NATO-Soldaten gehen gegen Serben im Kosovo vor

Von Thomas Röper – 29. Mai 2023

Im von Serben bewohnten Teil des Kosovo ist es zu Zusammenstößen zwischen Serben und NATO-Soldaten gekommen. Es gab Dutzende Verletzte auf beiden Seiten. – Die Unruhen im Kosovo haben eine Vorgeschichte, die man in Medien wie dem Spiegel nicht erfährt. Daher will ich darauf kurz eingehen, bevor ich zusammenfasse, was über die Unruhen vom Montag bekannt ist. … Nach den Unruhen im Nord-Kosovo, die dort Ende letzten Jahres stattgefunden haben, mussten Neuwahlen abgehalten werden, weil die serbischen Bürgermeister aus Protest gegen die Unterdrückung der Serben durch die kosovarische Zentralregierung geschlossen zurückgetreten sind. Die Wahlen wurden zu einem Fiasko für die Zentralregierung des Kosovo und ihre internationalen Unterstützer, denn sie zeigten anschaulich, dass die dort lebenden Serben keinerlei Wunsch haben, Teil des Kosovo zu sein. Die Serben haben die Wahlen geschlossen oykottiert, die Wahlbeteiligung lag bei 3,5 Prozent, weil einige Albaner wählen gegangen sind. Nun wollten die neuen Bürgermeister ihre Posten antreten, was zu Protesten der Serben geführt, die die Ergebnisse der boykottierten Wahl natürlich nicht anerkennen. Die Probleme begannen bereits letzte Woche, als die kosovarische Polizei in die serbisch bewohnten autonomen Gebiete eindrang, was sie laut internationaler Verträge gar nicht darf. Das tut die kosovarische Polizei jedoch immer wieder, was einer der Gründe für die Unruhen Ende letzten Jahres gewesen ist. Die NATO-Staaten decken die Vertragsbrüche der kosovarischen Regierung bei ihrem Vorgehen gegen die Serben. In Serbien wurde daher die Armee in höchste Alarmbereitschaft versetzt und an die Grenze zum Kosovo verlegt, um die Serben im Kosovo bei Bedarf zu schützen. Am Montag tauchten KFOR-Soldaten, die sich aus NATO-Staaten rekrutiert haben, dort auf und gingen gegen die Serben vor, die die Bürgermeisterämter ihrer Städte blockierten. Dabei kam es zu Verletzten auf beiden Seiten. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat die Ereignisse des Tages zusammengefasst …

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NATO: „Ukraine wird Mitglied“ – Vorspiel für direkten NATO-Russland-Krieg

Andre Damon – 25. April 2023

Am Donnerstag reiste NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Kiew und erklärte dort, dass „der rechtmäßige Platz der Ukraine in der NATO ist“. Am nächsten Tag verkündete er auf einer Sitzung der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem Luftwaffenstützpunkt Ramstein: „Alle NATO-Bündnispartner haben sich darauf geeinigt, dass die Ukraine Mitglied werden wird.“ Stoltenberg versprach, den „Übergang der Ukraine von der Ausrüstung und den Doktrinen aus der Sowjetzeit zu den NATO-Standards“ zu erreichen und „die vollständige Interoperabilität mit dem Bündnis zu gewährleisten… Die NATO steht Ihnen heute, morgen und so lange wie nötig zur Seite.“ Wenn die NATO öffentlich ihre Absicht bekräftigt, ein Militärbündnis mit der Ukraine – die sich derzeit im Krieg mit Russland befindet – zu bilden, dann bedeutet dies, dass das mächtigste Militärbündnis der Welt sich für die Verwirklichung der Kriegsziele der Ukraine einsetzt, die darin bestehen, russisches Gebiet anzugreifen und zu erobern. Die Aussage, die NATO werde sich „so lange wie nötig“ engagieren, bedeutet dabei in der Sprache der Militärs: Egal, wie viele Menschen dabei getötet werden.

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Stoltenberg ruft die Ukraine angesichts der Eskalation des Konflikts mit Russland zum NATO-Beitritt auf

Von Alex Lantier – 23. April 2023

Am Freitag trafen sich Vertreter der USA und der Nato auf dem Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland, um im Vorfeld der geplanten ukrainischen Frühjahrsoffensive neue Waffenlieferungen an die Ukraine zu koordinieren. Nur einen Tag zuvor hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Besuch in Kiew erklärt, die Ukraine solle der NATO beitreten. Diese provokativen Aktionen deuten alle auf die zunehmende Gefahr einer Eskalation hin, im Zuge derer die führenden imperialistischen NATO-Mächte in den Krieg eingreifen und direkt gegen Russland kämpfen würden. Tatsächlich könnte sich die Ukraine, wenn sie heute in die NNATO aufgenommen würde, auf Artikel 5 des Bündnisvertrags berufen und verlangen, dass alle NATO-Mitgliedsstaaten Russland den Krieg erklären. Die von der NATO beschlossenen Sofortmaßnahmen – die Einrichtung von Nachschublinien zur Lieferung von Kampfpanzern und anderen schweren Waffen an die Ukraine – erhöhen ebenfalls das Risiko eines Zusammenstoßes zwischen russischen und NATO-Truppen. -Mächte in den Krieg eingreifen und direkt gegen Russland kämpfen würden. Tatsächlich könnte sich die Ukraine, wenn sie heute in die NATO aufgenommen würde, auf Artikel 5 des Bündnisvertrags berufen und verlangen, dass alle NATO-Mitgliedsstaaten Russland den Krieg erklären. Die von der NATO beschlossenen Sofortmaßnahmen – die Einrichtung von Nachschublinien zur Lieferung von Kampfpanzern und anderen schweren Waffen an die Ukraine – erhöhen ebenfalls das Risiko eines Zusammenstoßes zwischen russischen und NATO-Truppen.

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Die NATO: das gefährlichste Militärbündnis der Welt

Von Chris Hedges – 16./29. Juli 2022

Die North Atlantic Treaty Organization – die NATO – und die Rüstungsindustrie (die an den völkerrechtswidrigen Angriffskriegen der Allianz Milliarden verdient) sind zum aggressivsten und gefährlichsten Militärbündnis der Welt geworden. Gegründet 1949, um eine sowjetische Expansion in Ost- und Mitteleuropa zu verhindern, hat sich die NATO zu einer globalen Kriegsmaschine entwickelt, die in Europa, im Nahen und Mittleren Osten, in Lateinamerika, in Afrika und in Asien agiert. Unter Bruch ihrer nach dem Kalten Krieg gegenüber Moskau gemachten Zusagen (sich nicht nach Osten auszudehnen) hat die NATO ihre Präsenz ausgeweitet und 14 Staaten in Ost- und Mitteleuropa in das Bündnis aufgenommen. Jetzt wollen ihr auch noch Finnland und Schweden beitreten.

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Ukraine-Krise: Friedenspolitik statt Kriegshysterie!

Von Nie wieder Krieg – 8. Februar 2022

Die Krise um die Ukraine hat sich zur ernsten Bedrohung des Friedens in Europa zugespitzt.

Eine einseitige Schuldzuweisung an Russland, wie sie von einigen westlichen Regierungen und in den großen Medien vorgenommen wird, ist nicht gerechtfertigt und nimmt zunehmend den Charakter von Kriegspropaganda an.

Trotz der Militärmanöver in der Nähe zur Ukraine hat Russland kein Interesse an einem Krieg, der für alle Seiten katastrophale Folgen hätte. Es stehen ähnlich viele Soldaten auf der ukrainischen Seite und bedrohen die von pro-russischen Rebellen kontrollierten Gebiete in der Ostukraine. Auch ohne kriegerische Absicht besteht angesichts der angespannten Situation die Gefahr, dass eine Provokation zum Funken wird, der das Pulverfass explodieren lässt.

Es ist ein legitimes Sicherheitsinteresse Moskaus, dass die Osterweiterung der NATO, die seit 1999 immer näher an die russischen Grenzen heranrückt, nicht auch noch auf die Ukraine ausgedehnt wird. Das würde die Vorwarnzeit für Moskau bei einem Angriff mit Atomraketen auf 5 Minuten verkürzen.

Die aktuelle Krise ist Teil eines globalen und seit längerem bestehenden Konflikts, dessen Wurzeln im Anspruch der USA liegen, „dass Amerika wieder die Welt führt,“ wie es der US-Präsident formuliert. Die europäischen NATO-Partner schließen sich dem mit einigen Nuancierungen als Juniorpartner an. Dagegen lehnen andere, darunter Russland, eine westliche Dominanz ab und wollen als gleichberechtigte Partner in einer multipolaren Weltordnung respektiert werden.

Es ist an der Zeit, dass das Prinzip der ungeteilten, gemeinsamen Sicherheit wieder akzeptiert wird, wie es bereits im Kalten Krieg anerkannt wurde. Im Atomzeitalter kann keine Seite ihre Sicherheit auf Kosten der anderen erhöhen. Sicherheit gibt es nur gemeinsam. Dauerhafter Frieden mit Russland erfordert daher eine gesamteuropäische Friedensordnung.

Erste Schritte müssen eine Demilitarisierung entlang der russisch-ukrainischen Grenze und an den Grenzen zwischen Russland und der NATO sein, sowie die Umsetzung des Abkommens von Minsk II. Es sieht einen Waffenstillstand vor, Dialog der Konfliktparteien und einen Sonderstatus der Regionen Donezk und Luhansk innerhalb der Ukraine. Durch einstimmigen UN-Sicherheitsratsbeschluss hat Minsk II auch verbindlichen Völkerrechtsstatus. Die Umsetzung wird jedoch hauptsächlich von der Ukraine blockiert. Sanktionen werden an dem Konflikt nichts ändern. Sie schädigen sinnlos sowohl Russland als auch die anderen europäischen Länder.

Kräfte, die mit aggressivem Nationalismus und Revanchismus die Spannungen anheizen, müssen auf allen Seiten zurückgedrängt werden.

Propagandakrieg, Säbelrasseln, Sanktionen und Aufrüstung müssen aufhören. Stattdessen brauchen wir Deeskalation und Diplomatie. Dies umso mehr, als die globale Bedrohung durch Klima- und Umweltkatastrophen nur durch internationale Kooperation abgewendet werden kann.

Wir fordern:

– Konkrete Schritte zur Deeskalation, keine militärischen Lieferungen an Kiew,
– Schluss mit Kriegsrhetorik, Konfrontationspolitik und Sanktionen gegen Russland;
– Aktives Eintreten für die Umsetzung des völkerrechtlich verbindlichen Abkommens Minsk II;
– Verhandlungen mit Russland auf der Grundlage eines klaren Bekenntnisses zu Entspannung und dem – – Prinzip der gemeinsamen Sicherheit;
– Aktives Eintreten für Rüstungskontroll- und Abrüstungsverhandlungen.

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„In 4 Tagen ist Krieg“ – USA nennen Datum für russischen Angriff auf die Ukraine

Von Thomas Röper – 12. Februar 2022

Die Kriegspropaganda im Westen kennt kein Halten mehr. Seit Monaten wird fast wöchentlich ein Datum für den russischen Angriff auf die Ukraine genannt. Nun soll es der 16. Februar sein. – Was Politik und Medien im Westen veranstalten, ist per Definition Kriegspropaganda. Seit Monaten wird fast wöchentlich ein Datum für den russischen Angriff auf die Ukraine genannt, ohne dass es je zu dem Angriff gekommen wäre. Die mediale Hysterie soll die anti-russische Stimmung befeuern und straft die westlichen Narrative, man sei am Frieden interessiert, Lügen. Wer am Frieden interessiert ist, der deeskaliert – sowohl durch Taten, als auch verbal. Der Westen tut das Gegenteil, indem er immer mehr Waffen in die Ukraine schickt, Russlands Gesprächsangebote ausschlägt und eine anti-russische Medienkampagne nach der anderen fährt. … Nun haben die USA an Medien durchsickern lassen, dass sie ihre Verbündeten am Freitag vor einem russischen Angriff am 16. Februar gewarnt haben. Der Umfang der an die Medien durchgestochenen Informationen zeigt, dass die Meldungen in die Medien gelangen sollten. Die Warnungen der USA haben auch Folgen, denn seit Samstag häufen sich die Meldungen, dass immer mehr Staaten ihre Bürger auffordern, die Ukraine schnellstmöglich zu verlassen.

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Während die USA die Verlegung von Soldaten beschleunigen, droht Biden mit einem „Weltkrieg“ gegen Russland

Von Alex Lantier und Johannes Stern – 12. Februar 2022

Während Washington mit seinen NATO-Verbündeten Russland militärisch einkreist, erklärten US-Regierungsvertreter gestern, ein Krieg zwischen den USA und Russland stünde unmittelbar bevor. Gestern kündigte Washington an, 3.000 Soldaten der 82. Luftlandedivision auf Stützpunkte in Polen, an die Grenze zur Ukraine, zu verlegen. Großbritannien und Deutschland werden Hunderte von Soldaten zur Verstärkung der NATO-Battlegroups in Estland und Litauen schicken. Zuvor hatten die NATO-Staaten über mehrere Wochen hinweg Javelin-Panzerabwehrraketen, Stinger-Flugabwehrraketen und türkische TB2-Bayraktar-Drohnen an das ukrainische Regime in Kiew geliefert. Das Narrativ, mit der die NATO hausieren geht – mit ihrem Vorgehen wolle sie die Ukraine vor Russland schützen – ist nichts als Lug und Trug. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskij hat öffentlich erklärt, dass das militärische Verhalten Russlands nicht auf Pläne für eine umfassende Invasion der Ukraine hinweist. Darüber hinaus hatten US-Reporter die Behauptungen der USA, Russland bereite einen Angriff vor, in Frage gestellt. Der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, konnte daraufhin nur argumentieren, seine Behauptungen würden von ungenannten „Geheimdienstinformationen“ gestützt.

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Es geht noch peinlicher als Baerbock: Die britische Außenministerin blamiert sich in Moskau

Von Thomas Röper – 11. Februar 2022

Der Besuch der britischen Außenministerin bei ihrem russischen Amtskollegen Lawrow ist zu einer wohl nie dagewesenen Peinlichkeit geworden. Es ist schwer vorstellbar, aber die britische Außenministerin Truss ist noch inkompetenter als Annalena Baerbock, die derzeitige Platzhalterin im deutschen Auswärtigen Amt. Baerbock hat bei ihrem Moskau-Besuch zwar nichts erreicht, weder für die NATO, noch für den Frieden, aber sie konnte ihre Antworten immerhin unfallfrei vom Zettel ablesen und das Treffen hinter verschlossenen Türen war wohl nicht vollkommen peinlich. Anders bei der britischen Außenministerin Liz Truss. Die hat sich gerade erst mit einer Rede blamiert, in der sie mongolische Invasion Russlands im Mittelalter zu zwei Invasionen in der Ukraine gemacht hat und auch ansonsten ist von ihr noch nichts Intelligentes gekommen. Nun hat sie sich in Moskau richtig blamiert, als sie der Meinung war, die russischen Gebiete Rostow und Woronesch würden zur Ukraine gehören.

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Der 15. Jahrestag von Putins Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz: Womit Putin richtig lag

Von Thomas Röper – 11. Februar 2022

Zum 15. Jahrestag von Putins Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz erinnere ich noch einmal an den Redetext. So kann jeder überprüfen, in welchen Punkten Putin recht behalten hat: „Die Menschheitsgeschichte kennt natürlich auch Perioden monopolaren Zustandes und des Strebens nach Weltherrschaft. Alles war schon mal da in der Geschichte der Menschheit. Aber was ist eigentlich eine monopolare Welt? Wie man diesen Terminus auch ausschmückt, am Ende bedeutet er praktisch nur eines: es gibt ein Zentrum der Macht, ein Zentrum der Stärke, ein Entscheidungs-Zentrum. Es ist die Welt eines einzigen Hausherren, eines Souveräns. Und das ist am Ende nicht nur tödlich für alle, die sich innerhalb dieses Systems befinden, sondern auch für den Souverän selbst, weil es ihn von innen zerstört. …“

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Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 10. Februar 2022

Noch keine 100 Tage im Amt – und schon ist die Grünen-Politikerin bereit, unser Land „einen sehr hohen Preis zahlen“ zu lassen. Derweil verzerrt der öffentlich-rechtliche Rundfunk massiv die Vorgänge um RT und Deutsche Welle. – Außenministerin Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und Drohungen zu ersetzen. Den „deutsch-russischen Medienkrieg“ – hier der Sender RT DE unter Verbot, dort die Moskauer Dependance der Deutsche Welle geschlossen – hat niemand anderes als das Berliner Außenministerium erklärt. Der deutsche Medien-Chor der Selbstgerechten versucht das zwar zu übertönen. Der Redaktion ARD-aktuell ist jedoch zu bescheinigen, was für viele Propagandisten unseres regierungshörigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks gilt: „Wozu noch das journalistische Handwerk bemühen, wenn plumpe Hetze für die beste Sendezeit ausreicht?“ Danach fragt kaum einer mehr, wer wie und warum das Übel eigentlich angerichtet hat, obwohl das doch die Voraussetzung für eine rationale Konfliktlösung wäre.

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