mindestens zwölf Tote bei Überfall auf Hotel. Sahelregion auch durch europäische Politik destabilisiert

Von Jörg Tiedjen
10. August 2015

Bei einem Angriff auf ein Hotel in Sévaré sind am Freitag in Mali mindestens zwölf Menschen getötet worden. Die Armee des westafrikanischen Landes beendete den Überfall nach eigenen Angaben am frühen Samstag morgen und konnte mehrere Hotelgäste befreien.

http://www.jungewelt.de/2015/08-10/024.php

Obama zum Iran: Das Gespenst eines dritten Weltkriegs

Von Bill Van Auken
8. August 2015

US-Präsident Barack Obama trat am Mittwoch mit einer außergewöhnlichen Rede an die Öffentlichkeit. Warnend wies er darauf hin, dass mächtige Fraktionen im Kongress und im Staatsapparat entschlossen seien, einen Krieg gegen den Iran zu führen, der unkalkulierbare Folgen hätte.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/08/08/iran-a08.html

Erfolge für die Propaganda

Somalia: Die Regierung meldet bedeutende Schläge gegen islamistische Rebellen, ist aber nicht imstande, Wahlen abzuhalten

Von Knut Mellenthin
8. August 2015

Die somalische Regierung hat in den vergangenen Tagen bedeutende militärische Erfolge im Kampf gegen die islamisch-fundamentalistische Rebellenorganisation Al-Schabab gemeldet. Die politisch wichtigste ist jedoch diese: Somalia wird nicht fähig sein, im nächsten Jahr die versprochenen demokratischen Wahlen durchzuführen.

http://www.jungewelt.de/2015/08-08/053.php

Imperialistische Mächte bereiten neue Militärintervention in Libyen vor

Von Jean Shaoul
7. August 2015

Die USA bereiten mit fünf europäischen Mächten eine gemeinsame Militärmission in Libyen vor, angeblich um den Islamischen Staat (IS) zu bekämpfen. Ihr tatsächliches Ziel ist es jedoch, eine gefügige prowestliche Regierung an die Macht zu bringen und das Land zu „stabilisieren“.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/08/07/liby-a07.html

Carl von Ossietzky wurde nie rehabilitiert

Der Bundesgerichtshof bestätigte 1992 das Urteil wegen Landesverrats

Von Andreas Kunstmann
7. August 2015

Das Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats gegen die Journalisten des Blog Netzpolitik.org stößt auf heftigen Widerstand und hat eine Welle der Empörung ausgelöst. Es erinnert an das dunkelste Kapitel der deutschen Vergangenheit und den Aufstieg der Nazis.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/08/07/ossi-a07.html