Deutsch-amerikanische Konflikte über NSA-Affäre

Von Gustav Kemper
27. Mai 2015

Seit Ende April bekannt wurde, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst BND für die amerikanische National Security Agency (NSA) jahrelang europäische Politiker, Unternehmen und Privatpersonen ausspioniert hat, wachsen die Spannungen zwischen Berlin und Washington und innerhalb der deutschen Regierungskoalition.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/bndn-m27.html

Die „Flüchtlingsmission“ der Europäischen Union: Kriegspläne unter humanitärem Deckmantel

Robert Stevens
27. Mai 2015

Die Flut verzweifelter Menschen, die vor den Gemetzeln und Kriegen in Nordafrika und im Nahen Osten fliehen, schwillt weiter an. Am Mittwoch letzter Woche wurden über 900 Migranten von Nordafrika nach Europa aus drei überfüllten Booten gerettet.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/pers-m27.html

Nato beginnt anti-russische Luftwaffenübung in Nordeuropa

Von Patrick Martin
27. Mai 2015

Am Montag begannen mehr als 4.000 Soldaten aus sechs NATO-Staaten und drei Nichtmitgliedsstaaten eine der größten Militärübungen des Jahres. Die Arctic Challenge soll zwei Wochen dauern; an ihr nehmen mehr als 100 Kampfflugzeuge aus den Nato-Mitgliedsstaaten USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Norwegen und den Niederlanden sowie aus Schweden, Finnland und der Schweiz teil.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/nato-m27.html

Die USA bereiten neue militärische Provokationen im Südchinesischen Meer vor

Von Peter Symonds
27. Mai 2015

Nur wenige Tage nachdem ein CNN-Nachrichtenteam an einem P8-A Poseidon-Aufklärungsflug über einer von China verwalteten Insel im Südchinesischen Meer teilnahm, ist klar, dass der Flug eine kalkulierte Provokation war. Mit ihm sollte der Druck auf China verstärkt werden. Sofort benutzten amerikanische Beamte die Reportage, um Washingtons Entschlossenheit zu unterstreichen, ungeachtet der Konsequenzen chinesische Gebietsansprüche in diesen strategischen Meeresgebieten in Frage zu stellen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/chin-m27.html

Wie weiter im Kampf gegen die Kumpanei der IGM mit der Geschäftsleitung?

Zur Neuwahl des Betriebsrates bei ThyssenKrupp Stahl in Duisburg

Von Dietmar Henning
27. Mai 2015

Vom 27. Mai bis zum 6. Juni findet im Duisburger Stahlwerk von ThyssenKrupp die Neuwahl des Betriebsrates statt. Sie ist die Folge der erfolgreichen Anfechtung der Betriebsratswahl des letzten Jahres.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/27/thys-m27.html

Vom Nutzen des Jihad (1 und 2)

Von German Foreign Policy
27./28. Mai 2015

Die westlichen Mächte haben salafistische Organisationen im Syrien-Krieg gezielt gestützt und die Gründung des “Islamischen Staats” (IS) im Kampf gegen die Assad-Regierung vollauf bewusst in Kauf genommen. Dies geht aus einem deklassifizierten Papier des US-Militärgeheimdiensts DIA (“Defense Intelligence Agency”) hervor, das vergangene Woche veröffentlicht worden ist.

Teil 1: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59123
Teil 2: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59124

Rechtskonservativer Duda gewinnt Präsidentschaftswahl in Polen

Von Markus Salzmann
26. Mai 2015

Andrzej Duda, der Kandidat der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), ist als Sieger aus der zweiten Runde der polnischen Präsidentschaftswahl hervorgegangen. Die Wahl gilt als wichtiges Signal für die Parlamentswahl im Herbst, bei der die PiS unter Jaroslaw Kaczynski auf einen Machtwechsel hofft.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/26/duda-m26.html

Ukraine: Tausende protestieren gegen drastische Preiserhöhungen durch das Kiewer Regime

Von Alex Lantier
26. Mai 2015

Die Entscheidung des prowestlichen Regimes in Kiew, die Preise für Strom, Wasser und andere grundlegende Dinge des täglichen Bedarfs drastisch zu erhöhen, führt zunehmend zu Protesten. Berichten zufolge bauten Demonstranten am Wochenende in der Kiewer Innenstadt, in der Nähe der Regierungsgebäude, die Attrappe eines Galgens auf. Zuvor hatten am 16. Mai schätzungsweise 5.000 Menschen in Kiew gegen die Preiserhöhungen demonstriert.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/26/ukra-m26.html

China eindämmen

Von German Foreign Policy
26. Mai 2015

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beginnt am heutigen Dienstag mehrtägige militär- und rüstungspolitische Gespräche in New Delhi. Unmittelbarer Anlass sind neue Rüstungsprojekte; so will Indien unter anderem deutsche U-Boote in Lizenz bauen. Auch werde man die Kooperation in der Außen- und Militärpolitik intensivieren, heißt es in Berlin.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59121