80 Jahre seit dem Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion

Von Peter Schwarz – 21. Juni 2021

Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Es begann ein Krieg, wie ihn die Menschheit noch nie erlebt hatte. Die Barbarei des Mittelalters verband sich mit den modernsten Techniken des 20. Jahrhunderts. Grausame Kriege mit Millionen Opfern hatte es schon vorher gegeben. Es war erst 23 Jahre her, seit die Kanonen des Ersten Weltkriegs verstummt waren. Die blutdurchtränkten Felder von Verdun und der Marne, auf denen die Blüte der deutschen, französischen und britischen Jugend ins offene Maschinengewehrfeuer gejagt worden war, galten als Monument menschlicher Grausamkeit.

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Nie wieder gegen Russland!

Von Michael Felten – 22. Juni 2021

Eine persönliche Sicht auf das deutsch-russische Verhältnis, anlässlich des 80. Jahrestags des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion – inspiriert von einem Besuch in Sankt Petersburg. In Anbetracht der aktuellen antirussischen Kriegstreiberei von Medien und Politik sind es vor allem die zahlreichen Friedensinitiativen von Bürgern, die eine Verständigung zwischen den Völkern retten können. In einer Freundesgruppe waren wir für 10 Tage nach Sankt Petersburg aufgebrochen, der zweitgrößten Stadt Russlands. Ihrer vielen Wasserläufe wegen heißt die Stadt auch „Venedig des Nordens“, bei Touristen ist sie beliebt wegen der Kunstschätze, der prachtvollen U-Bahn, ihrer Stadtatmosphäre. Das haben wir alles gesehen, aber jetzt, in einem Außenbezirk, stehe ich in einer weiten Parkanlage, vor einer riesigen weiblichen Statue, die die Arme ausbreitet, “Mutter Heimat” – und kämpfe tatsächlich mit den Tränen.

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Die EU über die Beziehungen zu Moskau: „In die Schranken weisen, Grenzen setzen und zusammenarbeiten“

Von Thomas Röper – 19. Juni 2021

Ziemlich unbeachtet von den Medien haben der EU-Außenbeauftragte Borrell und die EU-Kommission eine Gemeinsame Mitteilung über die Beziehungen der EU zu Russland vorgelegt, die es in sich hat. – Wenn man die Dokumente der EU zu Russland liest, wird schnell klar, dass es die EU ist, die die Beziehungen zu Russland mutwillig und mit ungeheurer Arroganz weiter zerstört. Mit ihren aggressiven und überheblichen Aktionen hat die EU die Beziehungen „in Fetzen zerrissen“, wie es der russische Außenminister Lawrow schon im Februar ausgedrückt hat. Und während die Vertreter der EU für die Presse immer wieder verkünden, sie wollten einen Dialog mit Russland, strafen ihre Dokumente diese Aussagen Lügen. Die einfache Regel „Was Du nicht willst, das man Dir antu, das füg auch keinem andren zu“ gilt auch in der internationalen Politik. Man muss die EU also fragen, ob sie an einem Dialog oder gar einer Zusammenarbeit mit einem Land interessiert wäre, das in Richtung Brüssel offiziell verkündet: „Wir werden die EU in die Schranken weisen, Grenzen setzen und gleichzeitig mit ihr zusammenarbeiten“.

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BlackRock und die private „Europa-Rente“

Von Werner Rügemer – 18. Juni 2021

Seit 2020 ist die EU-Verordnung zur privaten Altersvorsorge in Kraft. Nun gibt es „standardisierte Altersvorsorgeprodukte“, die staatlich gefördert werden und von den Finanzkonzernen massiv beworben werden. Es handelt sich hierbei um sogenannte ETFs, also an den Börsen handelbare Indexfonds. Werner Rügemer gibt einen Überblick über die Entwicklungen und Auswirkungen dieses neuerlichen Angriffs auf die gesetzliche Rente.

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Hacken gegen die Meinungsvielfalt – Anonymus gegen KenFM

Von Tobias Riegel – 17. Juni 2021

Ein Hacker-Angriff auf das Alternativ-Medium KenFM wird von großen Medien entweder ignoriert oder verniedlicht. Solidarität von anderen Journalisten? Weitgehend Fehlanzeige. Dabei ist der Vorgang eine Attacke auf die Meinungsfreiheit, das Mittel kennt man auch aus dem Arsenal der Geheimdienste. – Die Hackergruppe „Anonymus“ hat nach eigenen Angaben die Webseite des Portals „KenFM“ von Betreiber Ken Jebsen gehackt und sie vorübergehend lahmgelegt. Dabei seien unter anderem „persönliche Daten von Abonnenten“, etwa „Vornamen, Nachnamen, E-Mail, Passworte“ sowie „Spenderdaten“, also „Namen, Beträge, Mailadressen von Spendern“ erbeutet worden. Einige der so identifizierten Abonnenten wurden in den vergangenen Tagen bereits mit E-Mails von „Anonymus“ behelligt.

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NATO-Gipfel bedroht China – auf Drängen der USA

Von Andre Damon – 16. Juni 2021

Vertreter der 30 NATO-Mitgliedsstaaten erklärten am 14. Juni zum Ende des Gipfeltreffens in einem gemeinsamen Kommuniqué, dass China das Militärbündnis vor „systemische Herausforderungen“ stelle. Von Die Wortwahl des Dokuments stellt eine wichtige neue Etappe in den Bestrebungen der USA dar, „die Welt gegen China zu organisieren“, wie es US-Präsident Biden formulierte. Dieses Vorhaben ist Teil einer massiven Verschärfung der Spannungen mit China, die vor allem von den Vereinigten Staaten verschärft werden.

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Westen besorgt: China beschließt Antisanktionsgesetz

Von Rt Deutsch – 15 Juni 2021

Zuletzt haben westliche Staaten, angetrieben von den USA, zunehmend Sanktionen gegen China beschlossen. Während Peking bereits mit Gegensanktionen reagiert hatte, beschloss es nun ein Gesetzespaket, um wirksamer auf die westlichen Sanktionen zu antworten. Chinas oberstes Parlamentsgremium, der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, hat Ende letzter Woche ein gegen westliche Sanktionen gerichtetes Gesetz beschlossen, um, wie es die Zeitung der Kommunistischen Partei nannte, „die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Landes besser zu schützen“. Der chinesische Präsident Xi Xinping habe das Gesetz bereits unterzeichnet. Es tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

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Der Mauretanier“: 14 Jahre in Guantánamo. Die schreckliche Realität des amerikanischen „Kriegs gegen den Terror“

Von Joanne Laurier – 15. Juni 2021

Der Mauretanier, unter der Regie von Kevin Macdonald gedreht, basiert auf den Erinnerungen von Mohamedou Ould Slahi, „Guantánamo Diary“ [dt. als „Das Guantanamo-Tagebuch“ im Jahr2018 erschienen]. Mohamedou wurde 14 Jahre lang ohne Anklage im US-amerikanischen Militärinternierungslager Guantánamo Bay auf Kuba gefangen gehalten. Der Film, zu dem M.B. Traven, Rory Haines und Sohrab Noshirvani das Drehbuch verfassten, enthüllt auf beeindruckende Weise die Realität des amerikanischen „Kriegs gegen den Terror“. Er legt die systematische Kriminalität, einschließlich des Einsatzes illegaler Entführungen, Folter und Mord, der Regierungen von Bush und Obama, des US-Militärs, der CIA und weiterer Geheimdienste offen.

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Deutsche Friedensmission im Nordirak unerwünscht

Von Elke Dangeleit – 14. Juni 2021

Am Samstagvormittag wollte eine deutsche Delegation von Düsseldorf nach Erbil fliegen, um die Auswirkungen der Angriffe der türkischen Armee auf die Grenzregion im Nordirak zur Türkei zu dokumentieren. Zur Delegation gehörten auch deutsche Parlamentarier. Am Flughafen Düsseldorf verweigerte ihnen die Bundespolizei die Ausreise in den Irak. Die circa 17 Delegationsteilnehmer wollten mit kurdischen Zivilisten reden, deren Dörfer bei den türkischen Angriffen zerstört wurden. Es sollte auch Gespräche mit verschiedenen Bürgermeistern geben. Sie wollten Gespräche mit verschiedenen Organisationen führen, um einen innerkurdischen Krieg zwischen der konservativen Barzani-Regierung und der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu verhindern und um einen Dialog für einen Frieden zwischen den beteiligten Akteuren zu ermöglichen.

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Noch ein illegales Überwachungsprogramm in den Niederlanden aufgedeckt

Von Thomas Röper – 13. Juni 2021

Die Enthüllungen über Überwachung der Menschen im angeblich freien Westen reißen nicht ab. Nun ist in den Niederlanden ein neuer Fall bekannt geworden, aber deutsche Medien halten es nicht für nötig, darüber zu berichten. Der neue NSA-Abhörskandal wurde von den Medien praktisch totgeschwiegen, außer einigen kurzem und pflichtschuldigen Artikeln wurde darüber nicht berichtet. Offensichtlich ist die totale Überwachung der Menschen im „freien Westen“ schon derart normal, dass es den Medien keinen Protest wert ist, wenn ein weiterer Fall bekannt wird, in dem die NSA das gesamte Internet Europas ausspioniert.
In Deutschland bekommt der Verfassungsschutz gerade die gesetzliche Erlaubnis, alle Chats in Messenger-Diensten mitzulesen und auch das ruft keinerlei Empörung oder Protest in den Medien hervor. Die Liste der mehr oder weniger neuen Überwachungsprogramme, mit denen westliche Staaten und Geheimdienste ihre eigenen Bürger ausspionieren, um Andersdenkende und Kritiker der Regierungen zu finden und zu überwachen, wird immer länger.

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