Gegenvorschlag zu TTIP und CETA

Von Christopher Stark
20. November 2016

Im Lichte des noch immer nicht gescheiterten TTIP-Abkommens zwischen den USA und der Europäischen Union und des im letzten Moment noch durchgepeitschten CETA-Abkommens zwischen Kanada und der EU, scheint die politische Linke, scheinen die Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften, scheinen die vielen Bürger, die sich gegen die neoliberalen Abkommen stemmen, wie gelähmt.

http://www.heise.de/tp/features/Gegenvorschlag-zu-TTIP-und-CETA-3464594.html

Nach der Wahl von Trump: Die Neuausrichtung der US-Politik

Patrick Martin
19. November 2016

In den anderthalb Wochen seit Donald Trumps Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen von 2016 haben sich führende Demokraten in atemberaubender Geschwindigkeit darauf eingerichtet, den designierten Präsidenten zu unterstützen. Dieselben Personen, die Trump vor dem 8. November noch als existentielle Bedrohung für das Land bezeichnet hatten, verpflichten sich jetzt, mit ihm zusammenzuarbeiten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/19/pers-n19.html

Wachablösung der Generäle

Von Frank Stier
19. November 2016

“Die Wahl am Sonntag hat unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass die Gesellschaft “promiana” (bulg. Veränderung) will, etwas Neues”, sprach Bulgariens scheidender Ministerpräsident Boiko Borissov bei seiner Abschiedsrede vor der 43. Bulgarischen Volksversammlung am vergangenen Mittwoch.

http://www.heise.de/tp/features/Wachabloesung-der-Generaele-3492007.html

Japans Premierminister trifft sich mit künftigem US-Präsidenten Trump

Von Nick Beams
19. November 2016

Donald Trumps Sieg bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl hat in den herrschenden Kreisen Japans eine Art Panikreaktion ausgelöst. Premierminister Shinzo Abe organisierte daraufhin am Donnerstag ein Treffen mit dem künftigen Präsidenten in New York.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/19/japa-n19.html

Trumps Wunschkandidat für Homeland Security fordert Unterdrückung der Proteste

Von Tom Carter
19. November 2016

David Clarke, Polizeidirektor von Milwaukee, verschickte mehrere Twitter-Nachrichten, in denen er dazu aufforderte den „Ausnahmezustand“ auszurufen und die anhaltenden Anti-Trump-Demonstrationen mit der Armee gewaltsam zu „unterdrücken“.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/19/clar-n19.html

General Flynn: Hardliner gegen Islamisten und Iran

Thomas Pany
19. November 2016

Mit der Wahl des Generals Michael T. Flynn zum nationalen Sicherheitsberater verdeutlicht sich eine politische Grundausrichtung der neuen US-Regierung, die Trump schon im Wahlkampf erkennen ließ. Sie läuft auf eine akzentuierte Frontstellung gegen den radikalen Islam – und gegen Iran hinaus. Interessant wird sein, wie sich die Regierung Trump zur Türkei stellt. Dazu gibt es den politischen Betrieb in Washington irritierende Äußerungen Flynns zur Sache Gülen und Vorwürfe des Lobbyismus.

http://www.heise.de/tp/features/General-Flynn-Hardliner-gegen-Islamisten-und-Iran-3492127.html

340 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken

Von Martin Kreickenbaum
19. November 2016

Bei vier Bootsunglücken im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien sind nach offiziellen Angaben innerhalb von zwei Tagen mindestens 340 Flüchtlinge ertrunken. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ertranken bei einem Schiffsunglück 100 Flüchtlinge, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) und die Hilfsorganisation Menschen ohne Grenzen (MSF) bestätigten. Von 130 Menschen an Bord eines Schlauchbootes konnten lediglich 27 von „Ärzte ohne Grenzen“ gerettet werden.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/19/flue-n19.html

Frank, Folter, Steinmeier

Der Ex-Guantánamo-Gefangene Murat Kurnaz kann für seine Haftzeit im US-Folterlager keine Entschuldigung aus dem Außenamt erwarten

Von Harald Neuber
19. November 2016

Der amtierende Außenminister Frank-Walter Steinmeier muss sich angesichts seiner wahrscheinlichen Nominierung für das Amt des Bundespräsidenten unangenehme Fragen stellen lassen, nachdem der ehemalige Gefangene des US-Folterlagers Guantánamo, Murat Kurnaz, von dem Sozialdemokraten eine Entschuldigung gefordert hat. “Bis heute hat er sich nicht entschuldigt”, sagte der in Bremen lebende Kurnaz der Internetredaktion der in Berlin erscheinenden “tageszeitung”.

http://www.heise.de/tp/news/Frank-Folter-Steinmeier-3492085.html

Linkspartei unterstützt europäische Armee

Von Verena Nees
19. November 2016

Die Linkspartei reagiert auf den Wahlerfolg von Donald Trump, indem sie außen- und innenpolitisch weiter nach rechts rückt. Sie antwortet auf die zu erwartenden Spannungen mit der neuen US-Regierung, indem sie ihr antimilitaristisches Feigenblatt fallen lässt und sich offen hinter den deutschen Militarismus und die Forderung nach einer europäischen Armee stellt.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/19/link-n19.html