US-Imperialismus inszeniert Provokation an den Grenzen Venezuelas

Von Eric London – 26. Februar 2019

Der Versuch der USA, am vergangenen Wochenende „humanitäre Hilfe“ nach Venezuela zu liefern, war eine inszenierte Provokation, bei der Tieflader als modernes Äquivalent des trojanischen Pferdes für den US-Imperialismus dienten.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/26/pers-f26.html

Rückblick: Als die USA humanitäre Hilfe aus Venezuela ablehnten

von Timo Kirez – 26. Februar 2019

Ende August 2005 wütete der Hurrikan Katrina durch die südöstlichen Teile der USA. Durch den Sturm kamen 1.836 Menschen ums Leben. Der Sachschaden belief sich auf 108 Milliarden US-Dollar. Venezuela bot humanitäre Hilfe an – und wurde abgewiesen. [Hier weiterlesen]

Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten stark gestiegen

Von Elisabeth Zimmermann – 26. Februar 2019

Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien ist im vergangenen Jahr stark angestiegen. Das berichtete die Rheinische Post am 22. Februar in ihrer Online-Ausgabe unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Fast 1900 Menschen wurden 2018 in diese nordafrikanischen Staaten zurückgeschickt.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/26/asyl-f26.html

Falsche Flagge? US-Hilfslieferung an Grenze zu Venezuela mit Molotow-Cocktails beworfen (Video)

Von RT Deutsch – 25. Februar 2019

Während sich Washington und Caracas gegenseitig die Schuld dafür geben, dass ein Lastwagen mit vermeintlich lebenswichtigen humanitären Hilfsgütern im kolumbianisch-venezolanischen Grenzgebiet angezündet wurde, ist nun ein Video aufgetaucht, das Licht in den Vorfall bringt. [Hier weiterlesen]

Die Arbeiterklasse und die Forderung nach Freiheit für Julian Assange

Von James Cogan – 25. Februar 2019

Seit dem 19. Juni 2012 lebt WikiLeaks-Gründer Julian Assange de facto als Gefangener in der ecuadorianischen Botschaft in London – in räumlicher Enge, ohne direktes Sonnenlicht, ohne angemessene medizinische Versorgung und seit letztem Jahr sogar ohne Kommunikation mit der Außenwelt.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/25/pers-f25.html

Französisch-italienischer Stellvertreterkrieg in Libyen

Von Marianne Arens – 25. Februar 2019

Hinter den scharfen Spannungen zwischen Frankreich und Italien, die Anfang Februar zum Rückruf des französischen Botschafters aus Rom führten, stecken handfeste materielle Interessen. In Libyen, wo seit dem Nato-Krieg von 2011 Dutzende rivalisierende Milizen um die Vorherrschaft kämpfen, führen die beiden EU-Mitglieder einen Stellvertreterkrieg um die Kontrolle über die größten Öl- und Gasressourcen Afrikas.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/25/liby-f25.html

Neun Häftlinge in Ägypten gehängt. Staatlicher Mord mit Unterstützung des Imperialismus

Von Patrick Martin – 23. Februar 2019

Als wollten sie die Barbarei der Militärdiktatur in Kairo zur Schau stellen, ließen die ägyptischen Behörden am 20. Februar neun junge Männer hängen. Die Todesurteile waren in einem Schauprozess aufgrund von Geständnissen ergangen, die unter Folter erzwungen worden waren.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/23/pers-f23.html

Weltweite Solidarität mit Nicolás Maduro – gegen die Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten Venezuelas! Kundgebung am Samstag, 23.02.2019, 16:30 – 19:00 Uhr in Frankfurt am Main.

Von: Deutscher Freidenker-Verband – 21. Februar 2019

Weltweite Solidarität mit dem einzig legitim gewählten Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro! Kundgebung am Samstag, 23.02.2019, von 16:30 – 19:00 Uhr in Frankfurt am Main. [Hier weiterlesen]


Göttingen (D) soll sich schämen! Die Friedenspreis-Übergabe an die »Jüdische Stimme« wird von Stadt, Universität und Sparkasse hintertrieben

Von Christian Müller – 20. Februar 2019

Seit 20 Jahren wird in der deutschen Stadt Göttingen mit Geld der privaten Stiftung Dr. Roland Röhl ein Friedenspreis an Menschen oder Institutionen vergeben, die sich aktiv und öffentlich für den Frieden engagieren. Diesmal hat die Jury beschlossen, den Preis an die «Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost» zu vergeben, eine Vereinigung, die sich aktiv für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Israel und Palästina einsetzt. Gegen diesen Entscheid ist aber von jenen jüdischen Kreisen, die im Sinne der Israel-Lobby jede öffentliche Kritik an der israelischen Besatzungspolitik gegenüber Palästina zu verhindern versuchen, protestiert worden. Nun steht fest: mit Erfolg. [Hier weiterlesen]

Bundestagsjuristen rügen erneut Venezuela-Politik der Bundesregierung. Einfrieren von Vermögen illegal

Von Christian Kliver – 20. Februar 2019

Zum zweiten Mal binnen zwei Wochen haben Juristen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages die Venezuela-Politik der Bundesregierung gerügt. In einem Gutachten, über das zunächst die Presseagentur dpa berichtete und das auch Telepolis vorliegt, kommen die Autoren zu dem Schluss, dass die Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten von Venezuela, Juan Guaidó, ein außenpolitisches und diplomatisches Novum darstellt. [Hier weiterlesen]