OPCW in Erklärungsnot: WikiLeaks veröffentlicht geheime Dokumente zu Giftgas in Syrien

Von RT Deutsch – 16. Dezember 2019

Der Skandal um die Organisation für das Verbot der chemischen Waffen (OPCW) zum angeblichen Giftanschlag in Duma nimmt immer größere Ausmaße an. Ein neuer Leak zeigt, dass der Abschlussbericht der Organisation gar nicht auf den Untersuchungen des OPCW-Teams beruhte. Die Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlichte neue interne Dokumente der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). Daraus geht hervor, dass Mitglieder des OPCW-Teams, die mit der Untersuchung des angeblichen Chemieangriffs in Duma beauftragt waren, gegen den Abschlussbericht der Organisation über den Vorfall protestiert hatten. Ihrer Meinung nach verfälschte der Bericht ihre eigenen Schlussfolgerungen.

https://de.rt.com/21xt

Geleakte E-Mail über angeblichen Chemiewaffenangriff entlarvt: Die Angriffe auf Syrien 2018 basierten auf Lügen

Von Niles Niemuth – 26. November 2019

WikiLeaks hat am Samstag die interne E-Mail eines Mitglieds der Erkundungsmission der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Syrien veröffentlicht. Sie enthüllt, mit welch großem Aufwand Beweise unterdrückt und falsch dargestellt wurden, um die Regierung von Baschar al-Assad für den angeblichen Gasangriff in Duma, einem Vorort von Damaskus, verantwortlich zu machen. Duma wurde zu dem Zeitpunkt von CIA-unterstützten islamistischen „Rebellen“ kontrolliert.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/26/pers-n26.html

Mutmaßlicher Giftgasangriff in Syrien: WikiLeaks spricht von Lücken im OPCW-Bericht

Von Sputnik Deutschland – 25. November 2019

Nach dem angeblichen C-Waffen-Angriff auf die syrische Stadt Duma im April 2018 hatten OPCW-Ermittler in einem im März 2019 veröffentlichten Bericht den Einsatz von Chlorgas dokumentiert. Die Enthüllungsplattform WikiLeaks stellt die Untersuchungs-ergebnisse in Frage und beruft sich dabei auf eine Mail eines beteiligten Ermittlers.

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Whistleblower – der OPCW-Bericht zum angeblichen Giftgasangriff in Duma entspricht nicht der Wahrheit

Von Karin Leukefeld – 23. Oktober 2019

Ein angeblicher Giftgasangriff der syrischen Armee wurde im April 2018 als Begründung für einen massiven Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs herangezogen. Schon unmittelbar nach dem Vorfall gab es erhebliche Zweifel an der „Giftgasthese“. Diese Zweifel wurden jedoch von Medien und Politik unter Verweis auf einen Bericht der OPCW vom Tisch gefegt. Dieser Bericht ist jedoch selbst innerhalb der OPCW höchst umstritten. Die Autorin hatte die Gelegenheit, an einem Forum teilzunehmen, auf dem ein Whistleblower aus dem Untersuchungsteam der OPCW dem Bericht der Organisation massiv widersprach. [Hier weiterlesen]

Große Koalition verlängert Kriegseinsatz in Syrien und im Irak

Von Johannes Stern – 30. Oktober 2019

Die Große Koalition setzt den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak fort, der offiziell seit nunmehr vier Jahren läuft. Dies beschloss die Bundesregierung am vergangenen Donnerstag. Es geht dabei um die Verlängerung des Einsatzes der Luftwaffe, die mit Tornados und Tankflugzeugen vom jordanischen Militärstützpunkt in al-Azraq operiert, um weitere fünf Monate bis Ende März 2020. Die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Zentralirak und in der kurdischen Autonomieregion im Norden des Landes wurde sogar um ein weiteres Jahr bis zum 31. Oktober 2020 verlängert.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/10/30/syri-o30.html

Der Mord an Baghdadi und Washingtons Krise im Nahen Osten

Von Bill Van Auken – 29. Oktober 2019

Donald Trumps Ansprache vom Sonntagmorgen, in der er die gezielte Ermordung des Führers des Islamischen Staates in Irak und Syrien (ISIS), Abu Bakr al-Baghdadi verkündete, war ein weiteres erniedrigendes Spektakel, das die Kriminalisierung der US-Regierung und die Todeskrise der amerikanischen Demokratie zum Ausdruck brachte. Trump kam regelrecht ins Schwelgen, als er den Mord an dem ISIS-Führer als „gnadenlos“, „brutal“ und „gewaltsam“ bezeichnete und behauptete, er sei wie ein „Feigling“ und ein „Hund“ gestorben.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/10/29/pers-o29.html

Krieg um Nordsyrien (IV)

Von german-foreign-policy.com – 28. Oktober 2019

Auch nach dem vorläufigen Scheitern der deutschen Pläne für den Aufbau einer westlichen Besatzungszone in Nordsyrien haben Außenpolitikexperten in Berlin Optionen für die mögliche Entsendung deutscher Soldaten in das Land im Blick. Es sei denkbar, dass Moskau durch anhaltende Attacken des IS in Syrien unter Druck gerate und um UN-Truppen zur Unterstützung im Kampf gegen die Jihadisten bitte, mutmaßt der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger: Dann könne womöglich der „Schutzzonen“-Plan der deutschen Verteidigungsministerin zur Anwendung kommen. Ähnliche Überlegungen werden bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) angestellt.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8088/

Imperiale Lügen. Der IS dient westlichen Politikern nur als Vorwand, um Syrien zu destabilisieren

Von Sabine Kebir – 25. Oktober 2019

Die Verteidigungsministerin forderte eine „Sicherheitszone“ für Syrien. Für diesen Vorschlag brauchte sie lange, und als er da war, wurde er von den NATO-Partnern eher halbherzig beraten. Lange bevor das Bündnis zu Potte kam, hatten Putin und Erdogan schon Fakten geschaffen. Dieser Vorfall, der den Machtverfall des Westens im Nahen Osten trefflich illustriert, ist eine wohl verdiente Niederlage. Um den Schutz der Kurden und anderer Menschen in Syrien ging es den NATO-Staaten nie, sondern stets um machtpolitisches Kalkül und Kontrolle über die Ressourcen. Dabei diente der IS als nebulöser Angstgegner, den man nach Belieben aktivieren und deaktivieren konnte.

https://www.rubikon.news/artikel/imperiale-lugen

Führung aus einer Hand (II)

Von german-foreign-policy.com – 25. Oktober 2019

Mit Blick auf den Vorstoß der Bundesverteidigungsministerin zur Einrichtung einer westlichen Besatzungszone in Nordsyrien werden neue Forderungen nach dem Aufbau eines deutschen Nationalen Sicherheitsrats laut. Zwar gebe es „vor dem Hintergrund eines möglichen Bruchs der Großen Koalition zum Jahresende“ gegenwärtig „wenig Raum für große konzeptionelle Würfe“, heißt es in einem aktuellen Beitrag in einer führenden deutschen Tageszeitung. Trotzdem brauche Deutschland dringend eine Institution, die „Analyse, Strategische Vorausschau und Strategiebildung“ gewährleisten könne. Nur mit ihrer Hilfe lasse sich deutsche Weltpolitik erfolgreicher vorantreiben als bisher.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8085/

Kriegstaumel in den deutschen Medien

Von Peter Schwarz – 25. Oktober 2019

Nach dem Rückzug der US-Truppen aus dem Norden Syriens hat in den deutschen Medien ein wahrer Kriegstaumel eingesetzt. Der Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, zehntausende Soldaten in die Region zu schicken, um eine angebliche „Sicherheitszone“ zu errichten, wird von begeisterten militaristischen Kommentaren begleitet. Es ist bemerkenswert, wie wenig Mühe sich die Journalisten dabei geben, ihr Kriegsgeschrei hinter den üblichen Phrasen von „Frieden“, „Menschen-rechten“ und „Demokratie“ zu verbergen. Stattdessen sprechen sie offen aus, dass es um die Verteidigung deutscher Machtinteressen geht, die sie durch den bisherigen Bündnispartner USA nicht mehr gewährleistet sehen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/10/25/medi-o25.html