USA fabrizieren absurde Anklage gegen Iran und drohen mit neuen Sanktionen

Von Bill Van Auken – 12. Juli 2019

Am Mittwoch drohte der US-Präsident Donald Trump, die Strafsanktionen mit „maximalem Druck“ gegen den Iran zu verschärfen. In einem ignoranten und verlogenen Tweet erklärte der US-Präsident: „Der Iran hat schon seit langem heimlich Uran angereichert und damit gegen das schreckliche 150-Milliarden-Dollar-Abkommen verstoßen, das John Kerry und die Obama-Regierung ausgehandelt haben… Die Sanktionen werden sofort beträchtlich verschärft werden!“

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/12/iran-j12.html

Und wieder die Straße von Hormus: Hat Iran versucht, einen britischen Tanker zu kapern?

Von Thomas Röper – 11. Juli 2019

Die erwartete Zuspitzung des Konfliktes mit dem Iran ist heute eingetreten. Und wieder sind Anschuldigungen der USA und der Briten der Grund. Der Grund des Konfliktes zwischen dem Iran und den USA tritt in den Medien immer weiter in den Hintergrund. Der Grund ist, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran gebrochen haben. [Hier weiterlesen]

Beziehungen zwischen USA und Großbritannien auf dem Tiefpunkt: Britischer Botschafter in den USA tritt nach Kritik an Trump zurück

Von Chris Marsden – 11. Juli 2019

Der britische Botschafter in den USA, Sir Kim Darroch, gab am Mittwoch seinen Rücktritt bekannt, nachdem dessen Kritik an US-Präsident Trump, die er in Memos nach London schickte, an die Öffentlichkeit geraten war. In Folge der vernichtenden Äußerungen des Botschafters tobte in den herrschenden Kreisen Großbritanniens ein Kampf um seinen Kopf.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/11/ukus-j11.html

Iran überschreitet Obergrenze für Urananreicherung – USA verschärfen Drohungen

Von Bill Van Auken – 10. Juli 2019

Am Montag bestätigte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), dass der Iran die Obergrenze für die Urananreicherung überschritten hat, die in dem Atomabkommen von 2015 festgelegt ist. Der Iran hatte die Überschreitung der Obergrenze am Sonntag angekündigt. Dabei handelt es sich um einen bewussten Schritt mit dem Ziel, die noch verbliebenen Unterzeichner des Atomabkommens – vor allem Deutschland, Frankreich und Großbritannien – unter Druck zu setzen. Sie sollen dazu bewegt werden, Maßnahmen zur Umgehung der verheerenden US-Wirtschaftssanktionen einzuleiten, die einem Kriegszustand zwischen den USA und Iran gleichkommen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/10/iran-j10.html

Zum von den USA geforderten Einsatz deutscher Bodentruppen in Syrien: „Politiker und Journalisten, schickt ihr als erste eure Söhne an die Front!“

Von Albrecht Müller – 9. Juli 2019

Das empfiehlt der Diplom-Psychologe Rudolf Hänsel. Er ist genauso wie Willy Wimmer darüber empört, dass die USA jetzt den Einsatz deutscher Bodentruppen in Syrien verlangen.

Trump wird in Richtung Krieg gegen den Iran getrieben

Von Ron Paul – 8. Juli 2019

Die Heuchelei scheint zu einem bestimmenden Merkmal der US-Außenpolitik geworden zu sein, insbesondere wenn es um den Iran geht. Nachdem sie im vergangenen Jahr das Iran-Abkommen gebrochen und im Mai die Europäer de facto gezwungen hat, das Abkommen zu verletzen, beschwert sich die US-Regierung nun darüber, dass der Iran seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht mehr nachkommt!

http://www.antikrieg.eu/aktuell/2019_07_08_trump.htm

Auf Befehl der USA: Royal Marines kapern iranischen Tanker

Von Chris Marsden – 8. Juli 2019

Die Beschlagnahme eines iranischen Supertankers mit zwei Millionen Barrel Öl durch Großbritannien ist ein Akt der Piraterie und eine deutliche Eskalation der schon vorhandenen Spannungen, die außer Kontrolle zu geraten drohen. Die Anweisung dazu kam aus den USA und ist Teil ihrer Kampagne militärischer Provokationen und wirtschaftlicher Sabotage gegen Teheran.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/08/iran-j08.html

Folter gegen Julian Assange

ttt-Sendung vom 7. Juli 2019

Fast sieben Jahre lang saß der australische Enthüllungsjournalist und politische Aktivist Julian Assange im unfreiwilligen Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London. Im April diesen Jahres entzog die Regierung von Ecuador Assange das politische Asyl und er wurde verhaftet. Derzeit verbüßt er eine einjährige Haftstrafe in London, Begründung: Assange habe 2012 gegen Kautionsauflagen verstoßen. Das sind die harten, nüchternen Fakten zum Fall Julian Assange. Jetzt aber hat der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, Julian Assange in der Haft besucht und einen alarmierenden Bericht über Assanges Gesundheitszustand gegeben. Der 48-Jährige sei schwer traumatisiert, weise massive Angststörungen auf und habe dramatisch an Gewicht verloren. Der UN-Diplomat schließt seinen Bericht mit schweren Anschuldigungen gegen mehrere demokratische Länder, die sich in einer Art Verschwörung gegen Assange zusammengeschlossen hätten. In 20 Jahren Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung, so Melzer, habe er noch nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammenschließt, um eine einzelne Person so lange und unter so geringer Berücksichtigung der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit bewusst zu isolieren, zu verteufeln und zu missbrauchen. Er fordert die sofortige Beendigung der Inhaftierung von Assange. ttt traf Nils Melzer in Genf, wo Ende Juni der UN-Menschenrechtsrat tagte und sich mit dem Fall Assange befasste. Außerdem interviewt das ARD-Kulturmagazin Jennifer Robinson, britische Anwältin aus dem Anwaltsteam von Assange. [Zum Video der Sendung]

Trump droht mit Massenrazzien gegen Immigranten „irgendwann nach dem 4. Juli“

Von Patrick Martin – 2. Juli 2019

US-Präsident Donald Trump hat auf einer Pressekonferenz nach dem G20-Gipfel in Japan erklärt, die Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) werde bald mit den Massenverhaftungen von Immigranten beginnen, die er ursprünglich für den 23. Juni angeordnet hatte. Er erklärte: „Wenn wir nicht irgendetwas ziemlich Übernatürliches tun“, würden die Razzien „irgendwann nach dem 4. Juli beginnen. […] Wir werden im großen Stil Leute abschieben.“

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/02/immi-j02-1.html

Trotzdem kein Vertragsbruch: Iran hat mehr Uran, als im Atomabkommen erlaubt

Von Thomas Röper – 2. Juli 2019

Wir lesen aktuell in den Medien, dass der Iran nun mit der Anreicherung von mehr als 300 Kilogramm Uran auch gegen das Atomabkommen verstoßen habe und dass die EU-Staaten den Iran vor den Folgen warnen und selbst an dem Abkommen festhalten wollen. Das sind Unwahrheiten, wie wir bei einem Blick in das Abkommen feststellen können. [Hier weiterlesen]