Zeitenwende der Zeitenwende in der Ukraine? – Die Anzeichen mehren sich

Von Jürgen Hübschen – 15. November 2023

Am 24. Februar 2022 waren die russischen Streitkräfte in die Ukraine einmarschiert. Bereits im März 2022 hatte es in Istanbul auf Vermittlung von Präsident Erdogan Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine gegeben, um den Krieg zu beenden. Die zwischenzeitlich erreichten Ergebnisse waren nach Aussagen von Insidern durchaus Erfolg versprechend. Nach einem Besuch des damaligen britischen Premierministers Boris Johnson in Kiew am 9. April 2022 wurden die Verhandlungen ohne irgendwelche öffentlichen Verlautbarungen abgebrochen. Es ist davon auszugehen, dass Großbritannien und auch die USA an einem Waffenstillstand nicht interessiert waren, sodass Kiew nichts anderes übrig blieb, als die Gespräche zu beenden.

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Wird Armenien vom Verbündeten Russlands zum Verbündeten der USA?

Von Thomas Röper – 12. November 2023

Die USA geben sich weiterhin alle Mühe, Unruhe an Russlands Grenzen zu schüren, um Russland zu schwächen, und russische Verbündete auf ihre Seite zu ziehen. Ein Beispiel dafür ist Armenien, wo die USA derzeit recht erfolgreich sind. – Die sehr einflussreiche RAND-Corporation hat 2019 eine Studie mit dem Titel „Russland überdehnen – aus vorteilhafter Position konkurrieren“ (Extending Russia – competing from advantageous ground) veröffentlicht, die im Grunde eine Anleitung zu einem wirtschaftlichen, politischen und medialen Krieg gegen Russland war. Es wurden alle Maßnahmen gegen Russland erörtert und empfohlen, außer einem heißen Krieg zwischen den USA und Russland. Ich habe 2021 in einem langen Artikel aufgezeigt, dass fast alles, was RAND der US-Regierung zwei Jahre zuvor „empfohlen“ hat, bereits umgesetzt war. Die Ereignisse, nachdem der Konflikt über Bergkarabach wieder aufgeflammt ist, haben genau das erreicht, was RAND als Ziel ausgegeben hat. Darüber habe ich vor einem Monat bereits berichtet, den Artikel finden Sie hier. Heute will ich berichten, wie es seit dem weitergegangen ist. Am Ende dieses Artikels finden Sie noch einen Exkurs in die Geopolitik, der die Interessen der USA in der Region erklärt.

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Gaza, Völkerrecht und Staatsraison: Deutschland steht tief im Abseits

Von Peter Vonnahme – 12. November 2023

Der deutsche Richter im Ruhestand Peter Vonnahme geht in seinem Beitrag, der zuerst auf Globalbridge.ch erschien, hart mit der deutschen Bundesregierung ins Gericht.

Gaza liegt in Schutt und Asche. 10.000 Tote bisher (3.500 Kinder). 40 Prozent der Gebäude zerstört. Ende nicht absehbar. Die Hälfte der Bevölkerung Gazas irrt im Süden des Landstrichs umher, verzweifelt, heimatlos, hoffnungslos – in ständiger Angst vor einem todbringenden Militärschlag. Eine Flucht aus dem Freiluftgefängnis ist unmöglich, weil Israel die Grenzen überwacht. Das Schlupfloch nach Ägypten ist geschlossen. Im Innern herrscht Mangel an allem, an Trinkwasser, Nahrung, Medikamenten, Kliniken, Öl und Benzin. Gaza wandelt sich vom Gefängnis zum Kinderfriedhof. Es ist die Hölle auf Erden. Alle Appelle, die Zivilbevölkerung zu schonen, verhallen im Nichts. Israel führt nicht mehr nur einen Krieg gegen die Hamas, es ist inzwischen ein Krieg gegen die Zivilbevölkerung Gazas.

Verletzung des Völkerrechts

Der Versuch, die Geschehnisse einzuordnen, ist schwierig. Einigkeit besteht nur darin, dass die brutalen Terrorattacken der Hamas vom 7. Oktober durch nichts zu rechtfertigen sind und dass sie gesühnt werden müssen. Deshalb darf Israel die Mörder verfolgen. Außerdem hat Israel das Recht zur Selbstverteidigung (Art. 51 Abs. 2 UN-Charta). Es darf auch alles in seiner Macht Stehende tun, um die von der Hamas festgehaltenen Geiseln zu befreien.

Aber ein Massaker rechtfertigt nicht das nächste. Ein Staat, der sich gegen Terroristen wehrt, darf nicht selbst zu Mitteln des Terrors greifen, andernfalls wird er selbst zum Terrorstaat. Das Völkerrecht kennt kein Recht auf Rache. Wie brutal und niederträchtig die Angriffe der Hamas auf Zivilisten auch gewesen sein mögen, sie sind keine Legitimation für Bombardements und Raketenangriffe auf die Zivilbevölkerung. Außerdem verbietet das Völkerrecht die Aushungerung von Menschen. Zwischenfazit: Die Blockade von Gaza durch Israel ist völkerrechtswidrig. Schon 2017 kam die UN in einem Untersuchungsbericht zu folgendem Ergebnis: „Viele dieser Maßnahmen verstoßen gegen das Völkerrecht, da sie die gesamte Bevölkerung von Gaza ohne Rücksicht auf die individuelle Verantwortung treffen und somit einer kollektiven Bestrafung gleichkommen.“

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„Spiegel“: Der ukrainische Oberbefehlshaber Saluzhny war Auftraggeber der Sprengung der Nord Streams

Von Thomas Röper – 11. November 2023 21:54 Uhr

Der Spiegel und die Washington Post wollen in einer „gemeinsamen Recherche“ herausgefunden haben, dass ein ukrainischer Offizier die Sprengung der Nord Streams im Auftrag des ukrainischen Oberbefehlshabers Saluzhny organisiert haben soll. – Ich vermute schon seit Monaten, dass wir im Herbst erleben werden, dass der Westen die Ukraine beschuldigt, die Nord Streams gesprengt zu haben. Das würde zur Umsetzung des RAND-Papiers vom Januar passen, denn der Vorwurf an Kiew könnte als weiterer Vorwand genutzt werden, die Hilfen an die Ukraine zu reduzieren oder ganz einzustellen, weil sie eine so unfreundliche Tat begangen hat. Außerdem würde damit konsequent von der Täterschaft der USA abgelenkt werden, woran die westlichen Medien mit ihrer Abenteuergeschichte über sechs pro-ukrainische Aktivisten, die die Nord Streams von einem kleinen Segelboot aus gesprengt haben sollen, schon seit Monaten arbeiten. Dabei spielt, wie üblich, der Spiegel eine wichtige Rolle. Dass der Spiegel auf das Engste mit den westlichen Geheimdiensten arbeitet und von denen auch mit Informationen versorgt wird, von denen die Geheimdienste wollen, dass sie öffentlich werden, habe ich schon oft thematisiert. Der Spiegel verkauft seinen Lesern diese Informationen dann immer als eigene „Recherche“, die er in der Regel mit anderen Medien oder Organisationen durchgeführt haben will. … Nun rühmt sich der Spiegel wieder einer „gemeinsamen Recherche“, dieses Mal zusammen mit der Washington Post, die in den USA als sehr CIA-nahe Zeitung bekannt ist und von Kritikern sogar als Sprachrohr der CIA bezeichnet wird. Es ist also nicht allzu schwer zu erraten, woher die angeblich geheimen Informationen, die die beiden Zeitungen nun wieder angeblich selbst recherchiert haben wollen, kommen. Und es ist nicht schwer zu erraten, was sie herausgefunden haben wollen. Sie haben, wie von mir und vielen anderen erwartet, weitere Details berichtet, die die Version, die Nord Streams seien von den pro-ukrainischen Aktivisten im Segelboot gesprengt worden, stützen sollen. Demnach hat ein ukrainischer Offizier den Anschlag auf die Nord Streams im Auftrag des ukrainischen Oberbefehlshabers Saluzhny organisiert. Wenn das am Ende die offizielle Version des Westens wird, dürfte das mindestens das Ende der Karriere von Saluzhny bedeuten, wenn nicht sogar Anklage und Gefängnisstrafe.

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Nach Bidens Absage an eine Waffenruhe: Israel bombardiert drei Krankenhäuser

Von Andre Damon – 12. November 2023

Am Donnerstag bekräftige US-Präsident Joe Biden kurz vor seiner Abreise zu einer Wahlveranstaltung in Illinois noch einmal kategorisch seine Ablehnung einer Waffenruhe in Israels Völkermord in Gaza. Auf die Frage: „Wie stehen die Aussichten auf einen Waffenstillstand im Gazastreifen?“ antwortete er: „Keine. Keine Möglichkeit.“

Damit machte Biden deutlich, dass die USA Israels Völkermord im Gazastreifen aktiv vorantreiben und daran arbeiten, einen größeren Krieg im Nahen Osten zu entfachen. Nur zwei Tage zuvor hatte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, erneut erklärt, für die USA gäbe es keine „roten Linien“ bei der Zahl der zivilen Todesopfer, die sie akzeptieren würden.

Bidens Äußerungen sorgten weltweit für Empörung. Ausschnitte seiner Erklärung wurden von Millionen Menschen auf allen Social-Media-Plattformen angesehen oder geteilt. In Chicago wurde er von Tausenden von Menschen empfangen, die gegen die Unterstützung der USA für Israels Völkermord in Gaza demonstrierten und skandierten: „Völkermord-Joe“ und „Biden, Biden, du kannst dich nicht verstecken, wir klagen dich wegen Völkermord an.“

Bei seiner Rede in Illinois wurde Biden von einer Demonstrantin unterbrochen, die rief: „10.000 Palästinenser wurden getötet. Die Hälfte davon waren Kinder.“

Bevor Biden nach Chicago aufbrach, wurde er gefragt, ob Israels „Vergeltungs-Luftangriffe“ funktionieren. Darauf antwortete er: „Ja, sie treffen die angestrebten Ziele.“

Nur wenige Stunden nach diesen Äußerungen machten die Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) deutlich, welche Ziele sie „angestrebt haben“, indem sie drei Krankenhäuser bombardierten. Der Krankenhauskomplex al-Shifa, in dem Zehntausende Zuflucht gefunden haben, wurde mit einer experimentellen Rakete bombardiert. Vermutlich handelte es sich dabei um eine amerikanische Hellfire R9X, die statt einem Sprengkopf Klingen über das Zielgebiet verteilt, die Schnittwunden und Amputationen von Gliedmaßen und große Blutlachen verursachen. Die entsetzliche Wirkung dieser Rakete war in einem weit verbreiteten Video zu sehen.

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Verfolgung von Oppositionellen in der Ukraine: Maxim Goldarb und die Haltung der Bundesregierung

Von Florian Warweg – 10. November 2023

Seit Februar 2023 verfasst der ukrainische Oppositionelle und Jurist Maxim Goldarb (Union der Linken Kräfte) regelmäßig unter der Rubrik „Stimmen aus der Ukraine“ für die NachDenkSeiten Artikel zur Lage in seiner Heimat. Er schrieb unter anderem über Korruption im Verteidigungsministerium, zunehmende totalitäre Tendenzen sowie die Verfolgung jeder Art von linker Opposition. Kurz nach seinem letzten Artikel auf den NDS durchsuchte der ukrainische Geheimdienst seine Wohnung in Kiew und die Staatsanwaltschaft klagte ihn in Folge wegen „Informationstätigkeiten zugunsten des Aggressors“ an. Dafür drohen ihm bis zu 15 Jahre Haft. Die NachDenkSeiten fragten auf der Bundespressekonferenz, ob der Bundesregierung dieser Fall bekannt sei und wie diese grundsätzlich das aktuelle Vorgehen der ukrainischen Regierung gegen Regierungskritiker bewertet. Aufschlussreich auch die Reaktion gewisser Kollegen in der BPK auf diese Frage.

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Wie viele der angeblichen Opfer der Hamas wurden vom israelischen Militär getötet?

Von Max Blumenthal (Übersetzung: Thomas Röper) – 10. November/27. Oktober 2023

Schon im Oktober gab es Berichte darüber, dass das israelische Militär am 7. Oktober viele Israelis getötet hat, die offiziell als Opfer der Hamas gelten. – Ich bin erst jetzt auf einen Artikel von The Grayzone vom 27.Oktober aufmerksam geworden, der ein ganz anderes Licht auf die Ereignisse von 7.Oktober wirft. Ich übersetze den Artikel komplett, denn es ist bemerkenswert, dass man in deutschen Medien kein Wort darüber erfährt, dass das israelische Militär ganz offensichtlich selbst für viele der angeblichen Hamas-Opfer verantwortlich ist. In dem Artikel sind viele Links und Fotos enthalten, die die Aussagen des Artikels belegen.

Beginn der Übersetzung:

Zeugenaussagen vom 7. Oktober zeigen, dass das israelische Militär israelische Bürger mit Panzern und Raketen „bombardiert“ hat

Das israelische Militär erhielt den Befehl, israelische Häuser und sogar seine eigenen Stützpunkte zu beschießen, als es am 7. Oktober von Hamas-Kämpfern überrascht wurde. Wie viele israelische Bürger, die angeblich „bei lebendigem Leib verbrannt“ wurden, wurden tatsächlich durch Beschuss der eigenen Truppen getötet? – Mehrere neue Aussagen israelischer Zeugen des Hamas-Überraschungsangriffs auf den Süden Israels am 7. Oktober liefern immer mehr Beweise dafür, dass das israelische Militär seine eigenen Bürger tötete, als es darum ging, palästinensische Bewaffnete zu neutralisieren.

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[Zum Originalbeitrag auf The Grayzone]

G7-Staaten drohen dem Iran angesichts des israelischen Massakers im Gazastreifen mit regionalem Krieg

Von Jordan Shilton – 9. November 2023

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte am Mittwoch, dass seine Regierung einen Waffenstillstand ablehnt. Die Erklärung der G7-Staaten, in der Israels völkermörderische Gewalt gegen die Palästinenser im Namen der „Selbstverteidigung“ unterstützt wird, ermutigte ihn zudem dazu, dem Iran zu drohen. Wie akut die Gefahr eines regionalen Krieges ist, zeigen die Luftangriffe der USA und Israels auf Ziele in Syrien, die angeblich in Zusammenhang mit der iranischen Revolutionsgarde stehen.

Die Außenminister Großbritanniens, Kanadas, Frankreichs, Deutschlands, Japans, Italien und der USA haben dem Netanjahu-Regime bei einem Treffen in Tokio Unterstützung für seine Luftangriffe auf den Gazastreifen zugesichert, die bisher mehr als 10.500 zivile Todesopfer gefordert haben. Die Erklärung lag inhaltlich auf einer Linie mit der Kriegspropaganda des rechtsextreme Netanjahu-Regimes: „Wir verurteilen unmissverständlich die Terroranschläge der Hamas und anderer Gruppen auf Israel, die am 7. Oktober begannen, sowie die anhaltenden Raketenangriffe auf Israel … Wir bekräftigen das Recht Israels, sich und seine Bevölkerung zu schützen und eine Wiederholung [der Anschläge] zu verhindern, wie es das Völkerrecht vorsieht.“

Die Erklärung der G7-Staaten trug die unverkennbare Handschrift des US-Imperialismus, der einen weiteren regionalen Krieg vorbereitet, um seine Hegemonie gegen alle Herausforderungen zu verteidigen. Es heißt darin drohend: „Wir fordern den Iran auf, der Hamas keine weitere Unterstützung zu leisten und von weiteren Aktionen abzusehen, die den Nahen Osten destabilisieren, darunter Unterstützung für die libanesische Hisbollah und andere nichtstaatliche Akteure. Stattdessen sollte er seinen Einfluss auf diese Gruppen benutzen, um die regionalen Spannungen zu deeskalieren.“ In einem gänzlich dem Iran gewidmeten Abschnitt wurde das Land für zahlreiche Punkte verurteilt, von seinem Atomprogramm über die Entwicklung von Raketen bis hin zur Menschenrechtslage.

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Bundesregierung verzehnfacht Waffenlieferungen an Israel

Von Johannes Stern – 10. November 2023

Die Komplizenschaft Deutschlands mit Israel beim Völkermord an den Palästinensern beschränkt sich nicht auf Solidaritätsbekundungen mit der rechten Netanjahu-Regierung. Die Bundesregierung spielt eine zentrale Rolle bei der Aufrüstung und Bewaffnung der israelischen Kriegsmaschinerie, die in den vergangenen vier Wochen weite Teile des Gazastreifens zerstört und mehr als zehntausend Menschen umgebracht hat – darunter tausende Frauen und Kinder. Nun weitet sie das Blutbad aus und erhält dafür immer mehr deutsche Waffen. Laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vom Mittwoch, der sich auf Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums bezieht, hat die Bundesregierung ihre Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Israel massiv ausgeweitet. Bis zum 2. November genehmigte sie Ausfuhren in Höhe von knapp 303 Millionen Euro – das entspricht fast dem Zehnfachen des gesamten Jahres 2022 mit etwa 32 Millionen Euro. Der Großteil, 185 der bislang 218 Einzelgenehmigungen im laufenden Jahr, wurde dabei seit dem Beginn des israelischen Massakers in Gaza erteilt und abschließend bearbeitet. „Aufgrund der aktuellen Lage“ würde die Bundesregierung „Anträge auf Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel prioritär bearbeitet und beschieden“, zitiert die dpa einen Vertreter des von Robert Habeck (Grüne) geführten Ministeriums. Die konkreten Lieferungen sind geheim, aber was bekannt ist, macht klar, dass es sich um tödliches Kriegsgerät handelt.

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Brief an die Kinder in Gaza

Von Chris Hedges – 10. November 2023

Liebes Kind, es ist nach Mitternacht. Ich fliege mit einer Geschwindigkeit von Hunderten Meilen pro Stunde durch die Nacht. Tausende Meter über dem Atlantischen Ozean. Ich reise nach Ägypten. Ich will dort zur Grenze nach Gaza, bei Rafah. Wegen Dir.

Du warst nie in einem Flugzeug. Du hast Gaza nie verlassen. Du kennst nur das dichte Gedränge in den Straßen und Gassen. Die Betonverschläge. Du kennst nur die Sicherheitsbarrieren und Zäune, die Gaza umgeben und an denen Soldaten entlang patrouillieren. Flugzeuge machen Dir Angst. Kampfjets. Kampfhubschrauber. Drohnen. Sie kreisen über Dir. Sie schießen Raketen ab, werfen Bomben. Ohrenbetäubende Explosionen. Die Erde bebt. Gebäude fallen zusammen. Die Toten. Die Schreie. Die dumpfen Hilferufe aus den Trümmern. Es hört nicht auf. Nacht und Tag. Gefangen unter Bergen von zertrümmertem Beton. Deine Spielkameraden. Deine Schulkameraden. Deine Nachbarn. In Sekunden verschwunden. Du siehst die kreideweißen Gesichter und Körperteile, die ausgegraben werden. Ich bin Reporter. Es gehört zu meinem Beruf, das zu sehen. Du bist ein Kind. Du solltest das nie sehen.

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[Der Text erschien im englischen Original unter dem Titel „Letter to the Children of Gaza“.]