Von Bill Van Auken
8. November 2018
In der jemenitischen Hafenstadt al-Hudaida droht eine der blutigsten Katastrophen im Jemenkrieg. Die Stadt am Roten Meer ist die zentrale Lebensader für mindestens 70 Prozent der verarmten und hungernden Bevölkerung im Jemen, die von der Einfuhr von Lebensmitteln, Treibstoff und Medikamenten über al-Hudaida abhängt.
Von Markus Kompa
07. November 2018
Zwischen dem 7. und dem 11. November 1983 lief in Westeuropa die letzte Übung des jährlichen Herbstmanövers an. Unter der Code-Bezeichnung „Able Archer” sollte die finale Eskalation geübt werden: der nukleare Vernichtungsschlag. Damals hatte US-Präsident Ronald Reagan die Atmospähere mit aggressiver Rhetorik vergiftet, in welcher er Russland als „das Reich des Bösen“ dämonisierte. Zudem war war der eigentlich Kalte Krieg nach dem Abschuss der Korean Airline 007 und der überraschenden Invasion auf Grenada so heiß geworden wie während der Kubakrise –allerdings nur hinter den Kulissen. Der zum Staatschef aufgestiegene vormalige KGB-Chef Juri Andropow befürchtete, dass die Übung in Wirklichkeit nur eine Tarnung für einen von Pentagon-Mächtigen offen befürworteten nuklearen Überraschungsangriff auf Moskau sei.
https://www.heise.de/tp/news/Neue-Dokumente-zu-ABLE-ARCHER-83-4213870.html
7. November 2018
Von German Foreign Policy
Die politischen und militärischen Eliten der Bundesrepublik sollen sich offensiver für nukleare Aufrüstung aussprechen und eine „Europäisierung” des französischen Atomwaffenarsenals vorantreiben. Dies fordern Autoren der führenden Zeitschrift der deutschen Außenpolitik. Hintergrund sind einerseits die zunehmenden Machtkämpfe mit den USA, die Politikern aus Deutschland und anderen EU-Staaten einen willkommenen Anlass bieten, die angebliche Notwendigkeit eines „europäischen Nuklearschirms” zu postulieren.
Von Florian Rötzer
7. November 2018
Die amerikanischen Sanktionen gegen den iranischen Energie-, Banken- und Transportsektor sind am Montag in Kraft getreten. Die US-Regierung gewährte acht Ländern vorübergehende Ausnahmen, es sind aber ausgerechnet die Hauptabnehmer iranischen Öls. Ziel der Sanktionen ist es, die iranische Führung klein zu kriegen, um in Verhandlungen einzutreten, oder einen Regime Change zu bewirken. Von den Sanktionen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten bedroht, wenn sie weiter Geschäfte mit dem Iran machen.
Von RT Deutsch
7. November 2018
Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate führen seit über drei Jahren einen brutalen Krieg gegen den südlichen Nachbarn Jemen. Dabei versuchen sie, mit Millionenzahlungen an UN-Hilfsorganisationen im selben Land eine positive Berichterstattung zu erkaufen
Von Keith Jones
7. November 2018
Am Montag begann Washington die zweite und deutlich härtere Phase des US-Wirtschaftskriegs gegen den Iran mit weiteren illegalen und unilateralen Wirtschaftssanktionen.Die neuen Sanktionen richten sich ausdrücklich gegen mehr als 700 juristische Personen, darunter Banken, Unternehmen, die gesamte Flugzeugflotte der staatlichen Iran Air und diverse Regierungsvertreter und Geschäftsleute. Sie zielen darauf ab, sämtliche Energieexporte des Iran abzuwürgen, das Land aus dem globalen Bankensystem auszuschließen und auf diese Weise seine Wirtschaft zu zerstören. Sie richten sich auch gegen den Schiffsverkehr, den Schiffsbau und Schiffs-versicherungskonzerne.
Von German Foreign Policy
6. November 2018
Die neuen US-Sanktionen gegen Iran sind ohne jeden Erfolg Berlins und der EU bei ihrer lauthals angekündigten Opposition gegen die Mittelostpolitik der Vereinigten Staaten in Kraft getreten. Die Bundesregierung hatte beteuert, alles daran setzen zu wollen, Geschäfte Irans mit Unternehmen aus der EU, insbesondere aus Deutschland, abzusichern und damit den Fortbestand des Atomabkommens ebenso zu gewährleisten wie eine Stärkung der Stellung der deutsch-europäischen Industrie in Iran. Letzteres ist vollständig misslungen; deutsche Wirtschaftsvertreter warnen, das deutsche Irangeschäft laufe „Gefahr, gänzlich zum Erliegen zu kommen”.
Von Keith Jones
6. November 2018
Die neuen umfassenden Sanktionen, mit denen Washington die iranische Wirtschaft abwürgen und einen Regimewechsel in Teheran herbeiführen will, erschüttern die internationale Geopolitik.
Von Tino Jacobson
6. November 2018
Für Anfang kommenden Jahres plant die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung ein neues, verschärftes Polizeigesetz. Wie bereits in anderen Bundesländern sollen der Sicherheitsapparat mit deutlich mehr Befugnissen ausgestattet und die demokratischen Rechte der Bevölkerung massiv beschnitten werden.
Von Eric London
5. November 2018
Die Politik in den USA und weltweit erinnert mehr und mehr an die 1930er Jahre. Das Zeitalter von Smartphones und Social Media wird zum Zeitalter der Konzentrations-lager, der rechten Gewalt auf den Straßen und der fremdenfeindlichen, rassistischen Reaktion. In Amerika macht sich in der Bevölkerung das Gefühl breit, dass die Trump-Regierung das Land in unbekanntes Terrain steuert – mit tödlichen Folgen.