Von German-Foreign-Policy.com – 13. November 2025

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant die Schaffung eines neuen EU-Geheimdiensts. Er soll in ihrem Kompetenzbereich angesiedelt werden und würde mit der bestehenden Geheimdienstzelle der EU-Außenbeauftragten rivalisieren.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant die Schaffung eines neuen EU-Geheimdiensts in offener Konkurrenz zu einer schon bestehenden nachrichtendienstlichen Institution der Europäischen Union. Laut Berichten soll die neue Geheimdienstzelle direkt beim Generalsekretariat der EU-Kommission angesiedelt werden und damit von der Leyen direkt unterstellt sein. Die schon seit Jahren bestehende Geheimdienstzelle IntCen (Intelligence Analysis Centre) ist der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas zugeordnet. Beobachter vermuten, von der Leyen wolle mit dem neuen Dienst ihre Macht auf Kallas‘ Kosten weiter stärken. Allerdings herrscht weithin Skepsis, dass vor allem die großen EU-Staaten bereit sein könnten, einem starken EU-Geheimdienst zuzustimmen. Sie profitieren bislang von ihren starken nationalen Diensten und haben kein Interesse an Konkurrenz zu diesen. Der Aufbau eines eigenen EU-Nachrichtendiensts wird schon seit den 1990er Jahren gefordert – unter anderem, weil sich diverse EU-Staaten in den Jugoslawien-Kriegen von Informationen der US-Geheimdienste abgeschnitten sahen. Befürchtungen, dies könne sich unter US-Präsident Donald Trump zuspitzen, sind verbreitet.

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Von Andre Damon – 12. November 2025

US-Präsident Donald Trump empfing am Dienstag den ehemaligen al-Qaida-Anführer Ahmed al-Scharaa, auch bekannt als Dscholani, im Weißen Haus. Al-Scharaa hatte im vergangenen Jahr den Sturz der Assad-Regierung in Syrien angeführt. Das Treffen war ein Meilenstein in den Beziehungen zwischen den USA und syrischen Kräften, die mit al-Qaida verbunden sind.

Die Jerusalem Post schrieb über das Treffen:

Noch vor einem Jahr hätte sich kaum jemand ein solches Foto vorstellen können: Der Präsident der Vereinigten Staaten schüttelt im Weißen Haus einem Mann die Hand, der noch vor kurzem als Terrorist gesucht wurde und auf den ein Kopfgeld von zehn Millionen Dollar ausgesetzt war.

Nur wenige Tage vor dem Besuch erklärte das Außenministerium, dass es al-Scharaa von der Liste internationaler Terroristen gestrichen habe.

Dennoch wurde al-Scharaa durch den Seiteneingang des Weißen Hauses eingelassen, ohne dass Kameras erlaubt waren. Es war das erste Mal, dass ein ehemaliges al-Qaida-Mitglied im Weißen Haus empfangen wurde.

Im Jahr 2001 riefen die USA den „Krieg gegen den Terror“ aus und nutzten die Anschläge von al-Qaida [an deren Urheberschaft freilich begründete Zweifel bestehen; die GG-Red.] auf das World Trade Center und das Pentagon [Aals Vorwand für den Einmarsch in Afghanistan und im Irak. Dieser „Krieg gegen den Terror“ wurde als Begründung dafür herangezogen, grundlegende verfassungsmäßige Rechte auszuhöhlen – etwa das Verbot von Überwachung ohne richterlichen Beschluss, von Folter und – unter der Obama-Regierung – die außergerichtliche Tötung amerikanischer Staatsbürger.

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Von Andrew Korybko (übersetzt und eingeleitet von Thomas Röper) – 12. November 2025

Der polnische Ministerpräsident Tusk hat in einem Interview offen gesagt, dass die Einheit der EU einen „gemeinsamen, klar definierten Feind“ erfordere. Das war ausgesprochen ehrlich, aber warum ist das eigentlich so?

Ich habe am Montag in einer Kurzmeldung über ein Interview berichtet, das der polnische Ministerpräsident Tusk der Gazeta Wyborcza gegeben hat. Darin äußerte er die Befürchtung, der Westen könne gespalten werden. Und er sagte, dass die Einheit der EU einen „gemeinsamen, klar definierten Feind“ erfordere. Und er fügte hinzu:

„Ich weiß, dass das ein unpopulärer Ansatz ist, aber ich werde meine Meinung nicht ändern und alles dafür tun, dass diese außergewöhnliche Situation so lange wie möglich anhält.“

Im Klartext sagte Tusk damit, dass er alles dafür tun werde, dass die Feindschaft der EU und ihrer Mitgliedstaaten mit Russland so lange wie möglich anhält.

Tusk hat damit nur die Wahrheit ausgesprochen, die europäische Politiker sonst immer verschweigen, nämlich dass der Westen den Ukraine-Krieg bewusst provoziert hat, weil der Westen, in diesem Falle die EU, einen Feind braucht, um zu überleben.

Bei der NATO beispielsweise ist das offensichtlich, denn welchen Sinn hat ein teures Militärbündnis, wenn es keinen Feind gibt? Die NATO braucht einen Feind, um ihre Existenz zu rechtfertigen.

Aber warum ist das bei der EU so? Warum braucht die unbedingt einen Feind?

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Von Marcus Klöckner – 12. November 2025

Die Schlagzeilen überschlagen sich. Ein Angriff Russlands scheint in vielen Redaktionen nicht mehr als eine „Ob-“, sondern nur noch als eine „Wann-Frage“ verstanden zu werden. In schier unzähligen Schlagzeilen finden sich alarmistische Warnungen. Mal heißt es, Russland könne „morgen“ schon angreifen, mal könnte der Angriff auch „sofort“ erfolgen. Wer da nicht aufpasst, verpasst vielleicht den Angriff. Vielleicht hat er ja schon vorgestern stattgefunden – und niemand hat es bemerkt. Über diese „Berichterstattung“ ließe sich ob ihrer Schwachsinnigkeit laut lachen – aber sie ist gefährlich! Journalistisch unverantwortlich, schüren Medien so Kriegsangst und helfen mit beim Feindbildaufbau.

Eine grundlegende journalistische Regel lautet: Aussagen, die als relevant für die Berichterstattung betrachtet werden, sind kritisch zu überprüfen und zu hinterfragen. Das gilt insbesondere für Aussagen, die von hochrangigen Persönlichkeiten kommen. Nicht jeder, der über einen Doktortitel verfügt, sagt, „was ist“. Und längst nicht jeder, der über ein Amt verfügt, weiß, was wirklich los ist. Als US-Außenminister Colin Powell 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat über die angeblichen „Massenvernichtungswaffen“ des Irak sprach, war seine Rede gespickt von Falschinformationen – warum auch immer. Das hinderte Medien rund um den Globus nicht daran, die Rede kritiklos zu verbreiten und den Worten des Politikers einen weitreichenden Realitätsstatus zuzuschreiben.

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Von Robert Stevens – 12. November 2025

Tim Davie, Generaldirektor der British Broadcasting Corporation (BBC), ist am Sonntag aufgrund einer politischen Kampagne zurückgetreten, die von der Konservativen Party und der Trump-Regierung ausging. Auch die Nachrichtenchefin der BBC, Deborah Turness, reichte ihren Rücktritt ein.

Vorausgegangen waren mehrere Tage der Kritik an der Berichterstattung der BBC. Der Telegraph hatte ein internes Dossier veröffentlicht, das die Ergebnisse einer Untersuchung von Michael Prescott enthielt, einem ehemaligen externen Berater des Ausschusses für redaktionelle Richtlinien und Standards (EGSC).

Prescott, der im Sommer seine Tätigkeit beendet hatte, konzentrierte seine Kritik auf eine Dokumentation über Donald Trump, die im Oktober 2024 ausgestrahlt worden war. Er warf der BBC-Sendung Panorama vor, mehrere Ausschnitte aus verschiedenen Teilen von Trumps berüchtigter Rede vom 6. Januar 2021 zusammengeschnitten zu haben. Das war die Rede, die Trump kurz vor dem Sturm eines Mobs seiner Anhänger auf das Kapitol hielt, als verhindert werden sollte, dass Joe Bidens Wahlsieg durch den Kongress bestätigt wurde.

Prescott kritisierte, dass die zusammengeschnittene Version von Trumps Äußerungen, die in der Sendung: „Trump: A Second Chance?“ ausgestrahlt wurde, ihn sagen ließ: „Wir werden zum Kapitol hinuntergehen, und ich werde bei euch sein; und wir werden kämpfen. Wir werden höllisch kämpfen, und wenn ihr nicht höllisch kämpft, werdet ihr kein Land mehr haben.“

Tatsächlich hatte Trump 15 Minuten nach Beginn seiner Rede erklärt: „Wir werden zum Kapitol hinuntergehen, und ich werde bei euch sein.“ Die zweite Hälfte des Satzes, die Panorama ausstrahlte, „und wir werden kämpfen. Wir werden höllisch kämpfen (…)“ etc., folgte 54 Minuten später.

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Von Sevim Dagdelen – 12. November 2025

Die Bundesregierung plant, die Bundeswehr massiv auszubauen – auf 460.000 Soldaten. Damit würde Deutschland eine zentrale Verpflichtung des Zwei-plus-Vier-Vertrags brechen, der einst die Wiedervereinigung absicherte.

Deutschland befindet sich nicht im Krieg mit Russland. Das ist eine ebenso banale wie keineswegs zukunftstaugliche Feststellung. Denn man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Bundesregierung einen Krieg gegen Moskau vorbereitet.

Völkerrechtliche Bindungen, die Deutschland 1990 eingegangen ist, legen einer Politik der Kriegstüchtigkeit bisher Fesseln an. Die Bundesregierung aber ist auf dem besten Wege, diese Fesseln zu lösen. Der Weg zur Wehrpflicht, der in diesen Tagen an sein Ende kommt, da eine Einigung zwischen Union und SPD kurz bevorsteht, scheint vorgezeichnet. Mit der Einführung der Wehrpflicht soll eine deutsche Massenarmee geschaffen werden, die den Zwei-plus-Vier-Vertrag hinter sich lässt.

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Von German-Foreign-Policy.com – 11. November 2025

EU-Denkfabrik rät zu entschlossenen EU-Aktivitäten in Lateinamerika, wo die EU-Spitzen freilich soeben ihren Gipfel mit der Region boykottiert haben – aus Furcht vor Repressalien der USA, die nach offener militärischer Dominanz streben.

Die EU soll den Unmut der Staaten Lateinamerikas über Zölle und andere Aggressionen der Trump-Administration nutzen, um die Region zu einer engeren Kooperation zu motivieren. Dies empfehlen Berater des European Union Institute for Security Studies (EUISS), einer Denkfabrik der EU, in einer aktuellen Analyse. Damit könne es gelingen, trotz aller Bemühungen der USA um eine neue Monroe-Doktrin – die Forderung nach exklusivem US-Einfluss in Lateinamerika – dort eigene Stärke zu erlangen. In der Praxis ist die EU freilich dabei, diese Chance zu verpassen – zuletzt etwa, indem die meisten Staats- und Regierungschefs dem EU-CELAC-Gipfel am Sonntag in Santa Marta an Kolumbiens Karibikküste fernblieben. Als Grund gilt Furcht vor etwaigen Repressalien der US-Regierung, die einen heftigen Streit mit Kolumbiens Präsident Gustavo Petro austrägt – um die völkerrechtswidrigen Mordangriffe auf Boote vorgeblicher Schmuggler in der Karibik und um die US-Kriegsdrohungen gegen Venezuela. Die USA haben eine neue Welle der Militarisierung Lateinamerikas eingeleitet – im Bemühen, ihre alte Dominanz über den Subkontinent mit allen Mitteln zurückzuerlangen.

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Von Andrew Korybko – 11. November 2025

Einen MiG-31-Piloten mit Kinschal-Hyperschallraketen zu korrumpieren, damit er überläuft, um ihn dann in der Nähe des künftig größten NATO-Luftwaffenstützpunkts in Europa abzuschießen, hätte das Risiko eines Dritten Weltkriegs heraufbeschworen.

Der russische Föderale Sicherheitsdienst (FSB) beschuldigte die Ukraine und das Vereinigte Königreich, eine spektakuläre False-Flag-Provokation geplant zu haben, die zu einem Krieg mit der NATO hätte führen können. Demnach versuchten sie, einen MiG-31-Kampfjetpiloten mit Kinschal-Hyperschallraketen zu korrumpieren, damit er überläuft – um ihn dann in der Nähe der rumänischen Küstenstadt Constanța abzuschießen. Wichtig ist: In unmittelbarer Nähe entsteht gerade der größte NATO-Luftwaffenstützpunkt Europas, weshalb dieser Vorfall zu einem beispiellosen Austausch von Feindseligkeiten hätte führen können.

Diese Enthüllung folgt einer Warnung des russischen Auslandsgeheimdienstes (SVR), wonach in den baltischen Staaten und in Polen False-Flag-Provokationen vorbereitet würden. Ziel sei es, eine Eskalation der Spannungen mit der NATO zu provozieren, die – so die Erwartung der Drahtzieher – Russland zu strategischen Zugeständnissen zwingen soll. In diesem Zusammenhang glauben sie, dass Trump sich gezwungen fühlen könnte zu reagieren, sei es durch Säbelrasseln zu diesem Zweck oder sogar, indem er eine direkte amerikanische Beteiligung an einem „Vergeltungsschlag“ autorisiert.

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Von Tobias Riegel – 11. November 2025

Wegen eines manipulierend geschnittenen Berichts über US-Präsident Donald Trump müssen jetzt hohe Funktionäre der britischen Rundfunkanstalt BBC ihren Stuhl räumen. Ist das eine Folge transatlantischer Übergriffigkeit oder zwingendes Nachspiel aus unseriösem Journalismus? Und was sagt der Vorgang über den deutschen Rundfunk aus? Wann folgen hier die personellen Konsequenzen aus den Kampagnen zu Corona, Aufrüstung, Wirtschaftsordnung, Energieversorgung und Kriegen?

Der Chef der britischen Rundfunkanstalt BBC, Tim Davie, ist nach Vorwürfen zurückgetreten, der Sender habe Aussagen von US-Präsident Donald Trump verfälscht, wie die „Tagesschau“ berichtet. Auch Nachrichtenchefin Deborah Turness nimmt nach BBC-Angaben ihren Hut. Konkreter Auslöser war ein der Zeitung Daily Telegraph zugespielter interner BBC-Bericht, in dem es schwere Vorwürfe gegen die Berichterstattung des Senders gab – vor allem wegen der BBC-Dokumentation „Trump: A Second Chance?“, die einige Wochen vor der US-Wahl im vergangenen Jahr ausgestrahlt worden war.

In dem BBC-Beitrag wurde laut Spiegel ein Zusammenschnitt aus der Rede Donald Trumps vom 6. Januar 2021 gezeigt, in dem der Präsident sagte: „Wir werden gemeinsam zum Kapitol hinuntergehen, und ich werde bei euch sein, und wir kämpfen. Wir kämpfen wie die Hölle.“ Die Sätze stammten jedoch aus zwei ganz unterschiedlichen Passagen der Rede und ließen den Teil aus, in dem Trump seine Anhänger aufforderte, „friedlich und patriotisch“ ihre Stimme zu erheben. Der Film habe so den Eindruck erweckt, Trump habe die Erstürmung des Kapitols direkt befohlen.

Der Spiegel verniedlicht die mutmaßlich vorsätzliche Manipulation in der BBC-Doku übrigens als „fehlerhaften Schnitt“.

Trump droht dem Sender laut New York Times nun mit einer Klage über eine Milliarde US-Dollar. Dem Medium liegt eigenen Angaben zufolge ein Schreiben von Trumps Anwalt an die BBC vor. Dieses soll die vollständige Rücknahme der Dokumentation, eine Entschuldigung und Zahlungen, die Präsident Trump „angemessen für den verursachten Schaden entschädigen“, fordern, wie auch die BBC berichtet.

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Von Dagmar Henn – 10. November 2025

Am 9. November 2025 redete wieder einmal der Bundespräsident. Er redete für Verbot und Zensur. Und verriet ganz nebenbei, wie er sich Demokratie so denkt. Eher eingebunkert; dafür mit viel Wohlfühlgerede überzuckert, während der Boden wegbricht …

Sofern es überhaupt noch etwas in der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 9. November gibt, das den Redner als Sozialdemokraten erkennen lässt, dann ist das der Versuch, möglichst wenig zum 9. November 1918 zu sagen. Zur Geburtsstunde der ersten deutschen Demokratie findet er (oder sein Redenschreiber) nur zwei Sätze: dass sich mit der Revolution „der Geist von 1848 (…) den Weg gebahnt hatte“, und: „Der 9. November 1918 wird uns immer daran erinnern, wie kostbar Frieden und Demokratie sind und dass sie, einmal schwer errungen, nie für alle Zeit garantiert sind.“

Zugegeben, das ist für einen SPD-Präsidenten kein einfaches Thema. Schließlich war es die Mehrheitssozialdemokratie, die mit ihrer Zusammenarbeit mit den Freikorps, wie bei der Ermordung von Luxemburg und Liebknecht, der neugeborenen Republik das Totenglöckchen gleich mit in die Wiege gelegt hatte. Da ist sich die SPD nie mit sich selbst eins geworden; die einen verehren immer noch „Einer muss der Bluthund werden“ Noske und die anderen die Münchner Räterepublik. Steinmeier dürfte eher zu den Noske-Fans gehören, aber das Einfachste ist, zu diesem Punkt möglichst wenig zu sagen.

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