US-Sanktionen ausgeweitet

Genfer Abkommen mit dem Iran droht noch vor Inkrafttreten zu scheitern.

Von Knut Mellenthin
16. Dezember 2013

Iran will trotz der Verschärfung der Sanktionen durch die US-Regierung die Verhandlungen über die Umsetzung des Genfer Abkommens vom 24. November fortsetzen. Das gab Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Sonntag bekannt. Das US-amerikanische Finanzministerium hatte am Donnerstag seine schwarze Liste um vier Personen, zwölf Firmen und 36 Tankschiffe erweitert. Allen Beteiligten wird vorgeworfen, sie seien am Unterlaufen der von den USA verhängten Sanktionen gegen Irans Erdölexport beteiligt.

http://www.jungewelt.de/2013/12-16/034.php

Welcher Weg für die ukrainischen Arbeiter?

Von Peter Schwarz
14. Dezember 2013

Die stürmischen Ereignisse, die seit drei Wochen die Ukraine erschüttern, werden von scharfen sozialen Spannungen befeuert. Unzufriedenheit über den wirtschaftlichen Niedergang des Landes, Empörung über die Korruption an der Spitze von Staat und Gesellschaft und Angst vor großrussischem Chauvinismus haben Zehntausende auf die Straße gebracht.

http://www.wsws.org/de/articles/2013/12/14/pers-d14.html

Bundesanwaltschaft ermittelt gegen weitere rechtsextreme Terrorgruppen

Von Christoph Dreier
14. Dezember 2013

Zahlen des Bundesinnenministeriums und der Bundesanwaltschaft legen nahe, dass rechtsextremistische Terrornetzwerke in Deutschland weit größer und zahlreicher sind, als bisher angenommen. Zugleich kommen fortlaufend neue Hinweise auf ihre Verstrickung mit staatlichen Stellen ans Licht.

http://www.wsws.org/de/articles/2013/12/14/nsu-d14.html

Vereinigte Staaten stoppen Militärhilfe für syrische Stellvertreter

Von Keith Jones
14. Dezember 2013

Die Vereinigten Staaten und Großbritannien haben ihre Militärhilfe für die Freie Syrische Armee (FSA) ausgesetzt. Der Oberste Militärrat der Freien Syrischen Armee repräsentiert in dem von den Imperialisten inspirierten Aufstand die Stellvertreterkräfte, die bisher von den USA und Großbritannien Waffen erhielten, um den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zu stürzen.

http://www.wsws.org/de/articles/2013/12/14/syri-d14.html

Noch tiefer ins Loch

Trotz versprochener Erleichterungen soll sich der Sanktionsdruck auf Iran in den kommenden Monaten weiter verstärken.

Von Knut Mellenthin
14.Dezember 2013

In der Beschreibung der Konsequenzen des Genfer Abkommens sind sich iranische und israelische Medien und Politiker auf geradezu komische Weise einig: Iran hat gesiegt! Dazu gehört die synchrone Behauptung, auf der einen Seite im triumphierenden und auf der anderen Seite im jammernden und anklagenden Ton vorgetragen, daß »die Auflösung der Sanktionen« begonnen habe.

http://www.jungewelt.de/2013/12-14/010.php
http://www.jungewelt.de/2013/12-14/011.php