Das Dilemma einer politischen Missgeburt. Der unaufhaltsame Niedergang der klassischen Volksparteien – Teil 1

Von Wolfgang J. Koschnick
29. Dezember 2018

In Deutschland sterben nach und nach die klassischen Volksparteien. So wie im restlichen Europa auch. Ihr nachhaltiges Siechtum hat gleichermaßen die politischen Parteien der Mitte-Links wie der Mitte-Rechts erfasst. Seit etwa den 1960-er Jahren herrschten in ganz Westeuropa die Volksparteien. Schon das 21. Jahrhundert wird nicht mehr das Zeitalter der Volksparteien sein. Doch was tritt an ihre Stelle?

https://www.heise.de/tp/features/Das-Dilemma-einer-politischen-Missgeburt-4247953.html

Trump-Regierung in der Krise: Politischer Konflikt in Washington verschärft sich

Von Joseph Kishore
27. Dezember 2018

Während das Jahr 2018 zu Ende geht, verschärft sich in den Vereinigten Staaten die politische Krise. In der vergangenen Woche erschütterten offene Konflikte über den Abzug der US-Truppen aus Syrien und die Verringerung des Truppeneinsatzes in Afghanistan das Weiße Haus. Nachdem Präsident Donald Trump diese Entscheidung getroffen hatte, trat Verteidigungsminister James Mattis zurück. Gleichzeitig brach die Börse ein und ein Shutdown der Regierung führte zur teilweisen Schließung der Behörden, die noch bis weit ins nächste Jahr hineinreichen könnte.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/27/pers-d27.html

Netanjahu fordert Finanzierungsstopp für Jüdisches Museum

Von Sybille Fuchs
22. Dezember 2018

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der deutsch-israelischen Regierungskonsultation Anfang Oktober ein Papier überreicht, das die Einstellung der finanziellen Förderung des Jüdischen Museums in Berlin verlangt. Ausgerechnet dem Jüdischen Museum werden „Anti-Israel-Aktivitäten“ nachgesagt, weil es sich auch um den Dialog mit Muslimen und anderen Religionsgemeinschaften bemüht.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/22/muse-d22.html

Trumps Befehl zu Rückzug aus Syrien löst politisches Chaos in Washington aus

Von Bill Van Auken
21. Dezember 2018

US-Präsident Donald Trump hat offenbar die Anweisung gegeben, alle 2.000 in Syrien stationierten US-Soldaten in den nächsten 60 bis 100 Tagen abzuziehen. Das Pentagon, führende Demokraten und Republikaner im Kongress sowie Washingtons Nato-Verbündete reagieren auf diese Nachricht mit Bestürzung und scharfem Widerspruch.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/21/syri-d21.html

Die Desinformationskampagne hinter den Vorwürfen russischer „Desinformation“

Von Andre Damon
19. Dezember 2018

Kriminelle Machenschaften an der Wall Street, Masseninhaftierung von Migrantenkindern, laute Forderungen von amerikanischen Arbeitern nach höheren Löhnen… Doch die US-Medien beschäftigten sich am Montag mit den angeblichen Bestrebungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Menschen glauben zu machen, dass das Leben in Amerika kein Paradies ist.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/19/desi-d19-1.html

Israel rollt Europas Neofaschisten den roten Teppich aus

Von Bill Van Auken
15. Dezember 2018

Der zweitägige Besuch des italienischen Innenministers Matteo Salvini in dieser Woche in Israel ist nur der jüngste Ausdruck eines immer offeneren Bündnisses zwischen dem zionistischen Staat und dem Rechtsextremismus und Neofaschismus, der in Italien, Europa und weltweit wieder auflebt.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/15/pers-d15.html

Zum Kidnapping von Meng Wanzhou, der Chefin des Huawei-Konzerns

Von Andre Damon
10. Dezember 2018

Am 6. Dezember nahm die Welt schockiert zur Kenntnis, dass die kanadischen Behörden Meng Wanzhou, die stellvertretende Vorsitzende des chinesischen Smartphone-Riesen Huawei, ohne die Möglichkeit einer Kaution verhaftet und eingesperrt hatten. Sie soll amerikanische Sanktionsbestimmungen gegen den Iran verletzt haben. Washington fordert ihre Auslieferung an die USA.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/10/pers-d10.html

„Gelbwesten“ trotzen Polizeiangriffen und Massenverhaftungen

Von Alex Lantier and Kumaran Ira
10. Dezember 2018

Am vierten Samstag in Folge demonstrierten vorgestern in ganz Frankreich „Gelbwesten“ („Gilet Jaunes“) gegen die rechte Regierung von Emmanuel Macron. Androhungen staatlicher Gewalt und eine massive Mobilisierung der Sicherheitskräfte konnten sie nicht einschüchtern.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/10/fran-d10.html

Auf Washingtons Geheiß: Kanada verhaftet chinesische Topmanagerin wegen „Sanktionsverstößen“

Von Keith Jones und Roger Jordan
8. Dezember 2018

Die kanadischen Behörden haben auf Geheiß Washingtons eine leitende Managerin des chinesischen Telekommunikationskonzerns Huawei verhaftet. Der Konzern soll angeblich gegen die amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verstoßen haben.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/08/meng-d08.html

CDU macht Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden

Von Peter Schwarz und Ulrich Rippert
8. Dezember 2018

Die bisherige Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Vorsitzende der CDU. Sie erhielt auf dem Parteitag in Hamburg 517 der 999 Delegiertenstimmen, 35 mehr als ihr stärkster Konkurrent Friedrich Merz. Der dritte Bewerber, Gesundheits-minister Jens Spahn, war bereits im ersten Wahlgang mit 157 Stimmen ausgeschieden.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/08/cdup-d08.html