Flüchtlinge: Tödlicher Deal mit der libyschen Küstenwache

Von Marianne Arens
18. August 2017

Seit August ist die Zahl der Flüchtlinge, die in Italien ankommen, stark rückläufig. Trotz anhaltend schönem Wetter hat sich die Zahl der Menschen, die in Lampedusa und Sizilien landen, in der ersten Augustwoche praktisch halbiert. Im Vergleich mit 2016 ist der Rückgang noch auffälliger: Wie der Rom-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung am 16. August berichtete, sind im August bisher neunzig Prozent weniger Menschen angekommen als im selben Vorjahreszeitraum.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/08/18/deal-a18.html

Europas Wüstengrenze

Von German Foreign Policy
16. Mai 2017

Bundesinnenminister Thomas de Maizière verlangt die Entsendung einer EU-Grenzschutzmission an die Grenze zwischen Libyen und Niger. Weil die bisherigen Maßnahmen zur Abschottung dieser Grenze nicht die gewünschte Wirkung entfalteten, müsse man weitere Schritte ergreifen und „fact-finding missions” in die libysch-nigrische Wüste entsenden, heißt es in einem Schreiben, das de Maizière gemeinsam mit seinem
Amtskollegen aus Italien in der vergangenen Woche an die EU-Kommission geschickt hat.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59597

Flüchtlingsabwehr in Nordafrika (III)

Von German Foreign Policy
3. März 2017

Mit Gesprächen in Tunesien setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Verhandlungen über den Ausbau der Flüchtlingsabwehr in Nordafrika fort. Gegenstand der Gespräche ist unter anderem die beschleunigte Abschiebung von Tunesiern ohne gültige Aufenthaltspapiere aus der Bundesrepublik in ihr Herkunftsland.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59552

1. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59544
2. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59550

Die türkischen Flüchtlinge

Bis zu einer halben Million Kurden wurden im letzten Jahr durch den Krieg im Südosten des Landes vertrieben

Von Florian Rötzer
1. März 2017

Die Türkei stellt sich als das Land dar, das den Großteil der syrischen Flüchtlinge aufgenommen hat. Auch die Bundesregierung argumentiert so, wenn der Flüchtlingsdeal gerechtfertigt oder als erfolgreich geschildert werden soll. Was dabei untergeht, ist der Fakt, dass die türkische AKP-Regierung selbst durch den Krieg im Südosten des Landes gegen die PKK bzw. gegen Kurden Flüchtlinge schafft (Der Krieg der türkischen Militärs im Südosten des Landes).

https://www.heise.de/tp/features/Die-tuerkischen-Fluechtlinge-3641706.html

Merkel in der Türkei: Die gezähmte Kanzlerin

Von Gerrit Wustmann
03. Februar 2017

Der Flüchtlingsdeal überschattet das deutsch-türkische Verhältnis und verhindert eine klare Haltung der Bundesregierung – Ein Kommentar

Zum ersten Mal seit dem Putschversuch im Juli 2016 besuchte gestern Bundeskanzlerin Angela Merkel die Türkei. Schon im Vorfeld des unglücklich terminierten Treffens mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hagelte es Kritik in der deutschen Presse. Und die türkische Opposition pochte auf klare Worte.

https://www.heise.de/tp/features/Merkel-in-der-Tuerkei-Die-gezaehmte-Kanzlerin-3617319.html

Merkel in der Türkei: Die gezähmte Kanzlerin

340 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken

Von Martin Kreickenbaum
19. November 2016

Bei vier Bootsunglücken im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien sind nach offiziellen Angaben innerhalb von zwei Tagen mindestens 340 Flüchtlinge ertrunken. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ertranken bei einem Schiffsunglück 100 Flüchtlinge, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) und die Hilfsorganisation Menschen ohne Grenzen (MSF) bestätigten. Von 130 Menschen an Bord eines Schlauchbootes konnten lediglich 27 von „Ärzte ohne Grenzen“ gerettet werden.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/19/flue-n19.html

Rechter Mob jagt Flüchtlinge durch Bautzen

Von Katerina Selin
17. September 2016

Die rechte Politik aller etablierten Parteien und die unablässige Hetze gegen Flüchtlinge ermutigen rechtsextreme Kräfte zu offener Gewalt. Das zeigte sich in den letzten Tagen im sächsischen Bautzen. Am Mittwochabend rotteten sich etwa achtzig Rechtsextreme auf dem Kornmarkt in Bautzen zusammen und provozierten eine gewalttätige Auseinandersetzung mit 15 bis 20 jungen Asylbewerbern.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/09/17/baut-s17.html