Israel: Ein großer Krieg ist lebenswichtig

Von Wsgljad
17. Mai 2018

Häufig hört man, es werde keinen großen Krieg im Nahen Osten geben, weil niemand ihn wirklich wolle. Ja, es stimmt: Trump will im Unterschied zu Hillary Clinton keinen Krieg. Auch der Irak und andere arabische Staaten wollen keinen. Bei Israel stellt sich die Sache aber nicht so einfach dar.

https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180517320754304-israel-krieg-nahost-krise/

Nordkorea verurteilt „Provokation“ der USA und droht Trump mit Absage der Gespräche

Von James Cogan 17. Mai 2018

Gestern veröffentlichte die Zentrale Nordkoreanische Nachrichtenagentur (KCNA) ein empörtes Statement gegen das gemeinsame Luftwaffenmanöver „Max Thunder“, das Südkorea und die USA am 11. Mai begonnen haben. Es handele sich, so die KCNA, um eine „offene Infragestellung“ der Friedensgespräche vom vergangenen Monat und um eine „grobe und bösartige Provokation“.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/17/nkor-m17.html

Merkel kündigt umfassende Aufrüstung an

Von Christoph Vandreier
16. Mai 2018

Angesichts der wachsenden Konflikte mit den Vereinigten Staaten rüstet die Bundesregierung massiv auf, um Deutschland in die Lage zu versetzen, seine wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen auf der ganzen Welt mit Waffengewalt zu verfolgen. Das machten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag auf der Bundeswehrtagung in Berlin unmiss-verständlich klar.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/16/merk-m16.html

USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran

Von Jordan Shilton
14. Mai 2018

Am Donnerstag, den 10. Mai, kündigte das US-Finanzministerium eine neue Runde von Sanktionen gegen den Iran an. Damit versucht der US-Imperialismus, dieses Land zu isolieren und zu unterwerfen. Nur zwei Tage zuvor hatte Trump den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/14/sanc-m14.html

Nach Rückzug der USA aus dem Iran-Abkommen: Der Nahe Osten am Rande eines regionalen Krieges

Von Jordan Shilton
11. Mai 2018

US-Präsident Donald Trumps Entscheidung vom Dienstag, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen, hat den Nahen Osten an den Rand eines katastrophalen regionalen Krieges gebracht, in den umgehend auch die Großmächte hineingezogen werden könnten.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/11/isra-m11.html

Europäische Mächte verurteilen Trumps Aufkündigung des iranischen Atomabkommens

Von Alex Lantier und Johannes Stern
11. Mai 2018

Der Rückzug der Trump-Regierung aus dem iranischen Atomabkommen von 2015 hat tiefe und explosive Spaltungen zwischen Washington und seinen imperialistischen Verbündeten in Europa offenbart. Regierungen und große Medien in ganz Europa verurteilten praktisch einstimmig das Vorgehen von Trump, forderten den Erhalt des Abkommens und schworen, ihre Geschäftsinteressen gegen die Drohungen von Trump zu verteidigen. Trump hatte erklärt, er werde die „höchste Stufe von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran” verhängen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/11/euro-m11.html

Trump-Iran: Grünes Licht für eine Konfrontation mit Russland

Von Ernst Wolff
9. Mai 2018

Die Aktien von US-Rüstungskonzernen reagierten sofort mit Kursgewinnen. Die „Märkte” zeigen sich ob Trumps Iranpolitik erfreut. Nur eine Woche nach der Pressekonferenz des israelischen Premiers Netanjahu, deren unausgesprochene Botschaft in der Forderung nach einem Präventivschlag gegen Iran bestand, verdichten sich mit Trumps angekündigter Kündigung des Atomvertrags mit dem Iran die Anzeichen für Militärschläge bis hin zu einem Krieg.

https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Trump-Iran-Grunes-Licht-fur-eine-Konfrontation-mit-Russland

Die niedrigste Kriminalitätsrate seit 25 Jahren – und trotzdem überall schärfere Polizeigesetze

Von Alexander Fanta und Marie Bröckling
8. Mai 2018

Die Kriminalstatistik berichtet von einer sinkenden Zahl an Einbrüchen, Diebstählen und Gewaltverbrechen. Trotzdem erhält die Polizei immer mehr Technik und Befugnisse. Warum eigentlich? Bei der Lösung gesellschaftlicher Probleme führen uns die Statistik und neue Polizeigesetze in die Irre.

https://netzpolitik.org/2018/die-niedrigste-kriminalitaetsrate-seit-25-jahren-und-trotzdem-ueberall-schaerfere-polizeigesetze/

Von der Leyen fordert schnellere Erhöhung der Militärausgaben

Von Johannes Stern
8. Mai 2018

Der bisherige Haushaltsplan des sozialdemokratischen Finanzminister Olaf Scholz sieht vor, die Militärausgaben in der nächsten Legislaturperiode um mindestens 5,5 Milliarden Euro zu erhöhen. Seitdem die Zahlen in der vergangenen Woche bekannt wurden, läuft in Politik und Medien eine aggressive Kampagne mit dem Ziel, noch viel schneller und umfassender aufzurüsten.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/08/bund-m08.html

Globale Militärausgaben erreichen Rekordstand von 1,7 Billionen US-Dollar

Von Niles Niemuth
5. Mai 2018

Die weltweiten Militärausgaben erreichten 2017 mit mehr als 1,7 Billionen US-Dollar den höchsten Stand seit dem Kalten Krieg. Dies geht aus Zahlen hervor, die das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) am Donnerstag veröffentlichte.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/05/pers-m05.html