Inselstreit und Spionageflüge

“Shangri-la Dialogue” 2015: In Singapur tagt ab heute “Asiens Münchner Sicherheitskonferenz”. Auch USA und BRD nehmen teil

Von Jörg Kronauer
29. Mai 2015

Beim jährlich abgehaltenen “Shangri-La Dialogue”, der hierzulande noch recht unbekannt ist, treffen Verteidigungsminister und Spitzenmilitärs aus zahlreichen Staaten Asiens aufeinander. Es handelt sich um die höchstrangige sicherheitspolitische Zusammenkunft des gesamten Kontinents.

http://www.jungewelt.de/2015/05-29/011.php

Mögliche US-Luftunterstützung für Anti-Assad-„Rebellen“

Von Niles Williamson
29. Mai 2015

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu sagte am Montag, die USA hätten sich bereit erklärt, den so genannten „gemäßigten Rebellen“, die in der der Türkei ausgebildet werden, nach Überschreitung der Grenze zu Syrien Luftunterstützung zu gewähren.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/29/syri-m29.html

Geldsegen für Venezuela

Caracas und Moskau vereinbaren Milliardeninvestitionen in der Erdölindustrie

Von André Scheer
29. Mai 2015

Russland will 14 Milliarden US-Dollar in die Erdölindustrie Venezuelas investieren. Der Präsident des südamerikanischen Landes, Nicolás Maduro, und der Chef des russischen Staatskonzerns Rosneft, Igor Setschin, unterzeichneten am Mittwoch (Ortszeit) bei einem Treffen in Caracas die Verträge über das Großprojekt.

http://www.jungewelt.de/2015/05-29/044.php

Spannungen zwischen USA und China im Südchinesischen Meer eskalieren

Von Peter Symonds
29. Mai 2015

Die Spannungen zwischen den USA und China nehmen immer weiter zu. Peking hat am Montag in Washington einen formellen Protest gegen den Aufklärungsflug der US-Luftwaffe nahe chinesisch kontrolliertem Gebiet bei den Spratly Islands im Südchinesischen Meer eingelegt, der in den Medien viel Wirbel auslöste.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/29/scse-m29.html

Kobanê: Hilfskorridor zum Wiederaufbau gefordert

Kobanês “Außenminister” Idriss Nassan über Probleme, Pläne und die Lage in der weitgehend zerstörten Stadt

Von Elke Dangeleit und Michael Knapp
28. Mai 2015

Die Selbstverwaltung in Rojava in Nordsyrien gewinnt auf der internationalen Bühne an Boden. Der UN-Sondergesandte für Syrien Staffan Domingo de Mistura hat zum ersten Mal neben der übrigen syrischen Opposition auch die linke Partei der demokratischen Einheit (PYD), die für das Projekt der “Demokratischen Autonomie” in Rojava steht, in die Gespräche zur Vorbereitung der “Genf III Konferenz” eingebunden.

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44991/1.html

Das Tarifeinheitsgesetz und die Wiederkehr des deutschen Militarismus

Von Ulrich Rippert
28. Mai 2015

Noch vor der Sommerpause will die Bundesregierung das Gesetz zur Tarifeinheit in Kraft setzen. Trotz heftiger Kritik namhafter Juristen wurde der Gesetzentwurf am vergangenen Freitag mit den Stimmen der Großen Koalition im Bundestag verabschiedet. Bei der nächsten Sitzung des Bundesrats soll er die letzte parlamentarische Hürde nehmen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/28/tari-m28.html

Vorratsdatenspeicherung und Internetsperren gegen Fluchthelfer

Von Matthias Monroy
28. Mai 2015

Zur Bekämpfung unerwünschter Migration sollen EU-Agenturen mehr Technik nutzen. Die Rede ist von Satellitenaufklärung, Finanzermittlungen und Kooperation mit Internetdienstleistern.Mit einer Reihe neuer Überwachungsmaßnahmen will die EU-Kommission die kommerzielle Fluchthilfe über das Mittelmeer unterbinden. Dies geht aus einem Vorhabendossier hervor, das der Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans gestern in Brüssel vorstellte.

http://www.heise.de/tp/artikel/45/45052/1.html