Hundert Jahre seit der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts

Von Peter Schwarz – 15. Januar 2019

Heute jährt sich zum hundertsten Mal eines der schwersten und folgenreichsten Verbrechen der Weltgeschichte. Am 15. Januar 1919 verhafteten Freikorpssoldaten der Garde-Kavallerie-Schützen-Division in Berlin Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die führenden Köpfe der zwei Wochen zuvor gegründeten Kommunistischen Partei Deutschlands. Sie verschleppten die beiden ins Hotel Eden, das Hauptquartier des Freikorps, wo sie verhört, schwer misshandelt und anschließend abgeführt und ermordet wurden.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/15/luxe-j15.html

„RT Deutsch ist kein journalistisches Informationsmedium“ – Interview mit dem DJV-Vorsitzendem Prof. Dr. Frank Überall

Von Markus Kompa – 14. Januar 2019

Der 2014 auch in Deutschland auf YouTube gestartete russische Auslandssender RT muss sich wegen geänderten Bestimmungen nunmehr um eine Rundfunklizenz bemühen. Das vom russischen Staat finanzierte RT Deutsch kritisiert häufig westliche Journalisten, etwa mit dem Medienformat 451° und der Politsendung Der fehlende Part. Am Wochendende forderte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die Landes-medienanstalten auf, dem Kanal Russia Today für seine Webseite RT Deutsch keine Rundfunklizenz zu erteilen. Markus Kompa hat dem DJV-Vorsitzenden dazu ein paar Fragen gestellt.

https://www.heise.de/tp/features/RT-Deutsch-ist-kein-journalistisches-Informationsmedium-4274024.html

Venezuela – Die zweite Amtszeit Nicolás Maduros und die „Delegitimierungs”-Maschine

Von Frederico Füllgraf – 4. Januar 2019

Am vergangenen 10. Januar leistete Nicolás Maduro vor dem regierungsnahen Obersten Gerichtshof einen Amtseid auf seine zweite, sechsjährige Amtszeit als Präsident Venezuelas. Über die Präsidentschaftswahlen, die Maduro im Mai 2018 mit 68 Prozent der Stimmen gewann, herrschen heftige Kontroversen.

Trump am Rubikon

Von Patrick Martin und Andre Damon – 12. Januar 2019

US-Präsident Donald Trump besuchte am Donnerstag die Südgrenze der Vereinigten Staaten, wo er seine verlogene Behauptung wiederholte, Kriminelle und aus Mexiko einströmende Drogendealer hätten das Land in eine tiefe Krise geworfen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/12/pers-j12.html

Waffenexporte an Saudi-Arabien und die Türkei stark gestiegen

Quelle: Zeit Online, KNA, AFP. sr – 10. Januar 2019

Die Lieferung deutscher Rüstungsgüter an Saudi-Arabien und die Türkei ist umstritten. Dennoch haben die Exporte in diese Länder 2018 deutlich zugenommen. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linkenbundestagsfraktion hervor. Demnach exportierten deutsche Firmen allein von Januar bis Oktober 2018 Kriegswaffen im Wert von 160 Millionen Euro nach Saudi-Arabien. Damit lag der Wert der Ausfuhren bereits in den ersten zehn Monaten um rund 50 Millionen Euro höher als im Gesamtjahr 2017. Hier weiterlesen …

Moshe Zimmermann über Israel-Kritik: „Nicht jeder Boykott ist antisemitisch“

Im Interview: Moshe Zimmermann – 10. Januar 2019

Der israelische Historiker verteidigt den Verein „Jüdische Stimme“ – trotz dessen Unterstützung für die Boykottbewegung BDS. „Nicht jeder BDS-Unterstützer ist zwangsläufig Antisemit“, sagt Moshe Zimmermann.

Ecuador ordnet „Sonderprüfung“ von Julian Assanges Asyl an

Von Mike Head – 7. Januar 2019

Für Julian Assange wächst erneut die Gefahr, aus der ecuadorianischen Botschaft in London ausgewiesen zu werden. Im Jahr 2012 erhielt der mutige WikiLeaks-Gründer, der die Welt über die Kriegsverbrechen informierte, in der Botschaft Asyl zum Schutz gegen eine Auslieferung an die USA. Dort droht ihm wegen fingierter Spionage- und Verschwörungsvorwürfe möglicherweise eine lebenslange Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/07/assa-j07.html

Brasilien: Bolsonaro als Führer der rechtesten Regierung seit der Diktatur vereidigt

Von Bill Van Auken und Gabriel Lemos – 4. Januar 2019

Der faschistische ehemalige Hauptmann der Armee und Abgeordnete Jair Bolsonaro wurde am 1. Januar offiziell als Präsident von Brasilien vereidigt. Die Zeremonie war geprägt von einer massiven Mobilisierung der Sicherheitskräfte, der bewussten Unterdrückung der Medien und rechtsextremer Rhetorik.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/04/bols-j04.html

US-Atomstreitkräfte „bereit, etwas Großes abzuwerfen“

Von Andre Damon – 4. Januar 2019

Das US Strategic Command, das für das Atomarsenal der USA zuständig ist, erklärte an Silvester per Twitter seine Bereitschaft, etwas abzuwerfen, das „viel, viel größer“ sei als der „große Ball“ auf dem New Yorker Times Square.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/04/atom-j04.html

Facebook: Der globale Zensor

Von Andre Damon – 1. Dezember 2018

Im Jahr 2018 haben Google, Facebook und Twitter die Zensur des Internets enorm verstärkt. Sie haben sich aus Plattformen für den weltweiten Informationsaustausch in massive Zensur-Schleppnetze verwandelt, und sie kontrollieren alles, was ihre Nutzer sagen, tun und denken.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/31/face-d31.html