Die Kriegsvorbereitungen der USA gegen den Iran und der Konflikt USA-Europa

Von Alex Lantier – 18. Mai 2019

Während US-Kriegsschiffe Kurs auf den Iran nehmen und das Pentagon den Einsatz von 120.000 Soldaten in der Region vorbereitet, kommt es zu heftigen Konflikten zwischen Washington und der Europäischen Union.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/05/18/pers-m18.html

Drohungen des Pentagon wegen EU-Rüstungsplänen

Von Alex Lantier – 17. Mai 2019

Am 1. Mai erhielt die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini Post aus dem Pentagon. Darin warnte das US-Verteidigungsministerium, dass die Nato wegen der Pläne der EU für eine eigene Armee auseinanderbrechen könnte. Die spanische Tageszeitung El Pais veröffentlichte den Brief am 13. Mai.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/05/17/useu-m17.html

Die politische Bedeutung der Brexit-Gespräche zwischen Corbyn und May

Von Chris Marsden – 6. April 2019

Der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn hat Gespräche mit der konservativen Premierministerin Theresa May aufgenommen, um ein gemeinsames Brexit-Abkommen zu finden. Dieser Schritt widerlegt entschieden alle Behauptungen, dass seine Wahl zum Vorsitzenden der Labour Party einen Weg vorwärts für die Arbeiterklasse darstelle.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/06/pers-a06.html

Wann kommt der Exit vom Brexit?

Von Peter Vonnahme – 28. März 2019

Der Brexit ist schlimm. Es besteht heute große Einigkeit darüber, dass der Brexit in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht vieles zum Nachteil verändern wird. in Großbritannien vor allem, aber auch in den verbleibenden 27 EU-Staaten. Das gilt zumindest für die nächsten Jahre. Viele Szenarien aus den letzten Monaten belegen das. Einigkeit besteht auch darüber, dass selbst im günstigsten Fall, nämlich einer einvernehmlichen Lösung („weicher Brexit“), die Wunden schmerzlich sein werden. Deshalb ist auch bei den lautesten Brexiteers von der Euphorie des Jahres 2016 wenig übriggeblieben. Darüber ist viel geredet und geschrieben worden, es muss hier nicht weiter vertieft werden.

Europäische Union verschärft Internetzensur

Von Justus Leicht und Johannes Stern – 27. März 2019

Zwei Monate vor der Europawahl hat das Europäische Parlament die Zensur des Internets massiv ausgeweitet. Am gestrigen Dienstag stimmte die Mehrheit der EU-Parlamentarier für eine Richtlinie, die unter dem Deckmantel einer Urheberrechtsreform den Einsatz sogenannter Upload-Filter in sozialen Netzwerken und damit eine noch umfassendere Kontrolle des Internets ermöglicht.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/03/27/zens-m27.html

EU-Führung gewährt May mehr Zeit, um Brexit-Deal im britischen Parlament durchzusetzen

Von Robert Stevens – 23. März 2019

Die 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) haben einer Verschiebung des Brexit auf den 22. Mai zugestimmt. Allerdings ist die Bedingung dafür, dass die britischen Parlamentsabgeordneten bis zum bisherigen offiziellen Austrittsdatum, dem 29. März, dem Deal zustimmen, auf den sich die EU mit Premierministerin Theresa May geeinigt hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/03/23/brex-m23.html

EU plant weitreichende Verschärfung der Internetzensur

Von Justus Leicht – 5. März 2019

In der Europäischen Union nimmt der Aufbau einer weitreichenden Überwachungs- und Zensurinfrastruktur Gestalt an. Mitte Februar haben sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments auf eine Richtlinie geeinigt, die unter dem Vorwand einer Urheberrechtsreform auf den Einsatz sogenannter Upload-Filter in sozialen Netzwerken zielt und über die das Parlament noch vor den Europawahlen abstimmen soll.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/03/05/zens-m05.html

EU–Parlament unterstützt Putschversuch in Venezuela

Von Alex Lantier und Alejandro Lopez – 4. Februar 2019

Das Europäische Parlament hat eine Resolution verabschiedet, die den dreisten Putschversuch in Venezuela gegen Präsident Nicolás Maduro unterstützt. Damit stellt sich die EU auf die Seite der treibenden Kraft hinter dem Putschversuch: der Trump-Regierung.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/04/euvz-f04.html

Leaks enthüllen: Britische und europäische Regierungen planen Militäreinsatz in der Brexit-Krise

Von Chris Marsden – 30. Januar 2019

Laut der Sunday Times bereitet sich die konservative britische Regierung aufgrund der zunehmenden Krise wegen Großbritanniens Austritt aus der Europäischen Union (EU) auf eine mögliche Verhängung des Kriegsrechts vor. Wie der Daily Mirror berichtete, rechnet die EU mit Straßenschlachten und jahrzehntelanger politischer Instabilität.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/30/mili-j30.html

Merkel fordert „echte europäische Armee“

Von Johannes Stern
15. November 2018

Unter dem Applaus der großen Mehrheit der Abgeordneten plädierte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag vor dem Europäischen Parlament dafür, „eine echte europäische Armee zu schaffen“. Merkels Rede in Straßburg unterstrich, an welche reaktionären Traditionen die herrschenden Eliten in Deutschland und Europa wieder anknüpfen. Aufgabe einer solchen Armee wäre es, die wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen Deutschlands und Europas weltweit mit militärischer Gewalt zu verfolgen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/15/merk-n15.html