Kriegsgipfel in Warschau

Von Bill Van Auken – 16. Februar 2019

Die zweitägige Konferenz, die unter dem vorgeschobenen Motto „Für eine Zukunft des Friedens und der Sicherheit im Nahen Osten“ von der US-amerikanischen und der polnischen Regierung in Warschau einberufen wurde, hat gezeigt, wie groß und unmittelbar die Gefahr ist, dass der US-Imperialismus die Menschheit in einen katastrophalen Weltkrieg stürzt.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/16/pers–f16.html

Münchner Sicherheitskonferenz. Von der Leyen trommelt für deutsch-europäische Kriegspolitik

Von Johannes Stern – 16. Februar 2019

„Das herausstechende Merkmal der neuen Sicherheitslage“ sei „die Wiederkehr der Konkurrenz großer Mächte“, erklärte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in ihrer Eröffnungsrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Um gleich im Anschluss zu verkünden: „Unsere amerikanischen Freunde haben das früh erkannt. Wir erkennen es inzwischen auch und wir sehen: Ob wir wollen oder nicht, Deutschland und Europa sind Teil dieses Konkurrenzkampfs. Wir sind nicht neutral.“

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/16/sich-f16.html

Giftgasangriff? Was ist in Duma am 7. April 2018 passiert?

Von Florian Rötzer – 15. Februar 2019

Für die USA waren die Bilder der „Weißhelme“ Beweis genug zur Bombardierung, ein investigativer US-Journalist hat sich bemüht, den Nebel des Krieges und der Propaganda vorurteilslos zu durchdringen Passend zur Münchener Sicherheits-konferenz, wo die Veranstalter wie jedes Jahr einen drohenden Zusammenbruch, dieses Mal der „liberalen Weltordnung“, beschwören, ist auf Intercept der Bericht von James Harkin, Direktor des Centre for Investigative Journalism und Mitglied des Shorenstein Center der Harvard University, erschienen, der sich noch einmal den angeblichen Giftgasangriff auf das syrische Duma (Douma) im April 2018 vorgenommen hat. [Hier weiterlesen]

Innenminister Seehofer will Abschiebungen verschärfen

Von Marianne Arens – 16. Februar 2019

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat einen 60-seitigen Gesetzesentwurf zur Abschiebung von Flüchtlingen vorgelegt, der von der ersten bis zu letzten Seite die Handschrift der AfD trägt. Der Entwurf ist ein Hohn auf demokratische Grundsätze, ein Dokument bürokratischer Grausamkeit und würde, sollte er vom Bundestag verabschiedet werden, einen Präzedenzfall für die Unterdrückung jeder sozialen und politischen Opposition schaffen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/16/asyl-f16.html

Spanien: Schauprozess gegen katalanische Nationalisten zeigt rechtsextreme Gefahr

Alex Lantier – 15. Februar 2019

Diese Woche begann in Madrid der Schauprozess gegen katalanische Nationalisten. Gleichzeitig weigerten sich die katalanischen Abgeordneten im Parlament, für das Budget von Premierminister Pedro Sanchez (PSOE) zu stimmen. Deshalb scheiterte der Haushaltsplan mit 191zu 158 Stimmen, und Sanchez wird wohl bald Neuwahlen ansetzen müssen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/15/pers-f15.html

Vierzig Jahre seit der Iranischen Revolution

Von Keith Jones – 14. Februar 2019

In dieser Woche jährt sich zum vierzigsten Mal die Iranische Revolution, die Mitte Februar 1979 zum Sturz der Schah-Diktatur geführt hatte. Das tyrannische Regime war 1953 in einem von den USA organisierten Militärputsch installiert worden und diente 25 Jahre lang als Stütze der imperialistischen Gewalt und Intrigen der Vereinigten Staaten im Nahen Osten und in ganz Eurasien.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/14/pers-f14.html

Roger Waters unterstützt Kampagne für die Freilassung von Julian Assange

Von der Socialist Equality Party (Australien) – 12. Februar 2019

Der weltbekannte Musiker, Songschreiber und Sänger Roger Waters hat die folgende Solidaritätserklärung gesandt, um die Demonstrationen für Julian Assange zu unterstützen. Die Socialist Equality Party (SEP) hat in Australien zu zwei Demonstrationen aufgerufen: am 3. März in Sydney und am 10. März in Melbourne. Waters fordert von der australischen Regierung sofortiges Handeln, um sicherzustellen, dass der WikiLeaks-Herausgeber seine Freiheit zurückerlangt. Auf der Kundgebung in Sydney wird der angesehene Journalist und Filmemacher John Pilger sprechen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/12/wate-f12.html

Bundesregierung finanziert Türkei-treue Islamisten in Nordsyrien. Antwort auf eine Kleine Anfrage bestätigt, dass Berlin die Syrische Nationale Koalition (ETILAF) mit Geld unterstützt

Von Elke Dangeleit – 11. Februar 2019

Nun steht es schwarz auf weiß: In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke im Bundestag, die der Redaktion vorliegt, bestätigt die Bundesregierung, dass sie die Syrische Nationale Koalition (ETILAF) finanziert. ETILAF ist ein von Muslimbrüdern dominiertes Bündnis mit Sitz in Istanbul. ETILAF-Milizen wie Liwa al-Tawhid oder Jaish al-Islam arbeiteten immer wieder mit al-Qaida- und al-Nusra-Milizen zusammen. [Hier weiterlesen]

Tagesschau – eine einzige Katastrophe

Von Albrecht Müller – 7. Februar 2019

Heute Früh habe ich auf den Button ARD meines iPads getippt. Es erscheint dann wie immer, was die Tagesschau aktuell vorrätig hat. Heute wieder einmal geballte Propaganda. Zusammenstellung siehe unten. Dem tollsten Stück „Donald Trump. Eine Marionette Putins?“ widmete die Tagesschau sogar noch einen sogenannten Faktenfinder. [Hier weiterlesen]

Journalistisches Marionettentheater: Unverfroren demonstriert ARD-aktuell mit ihren Venezuela-Berichten Ignoranz gegenüber dem Völkerrecht

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 8. Februar 2019

Gegenpäpste hat die Geschichte reihenweise hervorgebracht. Gegenkaiser auch. In der Neuzeit ist man davon abgekommen. Heutzutage darf ein Volk sich seine Führer selbst wählen – vorausgesetzt, die Kandidaten wurden vom jeweiligen Geldadel für geeignet befunden. Dass es dabei mal zu Meinungsverschiedenheiten kommt, war zu erwarten. Wozu wären denn sonst, beispielsweise, unsere ARD-aktuell-Qualitätsjournalisten nütze? …

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