Trump lobt Demokraten und hetzt auf Wahlveranstaltung gegen Kongressabgeordnete

Von Eric London – 19. Juli 2019

m Mittwochabend hielt US-Präsident Donald Trump bei einer Wahlveranstaltung in Greenville (North Carolina) eine faschistische Hetzrede, während seine Anhänger Drohungen gegen vier weibliche Kongressabgeordnete der Demokraten brüllten.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/19/trum-j19.html

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer ist neue Verteidigungsministerin

Von Ulrich Rippert – 18. Juli 2019

Fliegender Wechsel im Verteidigungsministerium. Unmittelbar nachdem Ursula von der Leyen am Dienstagabend zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt worden war, gab Regierungssprecher Seibert bekannt, dass CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Leitung des Ministeriums übernehmen werde. Bereits am Mittwoch erhielt sie im Schloss Bellevue vom stellvertretenden Bundesratspräsidenten, Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD), die Ernennungsurkunde. Er vertrat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/18/kram-j18.html

Zwei katastrophale Personalentscheidungen: von der Leyen und Kramp-Karrenbauer. Ein schwarzer Tag.

Von Albrecht Müller – 17. Juli 2019

Gestern ist von der Leyen zur Kommissionspräsidentin der Europäischen Union gewählt worden. Und gleichzeitig wurde bekannt, dass Kramp-Karrenbauer die Nachfolgerin als Verteidigungsministerin werden soll. Das ist zusammengenommen der fundamentale Beleg der Militarisierung der Europäischen Union und Deutschlands. Deshalb ist der 16. Juli 2019 ein wirklich schwarzer Tag.

Von der Leyen wird Präsidentin der EU-Kommission

Von Peter Schwarz – 17. Juli 2019

Das mächtigste Amt der Europäischen Union wird erstmals seit 1958 wieder von Deutschland besetzt. Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen tritt die Nachfolge Jean-Claude Junckers als Präsidentin der Europäischen Kommission an. Die bisherige deutsche Verteidigungsministerin wurde am Dienstagabend vom Europäischen Parlament mit knapper Mehrheit gewählt. Sie erhielt 383 Stimmen; erforderlich waren 374, die Hälfte der 750 Abgeordneten.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/17/leye-j17.html

Beziehungen zwischen USA und Großbritannien auf dem Tiefpunkt: Britischer Botschafter in den USA tritt nach Kritik an Trump zurück

Von Chris Marsden – 11. Juli 2019

Der britische Botschafter in den USA, Sir Kim Darroch, gab am Mittwoch seinen Rücktritt bekannt, nachdem dessen Kritik an US-Präsident Trump, die er in Memos nach London schickte, an die Öffentlichkeit geraten war. In Folge der vernichtenden Äußerungen des Botschafters tobte in den herrschenden Kreisen Großbritanniens ein Kampf um seinen Kopf.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/11/ukus-j11.html

Die USA auf dem Weg zur Präsidialherrschaft: Trump droht, das Oberste Gericht in Fragen des Zensus zu missachten

Von Eric London – 11. Juli 2019

Die Trump-Regierung hat angekündigt, dem Zensus 2020 über den Weg der Präsidialverfügung eine Frage zur Staatsbürgerschaft hinzuzufügen. Der US-Präsident umgeht damit den Kongress und das Oberste Gericht. Insgesamt markiert dies einen weiteren Schritt auf dem Weg, die politische Entscheidungsgewalt in der Exekutive zu konzentrieren.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/11/pers-j11.html

USA und EU begrüßen die Wahl von Ekrem Imamoglu zum Bürgermeister von Istanbul

Von Ulas Atesci – 6. Juli 2019

er Sieg von Ekrem Imamoglu, dem Kandidaten der Republikanischen Volkspartei (CHP), bei der Wiederholung der Istanbuler Bürgermeisterwahl am 23. Juni – die ursprüngliche Wahl fand am 31. März statt – löste unter imperialistischen Außenpolitikern und Zeitungen in Amerika und Europa einen Sturm der Begeisterung aus. Sie alle übernehmen die Rhetorik der CHP und stellen dieses Ergebnis als einen großen Sieg der Demokratie über die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) von Präsident Recep Tayyip Erdogan dar.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/06/imam-j06.html

Türkei: Niederlage für AKP bei der Neuwahl des Istanbuler Bürgermeisters

Von Ulas Atesci – 25. Juni 2019

Am Sonntag wurde in Istanbul die Bürgermeisterwahl vom 31. März wiederholt, wie von der amtierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) gefordert worden war. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu hat die Volksallianz aus AKP und der rechtsextremen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) eine schwere Niederlage erlitten. Am Sonntagabend gestand der Kandidat der Volksallianz Binali Yildirim seine Niederlage ein.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/06/25/turk-j25.html

USA: Demokratische Kandidaten fordern Vorbereitung auf „Kriege der Zukunft“

Von Andre Damon – 13. Juni 2019

Während die Trump-Regierung den Konflikt mit China verschärft und das US-Militär zur Vorbereitung auf künftige „Großmacht“-Konflikte aufrüstet, demonstrieren die Kandidaten der Demokraten einer nach dem anderen ihre Unterstützung für Amerikas „Kriege der Zukunft“.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/06/13/bide-j13.html