Labour Party verabschiedet wirtschaftsfreundliches und militaristisches Wahlprogramm

Von Robert Stevens
15. Mai 2017

Am Donnerstag vergangener Woche wurde der Entwurf des Wahlprogramms der Labour Party in mehreren britischen Zeitungen veröffentlicht, nachdem er der Presse zugespielt worden war. Wollte man den Schlagzeilen glauben, so plant Labour nach den Wahlen am 8. Juni die Einführung des Kommunismus.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/05/15/labo-m15.html

Weshalb hetzen die US-Demokraten gegen Russland?

Von Andre Damon
15. Mai 2017

Die US-Demokraten und große Teile der Medien reagieren mit verstärkter antirussischer Hysterie auf die Entlassung von FBI-Direktor James Comey. Sie beschuldigen Trump der Zusammenarbeit mit dem Kreml, sagen aber kein Wort über seine Angriffe auf die Bevölkerung in den USA.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/05/15/pers-m15.html

„Bei einem amerikanisch-russischen Atomkrieg stirbt die gesamte Weltbevölkerung“ – Atomwissenschaftler zur Gefahr eines Kriegs zwischen USA und Russland

Von Bryan Dyne und Barry Grey
15. Mai 2017

Seit die Trump-Regierung am 6. April einen syrischen Luftwaffenstützpunkt mit Marschflugkörpern angegriffen hat, sind die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und den europäischen Mächten und Russland so angespannt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Die USA und ihre Alliierten rechtfertigen den unbegründeten Angriff, und Russland hat seine militärische Unterstützung für das syrische Regime unter Baschar al-Assad seither verstärkt.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/05/15/star-m15.html

Griechenland: In den Abgrund gekürzt

Von German Foreign Policy
12. Mai 2017

Griechische Gewerkschaften kündigen neue Proteste gegen die jüngsten von Berlin und Brüssel erzwungenen Kürzungsprogramme an. Nach harten Verhandlungen hat die griechische Regierung in der vergangenen Woche, um die notwendigen Gelder für die im Juli fällige Rückzahlung von Krediten zu erhalten, drakonischen Maßnahmen zustimmen müssen. So sollen Massenentlassungen erleichtert, das ohnehin auf nur zwölf Monate beschränkte Arbeitslosengeld gekappt und die Renten weiter reduziert werden – um bis zu 18 Prozent.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59595

Bewaffnung syrisch-kurdischer Milizen führt zu Spannungen zwischen der Türkei und den USA

Von Bill Van Auken
12. Mai 2017

US-Präsident Donald Trump hat die Ermächtigung erteilt, die syrisch-kurdische Miliz YPG  (Volksverteidigungseinheiten) direkt mit amerikanischen Waffen zu versorgen, und hat damit hitzige Protest der türkischen Regierung ausgelöst. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan wird in der nächsten Woche als Gast im Weißen Haus erwartet.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/05/12/turk-m12.html

Erdoğans Schnitt

Von German Foreign Policy
11. Mai 2017

Die Bundesregierung befindet sich in Verhandlungen über neue deutsch-türkische Rüstungsdeals. Dies bestätigt das Bundeswirtschaftsministerium. Demnach hat Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) mit dem Vorstandschef der Waffenschmiede Rheinmetall über die Nachrüstung türkischer „Leopard”-Kampfpanzer
gesprochen. Solche Geschäfte mit NATO-Partnern seien „grundsätzlich nicht zu beschränken”, heißt es in Berlin. Parallel bemüht sich die Bundesregierung, die deutsch-türkische Wirtschaftskooperation wieder zu intensivieren.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59593

Armenien im Umbau: Auf dem Weg zur Demokratie

Von Elke Dangeleit
1. Mai 2017

Das armenische Problem mit dem Genozid an den Eziden (Jesiden)
Vor einer Woche, am 24. April, gedachten die Armenier in aller Welt des Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915. 1,5 Millionen Menschen wurden damals auf grausame Weise getötet und auf Todesmärschen in den Tod getrieben. Von dem Genozid waren auch Hunderttausende von Assyrern, Aramäern, Pontos-Griechen und Eziden (Jesiden) betroffen.

https://www.heise.de/tp/features/Armenien-im-Umbau-Auf-dem-Weg-zur-Demokratie-3700587.html

Wie die syrische Zivilbevölkerung unter den EU-Sanktionen leidet

Von Fabian Köhler
1. Mai 2017

Vor sechs Jahren verhängte die EU die ersten Strafmaßnahmen gegen Syriens Mächtige. Heute betreffen die Sanktionen jeden Teil des syrischen Lebens. Nur einmal lockerte die EU ihr Embargo – zugunsten islamistischer Milizen.

https://www.heise.de/tp/features/Wie-die-syrische-Zivilbevoelkerung-unter-den-EU-Sanktionen-leidet-3695626.html