„Verlogen“: Waffenexportstopp nach Saudi-Arabien in Absprache mit Rüstungskonzernen?

Von Paul Linke – 22./23.01.2019

Die Bundesregierung verbietet weiterhin Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien. Der Exportstopp ist Berichten zufolge nach Rücksprache mit Vertretern der Rüstungs-industrie um zwei Monate verlängert worden. Trotzdem soll eine Schadensersatzklage drohen. Deutschlands bekanntester Rüstungsgegner hält die Haltung der Regierung in dem Fall für „verlogen“. [Hier weiterlesen]

Atomares Wettrüsten: Trumps neues Raketenabwehrprogramm

Von Andre Damon – 21. Januar 2019

US-Präsident Donald Trump kündigte am Donnerstag in einer Rede im Pentagon die größte Ausweitung der amerikanischen Raketenabwehrkräfte seit Ronald Reagans gescheitertem „Star Wars“-Programm an. Das war nur der jüngste Schritt in einem weltweiten atomaren Wettrüsten zwischen den USA, Russland und China. Alle drei Länder vergrößern ihre Atomarsenale mit rapider Geschwindigkeit. Die Trump-Regierung ist außerdem dabei, alle Einschränkungen für die Entwicklung, Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen abzuschaffen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/21/arms-j21.html

Waffenexporte an Saudi-Arabien und die Türkei stark gestiegen

Quelle: Zeit Online, KNA, AFP. sr – 10. Januar 2019

Die Lieferung deutscher Rüstungsgüter an Saudi-Arabien und die Türkei ist umstritten. Dennoch haben die Exporte in diese Länder 2018 deutlich zugenommen. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linkenbundestagsfraktion hervor. Demnach exportierten deutsche Firmen allein von Januar bis Oktober 2018 Kriegswaffen im Wert von 160 Millionen Euro nach Saudi-Arabien. Damit lag der Wert der Ausfuhren bereits in den ersten zehn Monaten um rund 50 Millionen Euro höher als im Gesamtjahr 2017. Hier weiterlesen …

US-Atomstreitkräfte „bereit, etwas Großes abzuwerfen“

Von Andre Damon – 4. Januar 2019

Das US Strategic Command, das für das Atomarsenal der USA zuständig ist, erklärte an Silvester per Twitter seine Bereitschaft, etwas abzuwerfen, das „viel, viel größer“ sei als der „große Ball“ auf dem New Yorker Times Square.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/04/atom-j04.html

Dimona Geheime Kommandosache: Israels Atombombe – aus dem Nazi-Schoß gekrochen?

Video von Gaby Weber
17. Dezember 2108

Am 13. Dezember 1960 alarmierte die „Time“ die Weltöffentlichkeit: Israel baue heimlich an der Atombombe. Wie war dem jungen Staat der Bau einer Atombombe gelungen? Die Aufregung war groß, niemand wollte etwas gewusst haben. Auch die erst drei Jahre zuvor gegründete Internationale Atomenergie-Organisation hüllte sich in Schweigen. Das tut sie bis heute. Systematisch wurden die Öffentlichkeit und die Parlamente belogen. Die Wahrheit ist: Schon 1960 wussten die westlichen Regierungen Bescheid. Sie hatten den Bau abgenickt und unterstützt.

INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen: Ultimatum der USA an Russland schürt Atomkriegs-Gefahr

Von Bill Van Auken
7. Dezember 2018

Was US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag der russischen Regierung in Moskau vorlegte, war ein unverblümtes Ultimatum: Sollte Russland nicht innerhalb von 60 Tagen sämtlichen von Washington definierten Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag nachkommen, würden die USA einseitig daraus aussteigen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/07/inft-d07.html

Die Provokation der Ukraine im Asowschen Meer

Clara Weiss und Andre Damon
30. November 2018

Am Sonntag drangen Schiffe der ukrainischen Marine in die von Russland beanspruchten Gewässer in der Nähe der Krim ein. Die russische Küstenwache beschoss in der Folge drei ukrainische Schiffe und beschlagnahmte sie. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verhängte daraufhin das Kriegsrecht, versetzte die Armee in Alarmbereitschaft und erklärte: „Der Ukraine droht ein umfassender Krieg mit Russland“.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/30/pers-n30.html

Russisch-ukrainische Konfrontation: Poroschenko ruft Kriegsrecht aus

Von Clara Weiss
28. November 2018

Nachdem Russland am Sonntag drei ukrainische Schiffe im Asowschen Meer beschlagnahmt hat, verhängte die ukrainische Regierung auf Anweisung von Präsident Petro Poroschenko und seinem Kabinett das Kriegsrecht. Es soll ab dem 28. November für 30 Tage gelten. Am Montag erklärten die ukrainischen Streitkräfte zudem, sie seien vollständig kampfbereit. Gleichzeitig trommeln die amerikanischen Medien, Außenpolitiker und Vertreter von Denkfabriken für eine kriegerische „harte“ Reaktion der Ukraine, der NATO und der USA auf die „russische Aggression“.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/28/azov-n28.html

US-Vizepräsident trommelt in Asien für Krieg

Von Peter Symonds
21. November 2018

US-Vizepräsident Mike Pence nutzte die asiatischen Gipfeltreffen der vergangenen Woche, um China ein Ultimatum zu stellen, das die Entwicklung hin zu einem Weltkrieg beschleunigt. Entweder beugt sich China den Forderungen des amerikanischen Imperialismus und akzeptiert einen unterwürfigen Status als Halbkolonie oder es wird sich der vollen Härte des diplomatischen, wirtschaftlichen und letztendlich militärischen Gewichts der USA stellen müssen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/21/pers-n21.html