EU verlängert Sanktionen gegen Russland

Bis zur “vollständigen Umsetzung” des Minsker Abkommens sollen die Sanktionen aufrechterhalten werden. Aber wie wird die Umsetzung bewertet?

Von Florian Rötzer
23. Dezember 2015

Wie bereits trotz des leisen Protests der italienischen Regierung beschlossen, hat die EU gestern die Sanktionen gegen Russland um ein weiteres halbes Jahr bis 31. Juli verlängert. Nun heißt es wieder, dass die Sanktionen bis zur “vollständigen Umsetzung” des Minsker Abkommens aufrechterhalten werden. Die Umsetzung fand in der Tat nicht statt, aber von allen Seiten nicht.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46948/1.html

EU setzt weiter auf Konfrontation mit Russland

Zum Jahreswechsel tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft – Moskau reagiert mit Schutzzöllen –

Von der Hintergrund-Redaktion
22. Dezember 2015

Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine wird zum Jahreswechsel gegen Einwände Russlands in Kraft treten. Gespräche mit Moskau, die sich über eineinhalb Jahre hinzogen, seien gescheitert, berichtete EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag in Brüssel. „Russland kam die ganze Zeit mit Ergänzungsanträgen“ und habe sich „unflexibel“ gezeigt, behauptete die EU-Kommissarin.

http://www.hintergrund.de/201512223806/wirtschaft/wirtschaft-welt/eu-setzt-weiter-auf-konfrontation-mit-russland.html

Ukraine: Schwierigkeiten mit der Legitimationsgeschichte der “Revolution der Würde”

Die Aufklärung der Maidan-Morde kommt nicht voran

Von Florian Rötzer
29. November 2015

Eine offene Wunde in der Ukraine ist die vollständige Aufklärung der Maidan-Morde und die Strafverfolgung der Täter. Die Maidan-Morde stellen mit der Verklärung der Toten unter den Demonstranten – nicht aber der Polizisten – zu den “himmlischen Hundert” die Ursprungs- und Legitimationserzählung der neuen Ukraine nach dem Sturz von Janukowitsch dar, verklärt als “Revolution der Würde” (Bildungsministerium will den Euromaidan als neuesten Nationalmythos etablieren).

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46635/1.html

Die Belagerung der Krim (I+II)

Von German Foreign Policy
26./27 November 2015

Begleitet von Unmutsbekundungen aus Berlin eskaliert nach dem Stopp der ukrainischen Stromversorgung für die Krim der Konflikt zwischen Kiew und Moskau erneut. Ende vergangener Woche hatten mutmaßlich Krimtataren gemeinsam mit Mitgliedern des faschistischen Rechten Sektors mehrere Strommasten gesprengt und damit die Stromversorgung der Krim, die zu rund 80 Prozent von der Ukraine gewährleistet wurde, gekappt.

Teil 1: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59260
Teil 2: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59261

Der „Ukraine-Syrien-Komplex“ – was will, was kann Putin?

Von Kai Ehlers
23. November 2015

Wieder einmal will man uns einnebeln: Dem Demokratisierungsprozess in der Ukraine stehe nur noch Russlands Unterstützung für die nicht anerkannten Republiken Donezk und Lugansk entgegen. Eine Befriedung Syriens und damit ein Ende des Terrors, wie auch der Flüchtlingsbewegungen würden nur durch Russlands Festhalten an Präsident Baschar el-Assad verhindert.

http://www.hintergrund.de/201511233755/politik/welt/der-ukraine-syrien-komplex-was-will-was-kann-putin.html

Black-Out auf der Krim

Die Stromzufuhr aus der Ukraine wurde durch Gewaltakte unterbrochen. Russland hat den Notstand auf der Halbinsel ausgerufen

Von Thomas Pany
22. November 2015

Die Krim wurde komplett von der Stromversorgung abgeschnitten, sagte der Chef des Energieversorgungsunternehmens Krymenergo gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Tass. Die vier Hauptleitungen, die von der Ukraine zur Halbinsel führen, wurden zerstört.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46631/1.html

NATO verkündet massive Aufrüstung gegen Russland

Von Bill Van Auken
10. Oktober 2015

Die NATO-Verteidigungsminister gaben am Donnerstag in Brüssel ihre Zustimmung zur Vergrößerung der Schnellen Nato-Eingreiftruppe auf 40.000 Mann. Das ist eine bedeutende Eskalation der militärischen Aufrüstung der Allianz gegen Russland.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/10/nato-o10.html

USA und NATO verschärfen in Syrien den Ton gegen Russland

Von Patrick Martin
8. Oktober 2015

Medienberichten zufolge hat die syrische Armee gestern mit russischer Luftunterstützung in der Provinz Idlib im Nordwesten Syriens eine Bodenoperation gegen islamistische Gruppierungen begonnen. Am Tag zuvor hatten NATO-Generäle russischen Einheiten in Syrien offen mit militärischer Vergeltung gedroht, nachdem russische Kampfflugzeuge die syrisch-türkische Grenze überflogen hatten.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/08/usru-o08.html

USA verschärfen Kriegsrhetorik gegen Moskau

Von Thomas Gaist
7. Oktober 2015

Vertreter der USA und der NATO verschärften am Montag erneut den Ton gegen die Regierung des russischen Präsidenten Putin, nachdem es Meldungen über eine Verletzung des türkischen Luftraums durch einen russischen Kampfjet gegeben hatte.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/07/russ-o07.html

Ukraine: Regierung setzt russische Künstler auf Schwarze Liste

Von Niles Williamson
12. August 2015

Das ukrainische Kulturministerium veröffentlichte am vergangenen Wochenende eine Liste mit vierzehn Sängern und Schauspielern, deren Werke nicht mehr im Radio, Fernsehen oder in Filmen aufgeführt werden dürfen. Ihre Lieder werden aus dem ukrainischen Radio verbannt und die Erlaubnis, ihre Filme zu zeigen, wird widerrufen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/08/12/ukra-a12.html