Philippinische Maoisten unterstützen US-Kriegstreiberei gegen China

Von Joseph Santolan
19. Juni 2015

Anfang des Monats protestierte die Bagong Alyansang Makabayan (BAYAN) vor dem chinesischen Konsulat im Geschäftsviertel Makati von Manila. BAYAN ist die legale Organisation der maoistischen Kommunistischen Partei der Philippinen (CPP). Auf der Protestveranstaltung, die pünktlich zum 26. Jahrestag des Tienanmen-Massakers stattfand, wurde Chinas „Angriffslust” im Südchinesischen Meer verurteilt.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/06/19/phil-j19.html

Russland droht mit Reaktion auf amerikanische Truppenstationierungen in Osteuropa

Von Niles Williamson
18. Juni 2015

Präsident Wladimir Putin erklärte am Dienstag vor der Presse, dass sich seine Regierung gezwungen sehe, ihre Streitkräfte gegen jedes Land in Stellung zu bringen, das sich an einem militärischen Aufmarsch gegen Russland beteilige. Hierbei handelt es sich um eine Reaktion auf einen Bericht, laut dem die Obama-Regierung erwägt, in Osteuropa auf unbegrenzte Zeit genug Panzer und schweres Kriegsgerät für eine 5.000 Mann starke Streitmacht in den baltischen Staaten und anderen osteuropäischen Nato-Mitgliedsstaaten zu stationieren.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/06/18/russ-j18.html

Tal Abyad ist frei

Kurdische Milizen vertreiben “Islamischen Staat” aus syrischer Stadt. Türkei erhebt Vorwürfe gegen USA

Von Nick Brauns
17. Juni 2015

Die schwarze Fahne weht nicht mehr über Tal Abyad. Statt dessen wurde die Fahne der kurdischen Volksverteidigungskräfte YPG über der zwei Jahre lang von den Milizen des “Islamischen Staates” (IS) besetzten Stadt im Norden Syriens gehisst. In den Abendstunden am Montag war es den YPG und mit ihnen verbündeten arabischen Brigaden der “Freien Syrischen Armee” gelungen, die mehrheitlich arabisch bewohnte Stadt von der Herrschaft der Dschihadisten zu befreien.

http://www.jungewelt.de/2015/06-17/015.php?sstr=Tal|Abya

Südafrika beugt sich nicht

Per Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gesuchter sudanesischer Präsident Al-Baschir verlässt AU-Gipfel trotz Ausreiseverbot

Von Simon Loidl
17. Juni 2015

Omar Al-Baschir war schneller. Wenige Stunden bevor ein südafrikanisches Gericht sich am Montag für einen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten entschied, hatte dieser das Land bereits verlassen. Ein vorläufiges Ausreiseverbot ignorierten die Sudanesen einfach, die südafrikanischen Behörden ließen die Delegation ziehen.

http://www.jungewelt.de/2015/06-17/055.php?sstr=S%C3%BCdafrika

“Europäisches Gericht für Afrika”

Warum Pretoria Den Haag ignorieren musste

Von Christian Selz
17. Juni 2015

Omar Al-Baschir war als Repräsentant seines Landes zum Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) nach Südafrika gereist und genoss so die Immunitätsgarantie des gastgebenden Staates. Die Regierung von Präsident Jacob Zuma hat also lediglich im AU-Rahmen Wort gehalten – und sie hat sich dazu über den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hinweg gesetzt.

http://www.jungewelt.de/2015/06-17/052.php?sstr=S%C3%BCdafrika

Bundeswehr-Einsätze: Parlamentsvorbehalt soll abgeschwächt werden

Von der Hintergrund-Redaktion
16. Juni 2015

Am heutigen Dienstag legte die „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ihren Bericht vor. Demnach behalte der Bundestag bei bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr das letzte Wort, wesentliche Einschränkungen der bisherigen Mitspracherechte des Parlaments seien nicht vorgesehen.

http://www.hintergrund.de/201506163566/politik/inland/bundeswehr-einsaetze-parlamentsvorbehalt-soll-abgeschwaecht-werden.html

“Es ist eine Privatisierung und Re-Oligarchisierung der Politik zu beobachten” (Teil 1 + 2)

Marcus Klöckner
8. Juni 2015

Der Sozialwissenschaftler Björn Wendt über die Bilderberg-Konferenz, ein Elite-Zirkel der besonderen Art

Vom 10-14. Juni kommen sie wieder zu einem verschwiegenen Treffen zusammen: Hochrangige Politiker, Spitzenmanager, Wissenschaftler und andere gewichtige Funktionsträger der westlichen Welt nehmen auch in diesem Jahr an der Bilderberg-Konferenz teil. Für die Zusammenkunft haben sich “die Bilderberger”, wie die Mitglieder des Elite-Zirkels bezeichnet werden, einen idyllischen Ort ausgewählt: das Hotel Interalpen in der Nähe von Buchen in Tirol.

Teil 1: http://www.heise.de/tp/artikel/45/45088/1.html
Teil 2: http://www.heise.de/tp/artikel/45/45122/1.html

Der Überlegenheitsanspruch des Westens

Von German Foreign Policy
8. Juni 2015

Anlässlich des G7-Gipfels in Elmau debattieren Berliner Regierungsberater über die Bedeutung des Zusammenschlusses der westlichen Führungsmächte. Die G7 bzw. G8 seien lange eine Art “Lenkungsausschuss” der Weltpolitik gewesen, heißt es in einer aktuellen Analyse der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Die G7 zielten nun darauf ab, über die Themensetzung für die G20 sich weiterhin die “Führungsrolle” in der Weltpolitik zu sichern.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59130