Kein göttliches Gesetz verhindert NATO-Austritt“ – Freidenker-Verbandschef

Von Tilo Gräser
9. Juli 2018

„Gegen die ‚NATO-Ostfront‘ – raus aus der NATO!“ Das hat der Vorsitzende des Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, am Samstag in Potsdam auf der Friedens-aktionskonferenz verschiedener Gruppen gefordert. Im Interview erklärt er das genauer und warum die Friedensbewegung Fehler im Verhältnis zu Russland macht.

https://de.sputniknews.com/politik/20180709321482660-hartmann-nato-austritt/

 

Handelskrieg und die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse

Von Nick Beams
9. Juli 2018

Die Vereinigten Staaten haben Strafzölle auf chinesische Waren im Wert von 34 Milliarden Dollar eingeführt und drohen China mit weiteren Zöllen von 500 Milliarden Dollar. Dieser Schritt markiert eine weitere Etappe im Zusammenbruch der kapitalistischen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/07/09/trad-j09.html

Verfolgung von Wikileaks-Gründer Julian Assange geht weiter

Von James Cogan
9. Juli 2018

Am 5. Juli waren genau einhundert Tage vergangen, seit die ecuadorianische Botschaft in London entschieden hatte, dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange sein demo-kratisches Recht auf Kommunikation mit der Außenwelt vorzuenthalten. Außer seinen Rechtsvertretern darf er auch keine Besucher mehr empfangen. Die einzige Ausnahme hiervon war ein kurzer, ungeklärter Besuch von zwei Vertretern des australischen Konsulats.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/07/09/assa-j09.html

„Putins Spiele” und die Qualitätsmedien (X) – Heute: „Moskau, die Ja-aber-Stadt”

Von Leo Ensel
8. Juli 2018

Fußballweltmeisterschaft – und das auch noch in Russland! Diese explosive Mischung, kurz „Putins Spiele” genannt, versetzt die deutschen Qualitätsmedien in strudelnde Erregung. – Ein kontinuierlicher genauerer Blick auf Berichterstattung und Kommentare.

https://deutsch.rt.com/meinung/72562-putins-spiele-und-qualitatsmedien-x/

SPD stimmt „beschleunigtem Grenzverfahren“ zu

Von Marianne Arens
7. Juli 2018

Die SPD hat dem Asylpaket von CDU und CSU zugestimmt. Damit stellt sie sich hinter die Flüchtlingspolitik von CSU-Innenminister Horst Seehofer, die eine brutale Abschottungspolitik, beschleunigte Abschiebungen von Flüchtlingen und die Einrichtung geschlossener Lager vorsieht.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/07/07/spde-j07.html

Bisher größte Sammelabschiebung nach Afghanistan

Von Marianne Arens
5. Juli 2018

Nach der reaktionären Einigung im Koalitionsstreit weitet die deutsche Regierung ihren Terror gegen Flüchtlinge aus. Allein in der Nacht vom 3. auf den 4. Juli wurden 69 geflüchtete Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Der Lufthansa-Flug von München nach Kabul war damit die bisher größte Sammelabschiebung.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/07/05/muen-j05.html

Amerika am Unabhängigkeitstag: Von Thomas Jefferson zu Donald Trump

Von Patrick Martin
5. Juli 2018

Vor 242 Jahren, am 4. Juli 1776, erklärte der Kongress im Namen von 13 an der Ostküste des nordamerikanischen Kontinents gelegenen Kolonien einstimmig seine Unabhängigkeit von Großbritannien und der britischen Krone. Die Unabhängigkeits-erklärung aus der Feder von Thomas Jefferson ist bis heute eines der großen revolutionären Dokumente.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/07/05/pers-j05.html

Die Wahl in Mexiko – ein verheerender Schlag für die alten Regierungsparteien

Von Don Knowland
4. Juli 2018

Am Sonntag erzielten Andrés Manuel López Obrador (genannt AMLO), seine Partei Morena (Bewegung für Nationale Erneuerung) sowie ihre Koalitionspartner, die Arbeiterpartei (PT) und die konservativ-evangelikale Partei der Sozialen Bewegung (PES), bei den Nationalwahlen in Mexiko einen Erdrutschsieg. Die bürgerliche Presse bezeichnete ihn größtenteils als Tsunami. López Obrador wird am 1. Dezember sein
Amt antreten.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/07/04/amlo-j04.html

NSU-Brandexperte gestorben – Todesursache unklar

Von Dietmar Henning
4. Juli 2018

Der international renommierte Brandsachverständige und Kriminaltechniker Frank Dieter Stolt ist am 15. Juni im Alter von 62 Jahren in einem Krankenhaus in Mannheim gestorben. Er war bei seiner Einlieferung ins Koma gefallen, aus dem er nicht wieder erwachte. Stolt war im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu den Terrormorden des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) als Experte und Gutachter herangezogen worden. Weil die Ärzte die Ursache seines Todes nicht benennen konnten und der Tod für seine Familie „sehr überraschend“ kam, hat diese eine Obduktion in Auftrag gegeben.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/07/04/nsuz-j04.html

204 Menschen ertrinken am Wochenende im Mittelmeer

Von Marianne Arens
3. Juli 2018

Das Mittelmeer wird vollends zum Massengrab, seitdem die EU-Staaten die Seenotrettung der NGO-Schiffe aktiv behindern. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat am letzten Wochenende in nur drei Tagen 204 ertrunkene Migranten registriert. Seit Beginn dieses Jahres steigt damit die Zahl der bei der Flucht Ertrunkenen auf über tausend Menschen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/07/03/flue-j03.html