Merkel in der Türkei: Die gezähmte Kanzlerin

Von Gerrit Wustmann
03. Februar 2017

Der Flüchtlingsdeal überschattet das deutsch-türkische Verhältnis und verhindert eine klare Haltung der Bundesregierung – Ein Kommentar

Zum ersten Mal seit dem Putschversuch im Juli 2016 besuchte gestern Bundeskanzlerin Angela Merkel die Türkei. Schon im Vorfeld des unglücklich terminierten Treffens mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hagelte es Kritik in der deutschen Presse. Und die türkische Opposition pochte auf klare Worte.

https://www.heise.de/tp/features/Merkel-in-der-Tuerkei-Die-gezaehmte-Kanzlerin-3617319.html

Merkel in der Türkei: Die gezähmte Kanzlerin

340 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken

Von Martin Kreickenbaum
19. November 2016

Bei vier Bootsunglücken im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien sind nach offiziellen Angaben innerhalb von zwei Tagen mindestens 340 Flüchtlinge ertrunken. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ertranken bei einem Schiffsunglück 100 Flüchtlinge, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) und die Hilfsorganisation Menschen ohne Grenzen (MSF) bestätigten. Von 130 Menschen an Bord eines Schlauchbootes konnten lediglich 27 von „Ärzte ohne Grenzen“ gerettet werden.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/19/flue-n19.html

Rechter Mob jagt Flüchtlinge durch Bautzen

Von Katerina Selin
17. September 2016

Die rechte Politik aller etablierten Parteien und die unablässige Hetze gegen Flüchtlinge ermutigen rechtsextreme Kräfte zu offener Gewalt. Das zeigte sich in den letzten Tagen im sächsischen Bautzen. Am Mittwochabend rotteten sich etwa achtzig Rechtsextreme auf dem Kornmarkt in Bautzen zusammen und provozierten eine gewalttätige Auseinandersetzung mit 15 bis 20 jungen Asylbewerbern.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/09/17/baut-s17.html

Wie man Jihadisten fördert

Von German Foreign Policy
15. September 2016

Deutsche Innenpolitiker nutzen die ersten Anschläge und die zunehmenden Aktivitäten von Parteigängern des “Islamischen Staats” in Deutschland, um massive Verschärfungen bei der Überwachung von Flüchtlingen zu verlangen. Flüchtlinge, deren Identität “nicht zweifelsfrei feststeht”, müssten “an der Grenze festgehalten werden”, fordert der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59441

Streit um EU-Flüchtlingspolitik eskaliert

Luxemburgs Außenminister Asselborn fordert Ausschluss Ungarns aus der EU

Von der Hintergrund-Redaktion
13. September 2016

Wenige Tage vor dem Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Bratislava, bei dem vor allem über die Zukunft der EU nach einem „Brexit“ beratschlagt werden soll, hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn den Streit um die Flüchtlingspolitik der Staatenunion mit der Forderung nach einem Ausschluss Ungarns aus der EU neu entfacht.

http://www.hintergrund.de/201609134102/politik/politik-eu/streit-um-eu-fluechtlingspolitik-eskaliert.html

Nach der Räumung des Lagers bei Idomeni: Syriza-Regierung geht weiter gegen Flüchtlinge vor

Von Martin Kreickenbaum
28. Mai 2016

Am Freitagmorgen verkündete ein Vertreter der griechischen Polizei, das provisorische Flüchtlingslager bei Idomeni sei vollständig geräumt. „Es sind keine Menschen mehr da, nur Zelte mit Hilfsgütern, die Hilfsorganisationen gehören“, erklärte er.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/28/idom-m28.html

Die menschenverachtende Abschiebepolitik des Berliner Senats

Von Carola Kleinert
6. Mai 2016

Die Solidarität breiter Bevölkerungsschichten mit den Flüchtlingen in Berlin ist nach wie vor enorm. Die Politik des Berliner Senats aus SPD und CDU ist dieser Stimmung diametral entgegengesetzt. Flüchtlinge werden in menschenunwürdige Lager gepfercht, schikaniert und schließlich brutal abgeschoben.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/06/berl-m06.html

Neue Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer befürchtet

Von Peter Schwarz
19. April 2016

Laut Angaben aus mehreren Quellen hat sich im Mittelmeer eine neue Flüchtlingskatastrophe ereignet. Der italienische Präsident Sergio Mattarella sprach am Montag von mehreren hundert Toten, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier von mehr als 300 Opfern. Der somalische Botschafter in Ägypten sagte dem Sender BBC Arabic, es handle sich um etwa 400 Tote.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/19/flue-a19.html