Die USA bedrohen wegen Nordkorea auch China und Russland

Von Peter Symonds
6. September 2017

Am 4. September haben die Vereinigten Staaten während einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Nordkorea-Krise die Kriegsgefahr dramatisch erhöht. Als Reaktion auf den Atomtest Nordkoreas vom Sonntag griff die Regierung in Washington nicht nur Pjöngjang an, sondern ebenso auch Beijing und Moskau.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/09/06/nkor-s06.html

Washington im Kampf gegen das UN-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen

Von Florian Rötzer
5. September 2017

Als eines der wenigen europäischen Länder hat Schweden den Entwurf des Abkommens unterstützt. US-Verteidigungsminister Mattis droht dem Land vor einer möglichen Ratifizierung.

https://www.heise.de/tp/features/Washington-im-Kampf-gegen-das-UN-Abkommen-zum-Verbot-von-Atomwaffen-3822142.html

Robert Lewandowski statt Sowjetgeneral: Polen im Bilder- und Namenssturm

Robert Lewandowski statt Sowjetgeneral: Polen im Bilder- und Namenssturm

Von Jens Mattern
5. September 2017

Mit einem „Propagandaverbot“ für den Kommunismus soll Polen von unerwünschten Erinnerungen gesäubert werden. Die Kommunen in Polen hatten bis vergangenen Samstag Zeit – dann mussten alle Namen auf Straßen und Plätzen sowie von Institutionen entfernt sein, wenn sie mit dem Kommunismus, beziehungsweise mit der Volksrepublik Polen zu deutlich verbunden sind. Russlands Außenminister Lawrow sprach von „antirussischer Gehirnwäsche“.

https://www.heise.de/tp/features/Robert-Lewandowski-statt-Sowjetgeneral-Polen-im-Bilder-und-Namenssturm-3821820.html

Bundestagswahl: Der Ruf nach mehr Polizei

Von Peter Schwarz
5. September 2017

Nach dem „TV-Duell“ zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Martin Schulz (SPD) waren am Montag die kleineren Parteien an der Reihe. Im ZDF traten Alexander Dobrindt (CSU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Dietmar Bartsch (Linke) zum „Schlagabtausch“ an. In der ARD trafen sich Joachim Herrmann (CSU), Cem Özdemir (Grüne), Christian Lindner (FDP), Sahra Wagenknecht (Linke) und Alice Weidel (AfD) zum „Fünfkampf“.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/09/05/part-s05.html

Kritische Forscher machen Google für ihre Entlassung verantwortlich

Von Andre Damon
5. September 2017

Letzte Woche erklärte ein Team von Forschern der Washingtoner Denkfabrik New America Foundation, sie seien entlassen worden, weil sie sich in einer Stellungnahme kritisch über Google geäußert hätten. Zuvor hatte der Think Tank von dem Internet-Suchmaschinenbetreiber und seinen Vorständen mehr als 21 Millionen Dollar erhalten.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/09/05/goog-s05.html

Macron präsentiert Dekrete zur Zerstörung des französischen Arbeitsrechts

Macron präsentiert Dekrete zur Zerstörung des französischen Arbeitsrechts

Von Anthony Torres
2. September 2017

Am Donnerstag stellten Frankreichs Premierminister Edouard Philippe und Arbeitsministerin Muriel Pénicaud die Dekrete zur Arbeitsmarktreform vor, die von Präsident Emmanuel Macron erlassen werden und einen Generalangriff auf das französische Arbeitsrecht einleiten. Ein Jahr nachdem die Regierung unter der Parti socialiste (PS, Sozialistische Partei) ein neues Arbeitsgesetz gegen den Widerstand der großen Mehrheit der französischen Bevölkerung eingeführt hatte, setzt Macron all die unpopulären Maßnahmen, die die PS angesichts von Massenprotesten noch zurückziehen musste, im Alleingang gesetzlich um.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/09/02/macr-s02.html

Belagerung von Rakka: Laut UN-Angaben sterben täglich 27 Menschen

Von Bill Van Auken
2. September 2017

Der Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten der Vereinten Nationen, Stephen O’Brien, erklärte am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat, dass in der Belagerung von Rakka durch die US-Koalition täglich 27 Menschen sterben. Die syrische Stadt wird vom Islamischen Staat (IS) kontrolliert und war in den letzten drei Monaten Ziel ständiger Luft- und Artillerieangriffe der USA, die einen Großteil der Stadt in Trümmer gelegt haben.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/09/02/syri-s02.html

BKA sammelt rechtswidrig Millionen Daten

Von Martin Kreickenbaum
1. September 2017

Das Bundeskriminalamt (BKA) speichert illegal Millionen Datensätze über angebliche Straftaten. Wie die ARD berichtete, werden dabei mehr als hunderttausend Personen, denen „politisch motivierte Straftaten“ vorgeworfen werden, in einer als „Innere Sicherheit“ bezeichneten Datei geführt. Dies obwohl es in den allermeisten Fällen nie zu einer Anklage, geschweige denn zu einer Verurteilung gekommen ist.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/09/01/bkam-s01.html

Der Kampf um die Akten. Eine Dokumentation in eigener Sache

Von Gaby Weber
18. August 2017

Die Journalistin Gaby Weber klagt seit fast 40 Jahren vor verschiedenen Gerichten. Zunächst ging es um Datenschutz, dann um die flächendeckende elektronische Überwachung, dann um die Akten der deutschen und schließlich um die der ausländischen Geheimdienste. Noch verbarrikadieren sich die Behörden hinter Schutzvorschriften. Sie bilden, gemeinsam mit der Politik, eine Front gegen die Bürger, die diesen Schatz heben und Geschichte schreiben wollen. Vielleicht eine Geschichte, die nicht in den Büchern steht. In diesen 40 Jahren ist eine Menge passiert, auch an den Gerichten.

https://www.gabyweber.com/index.php/de/werke/106-der-kampf-um-die-akten