Der Sturz des New Yorker Generalstaatsanwalts Eric Schneiderman

Von David Walsh und Eric London
16. Mai 2018

Wenige Stunden, nachdem das Magazin New Yorker am 7. Mai einen Artikel mit dem Titel „Vier Frauen bezichtigen Generalstaatsanwalt von New York des körperlichen Missbrauchs“ veröffentlicht hatte, gab der Betroffene, Eric Schneiderman, seinen Rücktritt mit Wirkung vom folgenden Tag bekannt. Zugleich stritt er die Vorwürfe ab.

lhttps://www.wsws.org/de/articles/2018/05/16/schn-m16.htm

Wahl im Irak offenbart tiefe politische und soziale Krise

Von James Cogan
16. Mai 2018

Die Parlamentswahl vom 12. Mai im Irak enthüllte die große Unzufriedenheit der Bevölkerung und eine zutiefst instabile politische Situation. Kein Parteienbündnis erhielt auch nur annähernd die Unterstützung, die ausreichen würde, um in dem 329-köpfigen Parlament eine Regierung zu bilden.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/16/irak-m16.html

Massenmord in Gaza

Von Bill van Auken
16. Mai 2018

Das israelische Militär hat am Montag in Gaza zig unbewaffnete palästinensische Demonstranten abgeschlachtet und Tausende weitere verletzt. Zum Zeitpunkt der Gräueltat fand keine 100 km entfernt eine groteske Zeremonie zur feierlichen Eröffnung der US-Botschaft in der geteilten und besetzten Stadt Jerusalem statt.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/16/gaza-m16.html

Merkel kündigt umfassende Aufrüstung an

Von Christoph Vandreier
16. Mai 2018

Angesichts der wachsenden Konflikte mit den Vereinigten Staaten rüstet die Bundesregierung massiv auf, um Deutschland in die Lage zu versetzen, seine wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen auf der ganzen Welt mit Waffengewalt zu verfolgen. Das machten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag auf der Bundeswehrtagung in Berlin unmiss-verständlich klar.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/16/merk-m16.html

Deutschlands Prioritäten

Von German Foreign Policy
14. Mai 2018

In Gesprächen mit iranischen Regierungsvertretern am morgigen Dienstag strebt die Bundesregierung nach einer Lösung im Streit um das Atomabkommen mit Teheran. Hintergrund ist neben dem Versuch, die Interessen der deutschen Wirtschaft zu wahren, die Absicht, eine eigenständige Mittelostpolitik durchzusetzen …

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7605/

Ecuador stellt Auslieferung von Julian Assange an Großbritannien und die USA in Aussicht

Von James Cogan
14. Mai 2018

Julian Assange befindet sich in großer Gefahr. Äußerungen der ecuadorianischen Außenministerin deuten darauf hin, dass sich ihre Regierung womöglich darauf vorbereitet, dem WikiLeaks-Redakteur das 2012 gewährte politische Asyl zu entziehen und ihn den britischen Behörden zu übergeben, die ihn an die USA ausliefern würden.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/14/assa-m14.html

Die EU könnte an Italiens neuer Regierung zerbrechen

Von Deutsche Wirtschafts Nachrichten
14. Mai 2018

Die neue italienische Regierung stellt für die EU die größte Herausforderung seit langem dar. In Italien machen die Gespräche zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega Fortschritte. „Es war ein sehr produktiver Tag“, sagte der Chef der Fünf-Sterne, Luigi Di Maio am Sonntag. Di Maio und der Chef der Lega, Matteo Salvini sagten, sie seien bei den Plänen zu Steuerkürzungen, dem Ausbau der Sozialleistungen und der Einwanderung vorangekommen.

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/05/14/die-eu-koennte-italiens-neuer-regierung-zerbrechen/

USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran

Von Jordan Shilton
14. Mai 2018

Am Donnerstag, den 10. Mai, kündigte das US-Finanzministerium eine neue Runde von Sanktionen gegen den Iran an. Damit versucht der US-Imperialismus, dieses Land zu isolieren und zu unterwerfen. Nur zwei Tage zuvor hatte Trump den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran erklärt.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/14/sanc-m14.html

Trump reagiert mit faschistischer Propagandatour auf internen Krieg in Washington

Von Patrick Martin
14. Mai 2018

Donald Trump testet zurzeit, inwieweit er auf Kundgebungen mit faschistischen Hetzreden Unterstützung mobilisieren kann. Am Donnerstag letzter Woche trat er in Elkhart, einer Kleinstadt im Norden des Bundesstaats Indiana auf. Zuvor hatte er bereits ähnliche Kundgebungen in kleineren Städten veranstaltet, die zum „Rostgürtel“ im mittleren Westen der USA gezählt werden: am 10. März im Pittsburgher Vorort Moon Township und am 28. April in Washington Township nördlich von Detroit; hinzu kam am 5. Mai eine Spendensammlung in einem Vorort von Cleveland.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/14/pers-m14.html

Italien: Lega und Fünf Sterne bereiten gemeinsame Regierung vor

Von Peter Schwarz
12. Mai 2018

In Italien verhandeln die rechtsextreme Lega und die Protestbewegung Fünf Sterne intensiv über die Bildung einer gemeinsamen Regierung. Berichten zufolge sollen die Verhandlungen rasch voranschreiten. Mit einem Ergebnis wird bereits Anfang kommender Woche gerechnet.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/05/12/ital-m12.html