Von Eva Pélin – 19. Oktober 2024

Analysieren, verstehen, begreifen, erklären – das ist die Aufgabe der Journalisten laut der ehemaligen ARD-Korrespondentin in Moskau Gabriele Krone-Schmalz. Sie wird für ihre sachliche Analyse in Deutschland diffamiert. Bei ihrem Vortrag kürzlich in Berlin wies sie auf mehrere tragischen Fehler hin, die zu dem Krieg in der Ukraine führten und die es verhindern, den Krieg zu beenden. Sie stellte klar: Resignieren ist das Letzte! Ein Bericht von Éva Péli.

„Diejenigen, die sich dafür einsetzen, dass Kriege beendet werden beziehungsweise künftige nicht mehr ausbrechen, müssten jetzt dringend Mittel und Wege finden, wieder als gestalterische Kraft dieser Gesellschaft zu wirken.“ Das sagte Gabriele Krone-Schmalz bei einem Vortrag Anfang Oktober in der deutschen Hauptstadt, und fügte hinzu, das werde ohne junge Menschen nicht funktionieren.

Die Journalistin und frühere Moskau-Korrespondentin der ARD widmete sich im Berliner „Sprechsaal“ dem Thema „Verstehen heißt nicht Verständnis haben – Frieden mit Russland & der Welt“. Eingeladen zu der Veranstaltung hatte sie die Rechtsanwältin Karolin Ahrens. Damit brach Krone-Schmalz eine Lanze für Menschen, die, wie sie selbst, ihrem Bedürfnis nach differenzierten Informationen und Sichten nachgehen und sich nicht verblenden lassen.

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Arte-Hintergrund – 17. Oktober 2024

Objektive Nachrichten über den Krieg in Gaza? Und dies sogar aus Europa? Ein Arte-Video, 10 Minuten und 49 Sekunden lang, zeigt einfach Bilder und nennt die Fakten. Einer der seltenen Lichtblicke im Propaganda-Einheitsbrei des ÖRR!

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Von Rommel Aquieta Núñez (Übersetzung: Vilma Guzmán) – 19./14. Oktober 2024

Das politische Klima in Ecuador ist heiß wie die Sommersonne. Das Verbrechen wütet im ganzen Land. Kriminelle Banden löschen alles aus, was ihnen in die Quere kommt, und das Drogengeschäft ist ein ständig umkämpftes Feld, das eine endlose Spur von Opfern hinterlässt. Die Logik der Kontrolle und der interne Krieg, der tagtäglich um die Ausdehnung von Territorien geführt wird, sind in Ecuador zu einem ständigen Thema in den nationalen Nachrichten und zu einem der zentralen Themen des politischen Diskurses im Vorfeld der bevorstehenden Wahlen geworden.

Obwohl der offizielle Wahlkampf für die allgemeinen Wahlen 2025 noch nicht begonnen hat, nutzen die 17 Kandidaten, die an die Macht kommen wollen, die nationale Realität, die Straßen voller Toter, die Schießereien, die Erpressungen und die ständige Angst, die die Gesellschaft erlebt, um ihre ersten Reden zu halten und ihre möglichen Wahlkampfpläne zu gestalten.

Inmitten des Kugelhagels und des Vakuums, das das nationale Sicherheits- und Regierungsprojekt des derzeitigen Präsidenten Daniel Noboa hinterlässt, beginnt das Land, mit größerem Interesse über die harte Realität zu diskutieren, mit der es auf wirtschaftlicher, politischer und sozialer Ebene konfrontiert ist. Die Debatten in der Bevölkerung nehmen Gestalt an. Von den alltäglichsten Gesprächen unter den Bürgern bis hin zu intellektuellen Analysen werden die schwere Sicherheitskrise und das düstere Wahlpanorama, vor dem die Ecuadorianer im Februar 2025 den künftigen Kurs dieser lateinamerikanischen Nation bestimmen werden, mit besonderem Nachdruck thematisiert.

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[Originalbeitrag auf amerika21]

Von TASS (Übersetzung: Thomas Röper) – 19. Oktober 2024

Israel hat wiederholt Stellungen der UN-Truppen angegriffen und damit deren Sicherheit gefährdet, erklärte UNIFIL-Sprecher Andrea Tenenti

Die Zerstörung von Dörfern entlang der Blauen Linie (der Grenze zwischen Libanon und Israel, benannt nach der Farbe der Helme der dort stationierten UN-Friedenstruppen) hat ein schockierendes Ausmaß erreicht. Die Intensität des Beschusses und der Luftangriffe hat in letzter Zeit zugenommen, aber die UN-Übergangstruppe im Libanon (UNIFIL) hat nicht die Absicht, ihre Stellungen aufzugeben, erklärte ihr Sprecher Andrea Tenenti bei einer Pressekonferenz in Genf per Videolink aus Beirut.

„Die Verwüstung und Zerstörung zahlreicher Dörfer entlang der Blauen Linie und darüber hinaus ist schockierend“, sagte er und betonte, dass „schwerer Artilleriebeschuss und schwere Luftangriffe in den letzten Tagen zugenommen haben, ebenso wie die Zahl der Verletzungen des libanesischen Luftraums.“

Israel habe wiederholt Stellungen der UN-Truppen angegriffen und damit deren Sicherheit gefährdet, sagte Tenenti. Im Gegenzug feuert die Hisbollah von UNIFIL-Stellungen aus Raketen auf Israel ab, was ebenfalls die Sicherheit der Friedenstruppen gefährdet, sagte der Sprecher. Er erinnerte daran, dass trotz der Forderungen Israels, die UN-Truppen sollten ihre Positionen in der Nähe der Blauen Linie verlassen, „alle Länder, die UNIFIL-Truppen zur Verfügung stellen, und der UN-Sicherheitsrat eine einstimmige Entscheidung getroffen haben, und die Friedenstruppen bleiben in all ihren Positionen stationiert“. Gleichzeitig passt die UN-Mission ihre Aktivitäten „regelmäßig an“, und „Notfallpläne stehen bereit, um im Ernstfall umgesetzt zu werden“.

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Von TASS (Übersetzung: Thomas Röper) – 19. Oktober 2024

[…] Die USA wissen, wann und wie Israel auf den iranischen Raketenangriff reagieren wird. Das erklärte US-Präsident Joe Biden vor Journalisten vor seiner Abreise aus Deutschland.

Auf die Frage, ob die USA wüssten, wie Israel reagieren werde und wann es handeln werde, antwortete Biden: „Ja und ja“. Gleichzeitig weigerte er sich jedoch, diese Informationen bekannt zu geben.

Am Abend des 1. Oktober führte der Iran einen massiven Raketenangriff auf Israel durch und reagierte damit auf die Ermordung von Schlüsselfiguren in der Führung der Hamas, der Hisbollah und des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC, die Eliteeinheit des iranischen Militärs). Teheran gab an, dass 90 Prozent der Raketen ihr Ziel erfolgreich getroffen hätten, doch Israel behauptet, der Iran habe etwa 180 Raketen abgefeuert, von denen die meisten abgefangen worden seien. Der israelische Generalstab versprach, auf den Angriff zu reagieren. Am 15. Oktober versprach der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant, dass der Iran bald angegriffen werde und dass das eine „präzise und tödliche Antwort“ sein werde.

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Von Andre Damon – 18. Oktober 2024

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu schwor am Donnerstag in einer Rede, er werde den Völkermord und die ethnische Säuberung Palästinas fortsetzen. Zuvor hatten die israelischen Streitkräfte (IDF) den Hamas-Führer Jahia Sinwar bei einem Gefecht in Gaza getötet.

Israelische Bodentruppen hatten Sinwar am Freitag während eines Feuergefechts getötet, ohne seine Identität zu kennen, wie die IDF in einer Erklärung mitteilte. Später wurde seine Identität bestätigt.

„Dies ist nicht das Ende des Krieges in Gaza“, sagte Netanjahu, und er forderte die Bevölkerung Palästinas auf, den Widerstand gegen die illegale Besetzung ihres Landes durch Israel einzustellen. Denjenigen, die sich seinem Regime widersetzen würden, sagte Netanjahu: „Israel wird euch zur Strecke bringen.“ Er prahlte mit der Mord- und Schreckensherrschaft, die Israel eingeführt hat, und erklärte: „Die vom Iran errichtete Achse des Terrors bricht zusammen.“ Dabei zählte er die Namen der Hamas- und Hisbollah-Führer auf, die schon von israelischen Bomben getöteten worden sind.

Die Führer der imperialistischen Mächte haben auf den Mord an Sinwar mit uneingeschränkter Zustimmung reagiert. Sie unterstützen den völkermörderischen Krieg Israels voll und ganz. US-Präsident Joe Biden rief Netanjahu am Donnerstag an, „um ihm zu der Mission in Gaza zu gratulieren, bei der der Hamas-Führer Jahia Sinwar getötet wurde“, hieß es in einer Erklärung des Weißen Hauses. In der Erklärung wurde bekräftigt: „Nie wieder wird die Hamas in der Lage sein, Gaza zu kontrollieren.“

In einer anschließenden Erklärung sagte Biden: „Mit der Hilfe unserer Geheimdienste hat die IDF die Hamas-Führer unerbittlich verfolgt, sie in ihren Verstecken aufgespürt und zur Flucht gezwungen. (…) Der heutige Tag beweist jedoch einmal mehr, dass kein Terrorist irgendwo auf der Welt der Gerechtigkeit entkommen kann, egal wie lange es dauert.“

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Von German-Foreign-Policy.com – 18. Oktober 2024

Europäische Denkfabrik macht konkrete Vorschläge für einen Wirtschaftskrieg gegen China, hält ein Handelsembargo für aussichtsreicher als Finanzsanktionen. Taiwans neuer Präsident verschärft die Spannungen mit Beijing.

Mit Blick auf die eskalierenden Spannungen im Konflikt um Taiwan legt eine europaweite Denkfabrik mit Hauptsitz in Berlin Vorschläge für einen umfassenden Wirtschaftskrieg des Westens gegen China vor. Wie es in einem Papier aus dem European Council on Foreign Relations (ECFR) heißt, müsse man bei der Planung eines solchen Wirtschaftskriegs die Lehren aus den bisherigen Sanktionen gegen Russland ziehen. So werde es kaum zum Erfolg führen, wenn man die Volksrepublik aus dem globalen Finanzsystem auszusperren suche. Stattdessen solle man einen Boykott auf chinesische Konsumgüter verhängen; damit könne man die chinesische Exportindustrie schädigen. Die Pläne werden zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, zu dem China seine Manöver rings um Taiwan intensiviert. Auslöser sei der politische Kurs des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te, urteilt die International Crisis Group (ICG), ein prowestlicher Think-Tank; Lai stufe in öffentlichen Reden Taiwan als „souveränen Staat“ ein, der „von China getrennt“ sei. Damit legt er eine Veränderung des Status quo nahe, die von allen Seiten als ein etwaiger Kriegsgrund genannt wird. Die ICG mahnt, Lai solle sich mäßigen.

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Von Tobias Riegel – 18. Oktober 2024

In Antworten auf parlamentarische Anfragen des BSW hat das Bundesgesundheitsministerium aktuell dramatische Zahlen zu Impfnebenwirkungen nennen müssen. Konsequenzen werden immer noch nicht gezogen, was ein fortgesetzter Skandal ist.

• 8.659 Meldungen über den Verdacht einer Nebenwirkung bzw. Impfkomplikation nach rund 105 Millionen Impfungen (außer gegen SARS-CoV-2) erhielt das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) in den Jahren 2022 und 2023. Das geht aus einer Übersicht im aktuellen PEI-Bulletin zur Arzneimittelsicherheit hervor (Ausgabe 3/2024). Das bedeute, so das BSW: 1 Nebenwirkung auf rund 12.100 Impfungen.

• 340.282 Meldungen über den Verdacht einer Nebenwirkung bzw. Impfkomplikation nach 192.208.062 Corona-Impfungen in Deutschland erhielt das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) vom 27.12.2020 (Beginn der Impfkampagne in Deutschland) bis zum 31.03.2023. Link zum PEI hier. Das bedeute, so das BSW: 1 Nebenwirkung auf rund 565 Impfungen.

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Von Marcus Klöckner – 18. Oktober 2024

Die größte Angst der Jugendlichen in Deutschland ist die Angst vor einem großen Krieg in Europa. Das hat die gerade veröffentlichte Shell Jugendstudie 2024 zum Vorschein gebracht. Demnach teilen diese Angst 81 Prozent der Jugend. 2019 lag diese Angabe noch bei 46 Prozent. Dass die Jugend in Deutschland in großer Zahl Angst vor einem Krieg hat, ist Folge einer unverantwortlichen Politik der Konfrontation mit Russland.

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Von Florian Warweg – 18. Oktober 2024

Außenministerin Annalena Baerbock hatte in einem Interview mit dem Wochenmagazin Stern, in dem sie explizit als Außenministerin interviewt wurde, behauptet, die Erfolge des BSW seien „Produkt russischer Propaganda“ und die Partei stände „autokratischem Denken näher als dem Grundgesetz“. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie Frau Baerbock diesen Bruch mit ihrer Neutralitätspflicht als Ministerin rechtfertigt („parteiergreifende Stellungnahmen zulasten einzelner politischer Parteien muss die Regierung unterlassen“), und wie Kanzler Scholz mit diesem wiederholten Bruch der Neutralitätspflicht durch seine Minister, namentlich Baerbock und Habeck, umgeht. Die Antworten waren für ein paar Lacher gut.

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